Beschlussvorlage (Anlage "Liste 1")

Liste der bekannt gewordenen konsumtiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2011 Antragsteller Produkte Integrationsrat der Stadt Pulheim 005 005 001 Verwaltung 001 006 001 Verwaltung 001 007 002 Bezeichnung Sachkosten/Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates Erträge aus internen Verrechnungen Umlage an die KDVZ RheinErft-Rur Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 870 1.130 1.130 930 3.804.510 810 0 810 752.500 16.370 16.370 16.370 Verwaltung 001 012 001 Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken des Umlaufvermögens Verwaltung 001 012 002 Aufwendungen für Reinigung 1.140.000 -138.000 -138.000 -138.000 Verwaltung 001 012 002 Aufwendungen für Gas 1.007.000 -247.000 -247.000 -247.000 10.335.590 100.680 100.680 100.680 Seite 1 von 13 Liste 1 Bemerkungen Der Integrationsrat beantragt eine Erhöhung der bisher gewährten Zuwendungen auf 1.800 € - 2.000 €. Nach Empfehlung des HFA soll der Zuschuss um 930 € erhöht 930 werden. Nach der Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2011 ergibt sich bei den internen Verrechnungen für Leistungserbringungen des Bauhofes eine 0 geringfügige Verschlechterung von 810 €. Auf die Erläuterungen in Liste 2 zu Produkt 16.370 001 007 002 wird verwiesen. In 2010 wurde ein für das Jahr 2011 geplantes Grundstücksgeschäft vorzeitig getätigt. Daher muss der Ansatz für das Jahr 2011 reduziert werden. Darüber hinaus ist eine Korrektur eines Verkaufspreises für ein anderes Grundstücksgeschäft in 2011 100.680 vorzunehmen In 2010 wurden Reinigungsleistungen neu ausgeschrieben. Nach dem vorliegenden Ergebnis können die Aufwendungen für Reinigungen in 2011 um 138.000 € -138.000 reduziert werden. In 2010 erfolgte eine Ausschreibung für Gaslieferungen. Nach dem vorliegenden Ergebnis können die Aufwendungen für den Gasbezug um 247.000 € in 2011 reduziert -247.000 werden. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Verwaltung 001 012 002 Aufwendungen für Strom Verwaltung 001 012 002 Altes Rathaus Pulheim, Stellplatzablöse Verwaltung 001 012 002 Erträge aus Zuschüssen für Erbbaurechtsverträge 002 001 001 Zusätzliche Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i. R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011 002 004 001 Verwaltungsgebühren (Ausweise und sonstige Dokumente) Verwaltung Verwaltung Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan Bemerkungen 636.000 63.500 63.500 63.500 63.500 0 14.620 -14.620 14.620 -14.620 14.620 -14.620 14.620 -14.620 128.810 -4.530 0 -4.530 0 0 344.800 6.500 -7.500 Seite 2 von 13 -7.500 -7.500 Für das Jahr 2011 werden die veranschlagten Aufwendungen für Stromlieferungen an städtischen Gebäuden um 63.500 € erhöht. Die Stadt hat zwar im Rahmen der letzten Stromausschreibung feste Tarife vereinbart, die Nebenkosten für den EEG-Aufschlag sind jedoch gesondert zu entrichten. Aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung erfolgt die Stellplatzablösung (14.620 €) über eine monatliche Zahlung an die Stadt Pulheim. Diese Erträge werden mit einer investiven Einzahlung (010 001 001 6833000 Ablösebeiträge für Stellplätze) in gleicher Höhe verrechnet. Für den Ergebnisplan ergibt sich somit keine Haushaltsbelastung. Die Erträge aus Zuschüssen für Erbbaurechtsverträge erhöhen sich um 4.530 €, da ein weiterer Verein nach Abschluss eines neuen Vertrages zu berücksichtigen ist. Dieser Haushaltsverbesserung steht Aufwand in gleicher Höhe bei Produkt 008 001 001 gegenüber. Auf die Vorlage Nr. 525/2010 (HFA 07.12., 6.500 TOP I.10) wird verwiesen. Der Ansatz kann um 7.500 € erhöht werden, da für die Erstellung neuer Personalausweise für Ausweispflichtige zwischen 16 und 18 Jahren eine Gebühr von 22,80 € erhoben werden darf. Diese -7.500 Erträge wurden bisher nicht berücksichtigt. