Beschlussvorlage (Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat I/10.23.00 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 24.05.2011 X 07.06.2011 X Herr Krüger (Verfasser/in) 171/2011 nö. S. TOP 03.05.2011 (Datum) BETREFF: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Pulheim v. 13.10.2005 zu beschließen. ERLÄUTERUNGEN: Es handelt sich um eine notwendige redaktionelle Änderung. In § 8 Abs. 3 wird im 2. Satz das fehlende Wort "nicht" ergänzt (vgl. Synopse – Anlage 2). -1-