Beschlussvorlage (Ausbau der Schlich- und Schützenstraße sowie des Dunkelhofs in Schophoven hier: Vorstellung der Ausbauplanung (geändertes Bauprogramm))

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 143/2005 Datum Bauverwaltungsamt 24.08.2005 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 14.09.2005 Rat 27.10.2005 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Ausbau der Schlich- und Schützenstraße sowie des Dunkelhofs in Schophoven hier: Vorstellung der Ausbauplanung (geändertes Bauprogramm) Beschlussentwurf: Der Rat beschließt das in der Sitzung vorgestellte fortgeschriebene Bauprogramm – siehe Ausführungspläne vom 24.08.2005. Begründung: In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 17.06.2004 sowie in der Ratssitzung am 15.07.2004 ist die Ausführungsplanung für den Bereich der Schlich- und Schützenstraße sowie für den Dunkelhof ausführlich erläutert und beschlossen worden. Diese Planunterlagen stellen für den Bereich der Nebenanlagen das Bauprogramm dar, welches als Grundlage für die Beitragserhebung nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes dient. Im Rahmen von Bürgerbeteiligungen sowie im Zuge der Bauausführung ergaben sich bei der Festlegung von Park- und Grünflächen geringfügige Verschiebungen. An einigen Stellen wurden Änderungen der Gehwegbreiten erforderlich. Ebenso wurden bauliche Maßnahmen vor dem Kirchen- und Friedhofsgrundstück durchgeführt und somit dem übrigen Straßen- und Gehwegausbau angepasst. Im Einmündungsbereich Krauthausener Straße wurde vor den unbebauten Grundstücken statt der ursprünglich vorgesehenen Grünfläche der Gehweg bis zum Ausbauende verlängert. Zur Schaffung von Rechtssicherheit in dem anstehenden Beitragsverfahren soll in der heutigen Sitzung das überarbeitete Bauprogramm, das die vorgenommenen Veränderungen beinhaltet, beschlossen werden. Die Ausbaupläne werden in der Sitzung erläutert.