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Verwaltung 002 004 001 Postgebühren für die Versendung von Lohnsteuerkarten Verwaltung 002 004 001 Personalaufwendungen (EMA) Verwaltung 002 006 001 Durchführung eines Bürgerentscheides Verwaltung 002 007 001 Schulungskosten Verwaltung 002 007 001 Reparaturaufwand Drehleiter Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 11.000 -11.000 -11.000 315.160 -11.000 --- 80.000 80.000 80.000 28.000 2.000 2.000 2.000 20.000 0 0 0 Seite 3 von 13 Bemerkungen Da die Lohnsteuerkarten seit 2010 nicht mehr versandt werden, sind keine Aufwendungen zu veranschlagen. Von der SPD Fraktion wird ebenfalls die Streichung -11.000 dieser Position beantragt. Auf die Vorlage Nr. 504/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.5) wird verwiesen. Der zusätzliche Personalaufwand ist unter der Position Verwaltung, "Erhöhung Personalaufwendungen", Seite 10, enthalten. Es erfolgte unter Hinweis auf vorgenannte Vorlage keine weitere Abstimmung. --Mit Beschluss des Rates am 02.12.2010 über die Durchführung eines Bürgerentscheides (Gesamtschule in Pulheim) muss ein Betrag von 80.000 € 80.000 bereit gestellt werden. In 2011 soll eine Übung des Katastrophenschutzes durchgeführt werden. Die Planung der Übung sowie die Schulung der Mitarbeiter soll extern in Zusammenarbeit mit dem Wachleiter erfolgen. Die Kosten werden auf rd. 2.000 € geschätzt. Die letzte Übung fand vor ca. 10 2.000 Jahren statt. Der Entwurf des Haushalts 2011 sieht im investiven Bereich für das Jahr 2012 die Beschaffung einer neuen Drehleiter (700.000 €) vor. Für den konsumtiven Bereich wurde zunächst ein Betrag von 20.000 € für die Reparatur der alten Drehleiter vorgesehen. Da diese Drehleiter zwischenzeitlich bei einem Unfall einen Totalschaden erlitten hat, wird der Betrag von 20.000 € in 2011 für die Anmietung 0 einer Drehleiter benötigt. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Verwaltung Verwaltung Produkte Bezeichnung Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 002 008 001 Rettungswagenbenutzungsgebühren 620.000 -106.800 -106.800 -106.800 002 008 001 Mehraufwand für ein zusätzliches Fahrzeug beim Rettungsdienst 0 11.610 11.610 11.610 Bemerkungen Im Rettungsbedarfsplan ist für Pulheim spätestens zum 01.04.2011 die Vorhaltung eines zusätzlichen Rettungstransportwagens im Tagesgang auszuweisen. Die zusätzlichen Personalaufwendungen in Höhe von 106.800 € werden über Gebühren finanziert. Die Personalaufwendungen werden in dieser Liste als gesonderte -106.800 Position ausgewiesen (siehe Seite 9). Im investiven Bereich sind für das Jahr 2011 Mittel für die Beschaffung eines Fahrzeugs beim Rettungsdienst vorgesehen. Für die Unterhaltung des Fahrzeugs und die Ausstattung des Rettungssanitäters werden zusätzliche 11.610 Mittel von 11.610 € bereit gestellt. Verwaltung 003 006 001 Bewachung der Schulen, Pförtnerdienst 15.000 10.000 10.000 10.000 Verwaltung 004 001 002 Zuschüsse an kulturtragende Vereine 17.000 -3.600 -3.600 -3.600 Der Stellenplan 2011 sieht eine Einsparung von 2 Hausmeisterstellen vor. Durch den Wegfall eines Hausmeisters am Schulzentrum Pulheim kann der bisher geleistete Schichtdienst, der auch den Abendbetrieb für VHS-Kurse abdeckte, 10.000 nicht mehr aufrecht erhalten werden Auf die Vorlage 524/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.12) wird verwiesen. Es erfolgte unter Hinweis auf vorgenannte Vorlage keine -3.600 weitere Abstimmung. 26.700 Aufgrund einer kontinuierlichen Steigerung von Fallzahlen im Bereich Unterhaltsvorschussgesetz ist eine Steigerung der Aufwendungen um 50.000 € gegenüber der Veranschlagung im Entwurf 2011 erforderlich. Da 46,6 % der Aufwendungen vom Land erstattet werden, beträgt der 26.700 Mehraufwand für 2011 insgesamt 26.700 €. Verwaltung 005 003 001 Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes 26.700 Seite 4 von 13 26.700 Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 12.000 4.000 -4.000 4.000 -4.000 4.000 -4.000 260 -260 -260 -260 260 -260 -260 -260 132.350 18.350 18.350 18.350 Zuschüsse an Vereine aus Erbbaurechtsverträgen 56.210 4.530 0 4.530 008 003 002 Abwicklung der Mehrwertsteuer für M 26080004 Bäderlandschaft Pulheim, Vorsteuer und Erstattung Finanzamt 532.950 143.640 -143.640 143.640 -143.640 143.640 -143.640 010 001 001 Förderung Denkmalschutz 3.000 -3.000 0 -3.000 Aufwendungen für Familienzentrum Sinthern