Beschlussvorlage (Straßenbezeichnungen im Bereich der Baugebiete "Waagmühle" und "Gut Müllenark")

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 142/2005 Datum Bauverwaltungsamt 23.08.2005 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 14.09.2005 Rat 27.10.2005 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Straßenbezeichnungen im Bereich der Baugebiete „Waagmühle“ und „Gut Müllenark“ Beschlussentwurf: Es werden folgende Bezeichnungen für die Planstraßen der Baugebiete festgelegt: Baugebiet „Waagmühle“: Baugebiet „Gut Müllenark“: - Pierer Straße Krauthausener Straße - Bonsdorfer Straße Am Luschend - Grüntalstraße Schophovener Straße - Pommenicher Straße Hüttenstraße - Jakobstraße Professor-von-Capitaine-Straße - Zum Goldesacker Bauweg - Marienstraße Tannenweg - Kreuzstraße Steinstraße - Franz-Engels-Straße - An der Waagmühle - Pfarrer-Thönißen-Straße (Alternative: Berensgasse) - Scheeresgasse Die jeweilige Straßenlage ist den als Anlage beigefügten Plänen zu entnehmen. Begründung: In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 16.02.2005 wurde auf Anregung des Ausschussvorsitzenden vereinbart, dass die von der Umsiedlung betroffenen Vertreter der Fraktionen Vorschläge zur Straßenbezeichnung in den Baugebieten „Waagmühle“ und „Gut Müllenark“ unterbreiten sollen. In diesem Beratungsgespräch, welches am 28. Juni 2005 stattfand, wurden sodann im allgemeinen Einvernehmen die oben aufgeführten Straßenbezeichnungen festgelegt. Über das Ergebnis dieses Beratungsgesprächs sind die Fraktionen schriftlich informiert worden mit der Bitte um Stellungnahme. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärten sich einverstanden. Seitens der SPD-Fraktion bestand noch weiterer Beratungsbedarf. Vorlage: 142/2005 Seite - 2 - Erläuterung zur vorgeschlagenen Alternativbezeichnung: Entsprechend einem Beschluss, den der Haupt- und Finanzausschuss am 11.10.1973 gefasst hat, sollen Straßen nicht nach Personen benannt werden. Diesem Grundsatzbeschluss hat sich der Rat auch in seiner Sitzung am 29.04.1992 angeschlossen, als er über einen Antrag zur Straßenbezeichnung für das Umsiedlungsgebiet Inden/Altdorf zu entscheiden hatte. Sofern keine grundsätzlichen Bedenken gegen die vorgeschlagenen Straßenbezeichnungen bestehen, sollen diese bereits vor der formellen Beschlussfassung im Rat bei den eingehenden Bauanträgen Verwendung finden. Ebenso sind die Straßenbezeichnungen für das Polizei – und Rettungswesen sowie für die Versorgungsträger wichtig.