Verwaltung 006 001 001 Verwaltung 006 004 001 Verwaltung 006 004 001 Zuschuss zum Dt. Jugendherbergswerk Zuschuss an Elternkreis drogenabhängiger und gefährdeter Jugendlichen Verwaltung 008 001 001 Sportstättennutzungsentgelt Verwaltung 008 001 001 Verwaltung Verwaltung Seite 5 von 13 Bemerkungen 4.000 Auf die Erläuterungen zu Produkt 006 001 -4.000 001 in Liste 2 wird verwiesen. -260 In der Sitzung des Rates am 09.11.2010 (Vorlage Nr. 352/2010) wurde beschlossen, dass auf die nebenstehenden Zuschüsse -260 zukünftig verzichtet wird. Der Rat hat in seiner Sitzung am 15.12.2009 beschlossen, das Sportstättennutzungsentgelt in der bisherigen Form bis zum 31.12.2014 zu erheben. Da sich die Mitgliederzahl, auf die das Sportstättennutzungsentgelt basiert, kaum noch ändert, soll der Ansatz entsprechend den Rechnungsergebnissen 2008 und 2009 auf 114.000 € reduziert 18.350 werden. Auf die Erläuterung zu Produkt 001 012 002 0 (Seite 2 in dieser Liste) wird verwiesen. Im Entwurf 2011 wurde für das Jahr 2011eine Vorsteuer von 532.950 € für Auszahlungen veranschlagt. Diese Summe muss aufgrund der Veranschlagung beim Auftragssachkonto M 26080004 auf 389.310 € reduziert werden. Da die Vorsteuer im Rahmen der Umsatzsteuervoranmeldungen in voller Höhe vom Finanzamt erstattet wird, ergibt sich hieraus 143.640 keine finanzielle Belastung für den -143.640 konsumtiven Bereich. Auf die Erläuterung zu Produkt 010 001 001 0 in Liste 2 wird verwiesen. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Verwaltung 010 002 001 Umlage Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Verwaltung 010 002 001 Erstattung von Erschließungsbeiträgen Verwaltung Verwaltung 011 001 001 011 002 001 Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 70.000 6.880 6.880 6.880 6.880 0 0 45.000 0 45.000 Gebührenhaushalt Abfall verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen -24.910 -24.910 -24.910 -24.910 Gebührenhaushalt Abwasser verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen -248.550 -232.500 -248.550 -232.500 Seite 6 von 13 Bemerkungen Nach der Haushaltssatzung des Unterhaltungsverbandes Pulheimer Bach für das Jahr 2010 ergibt sich für die Stadt Pulheim eine Umlage in Höhe von 76.380 €. Die Höhe der Umlage wird auch für das Jahr 2011 unterstellt. Darüber hinaus ist eine weitere Erhöhung der Umlage für das Jahr 2011 um 500 € (Abschluss eines weiteren Pachtvertrages) zu erwarten. In 2010 wurden Vorausleistungen vereinnahmt. Aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung sind 45.000 € nach einer Endabrechnung an den Erschließungsträger zu erstatten. Da die Erstattung aus zeitlichen Gründen erst in 2011 erfolgen kann, ist eine Mittelbereitstellung in 2011 erforderlich. Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.11.2010 (Vorlage Nr. 330) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verbesserung von 24.910 €. Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.11.2010 (Vorlage Nr. 332) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verbesserung von 248.550 € für den Ergebnis- und 232.500 € für den Finanzplan. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Verwaltung 011 002 001 Ertrag aus aktivierter Eigenleistung Verwaltung 012 001 001 Verwaltung Verwaltung Verwaltung Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan Bemerkungen 0 -110.000 0 -110.000 0 Kostenanteil an Entwässerung 1.418.410 1.760 0 1.760 0 012 001 001 Abschreibungen auf Straßen 5.506.800 19.920 0 19.920 0 012 001 001 Ertrag aus aktivierter Eigenleistung 0 -55.000 0 -55.000 0 012 002 001 Stromkosten Straßenbeleuchtung 340.500 47.500 Seite 7 von 13 47.500 47.500 Die Änderung des Stellenplanes 2011 sieht eine zusätzliche Stelle im Bereich Entwässerung vor. Den zusätzlichen Personalaufwendungen stehen Erträge aus aktivierter Eigenleistung gegenüber, da in gleiche Höhe eine Reduzierung des Vergabeanteils an Ingenieurbüros erfolgt. Die Reduzierungen im investiven Bereich sind in Liste 2 enthalten. Die Erträge des Gebührenhaushalts Entwässerung beinhalten den Anteil für die Entwässerung der städtischen Straßen. Aufgrund der Kalkulation für das Jahr 2011 ergibt sich eine geringfügig Abweichung bei dieser Position. In 2011 ist eine Straßenbaumaßnahme in Pulheim Elchweg (Stichstraße) vorgesehen. Wegen eines noch vorhandenen Restwertes ist daher eine Sonderabschreibung in Höhe von rd. 19.920 € in 2011 zu veranschlagen. Die Änderung des Stellenplanes 2011 sieht eine zusätzliche Stelle im Bereich Straßenbau vor. Den zusätzlichen Personalaufwendungen stehen Erträge aus aktivierter Eigenleistung gegenüber, da in gleicher Höhe eine Reduzierung des Vergabeanteils an Ingenieurbüros erfolgt. Die Reduzierungen im investiven Bereich sind in Liste 2 enthalten. Für das Jahr 2011 werden die veranschlagten Aufwendungen für Stromlieferungen für Straßenbeleuchtungen um 47.500 € erhöht. Die Stadt hat zwar im Rahmen der letzten Stromausschreibung feste Tarife vereinbart, die Nebenkosten für den EEG-Aufschlag 47.500 sind jedoch gesondert zu entrichten. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Verwaltung 012 004 001 Gebührenhaushalt Straßenreinigung Verwaltung 013 001 001 Kostenanteil Park- und Gartenanlagen Verwaltung 013 002 001 Gebührenhaushalt Bestattungen Verwaltung 016 001 001 Aufwendungen nach dem Geschäftsbesorgungsvertrag Verwaltung 016 001 001 Zinsaufwendungen Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan Bemerkungen verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen -37.790 -37.790 -37.790 105.590 820 0 820 Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.11.2010 (Vorlage Nr. 336) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf -37.790 eine Verbesserung von 37.790 €. Im Haushalt 2011 sind Aufwendungen für die Pflege öffentlicher Grünflächen als anteilige Flächen von Park- und Gartenanlagen auf Friedhöfen enthalten. Durch die Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2011 ergibt 0 sich ein geringfügig höherer Anteil. -24.210 Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.11.2010 (Vorlage Nr. 334) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verbesserung von 24.210 € für den Ergebnis- und eine Verschlechterung von 2.800 2.800 € für den Finanzplan. verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen -24.210 2.800 40.800 13.770 13.770 13.770 3.069.000 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 8 von 13 Im Entwurf 2011 wurden bereits Aufwendungen in Höhe von 40.800 € veranschlagt. Aufgrund eines Beschlusses der Gesellschafterversammlung (13.12.2010) der Stadtwerke Pulheim muss 13.770 diese Summe um 13.770 € erhöht werden. Unter Berücksichtigung der Liquidität der Stadt Pulheim ist eine Verschiebung von Kreditaufnahmen möglich. Dies führt in 2011 zu einer Haushaltsverbesserung von -50.000 rd. 50.000 €. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Verwaltung 016 001 001 Verwaltung 016 001 001 Bezeichnung Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 22.187.880 -1.066.720 -1.066.720 -1.066.720 1.173.190 -6.740 -6.740 -6.740 Bemerkungen Nach Vorlage der regionalisierten November-Steuerschätzung (Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes vom 22.11.2010) kann mit einem höheren -1.066.720 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und an der Umsatzsteuer gerechnet -6.740 werden. Aufgrund einer Aktualisierung der Ansätze für Abschreibungen ist für das Jahr 2011 eine Anpassung vorzunehmen. Insgesamt ergibt sich ein Mehrbedarf von 265.910 € im 0 Ergebnisplan. Die Änderung des Stellenplans 2011 führt, bezogen auf Mehr- und Minderbedarf bei den Personalaufwendungen, insgesamt zu einem Mehraufwand von 192.400 €. Auf die Vorlage Nr. 540/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.8) wird verwiesen. Aufgrund der Empfehlungen des HFA (Vorlagen 504, 543 und Antrag der Fraktion Bürgerverein) erhöht sich der Mehraufwand auf 225.160 225.160 €. Verwaltung Abschreibungen (ohne verschiedene Gebührenhaushalte) 9.699.650 265.910 0 265.910 Verwaltung Erhöhung verschiedene Personalaufwendungen 27.455.440 192.400 192.400 225.160 SPD Fraktion 001 001 001 194.000 -50.000 -50.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion 001 001 001 194.000 -25.000 -25.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion 001 001 001 0 50.000 50.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion 001 005 001 40.000 -40.000 -40.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen 001 007 001 21.000 10.000 10.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 1.803.840 -90.190 -90.190 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion 001 012 002 3.738.000 -590.000 -590.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 001 012 002 Aufwendungen für zentrale Projekte Aufwendungen für zentrale Projekte Bürgerhaushalt Begleitung bei der Prüfung der Jahresrechnung Aus- und Fortbildung der Bediensteten Energiekosten Bauliche Unterhaltung von Gebäuden Seite 9 von 13 Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan Bemerkungen 13.500 -12.500 -12.500 004 001 003 Kulturzentrum Beschaffung und Bereitstellung von Medien (Stadtbücherei) Bezuschussung Frauenberatungsstelle im Cafe´F. Kostenübernahme für Sprachund Alphabetisierungskurse für Menschen mit Migrationshintergrund Personalaufwendungen (Wirtschaftsförderung) 719.920 -100.000 -100.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 47.000 20.000 20.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 0 4.000 4.000 0 0 Die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. SPD Fraktion 003 001 001/003 005 001 SPD Fraktion SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Empfehlung HFA 07.12.2010 Unterhaltung von Kunstwerken 002 004 001 SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Bündnis 90 Die Grünen Empfehlung HFA 07.12.2010 004 001 002 SPD Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Finanzplan Verbesser. (-) Produktgruppe 003 Produktgruppe 003 002 001 001 SPD Fraktion Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Bereich "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" bzw. Verwarnungsund Bussgelder (Ruhender Verkehr) Postgebühren für die Versendung von Lohnsteuerkarten Aufwendungen für offene Ganztagsschulen (Grundschulen und Förderschule) Einrichtung eines Bildungsbüros (Sach- und Personalaufwendungen) Verfahrenskosten zur Einrichtung einer G-Schule Machbarkeitsstudie für Umsetzung und Einrichtung einer Gesamtschule Bauliche Veränderungen zur Einrichtung einer G-Schule Fraktion Bürgerverein SPD Fraktion Bezeichnung Produktgruppe 003 Produktgruppe 003 004 002 001 005 005 001 005 005 001 009 001 001/ 015 001 001 Mehrheitlich wurde die Einrichtung einer halben Stelle empfohlen, der Stellenplan soll entsprechend angepasst werden. Der Mehraufwand wurde bei Position "Verwaltung, Erhöhung Personalaufwendungen" berücksichtigt. Diese Position wurde bereits auf Seite 3 berücksichtigt, deshalb erfolgte keine gesonderte Abstimmung. 0 0 --- --- -11.000 -11.000 --- --- 58.500 58.500 58.500 0 160.000 160.000 0 58.500 Einstimmige Empfehlung. (10.000 € Sachaufwendungen, 150.000 Personalaufw.) Antrag wurde mehrheitlich 0 abgelehnt. 0 20.000 20.000 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 0 40.000 40.000 0 500.000 500.000 11.000 2.500 2.000 2.000 --- --0 --- --- --- --0 Seite 10 von 13 Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen. 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen. Diese Position wurde bereits auf Seite 1 berücksichtigt, deshalb erfolgte keine gesonderte Abstimmung. 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bündnis 90 Die Grünen 012 001 001 Bündnis 90 Die Grünen 012 002 001 Bündnis 90 Die Grünen 014 001 001 Bündnis 90 Die Grünen 015 001 001 Bezeichnung Unterhaltung von Parkautomaten Geyen, Erschließung BP 98, Nellesweg Straßenbeleuchtung Einführung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes (Planungskosten) Wirtschaftsförderungskonzept inklusive Stadtmarketing (Personalaufwendungen) Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 40.000 -10.000 -10.000 0 20.000 20.000 0 Tierschutzverein Dormagen e. V. 002 001 001 St. Cornelius Schützenbruderschaft Geyen 1927 e. V. 004 001 002 Zuschuss zum Tierheim Dormagen Zuschuss an St. Cornelius Schützenbruderschaft Geyen 1927 e. V. 0 Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 004 001 002 Zuschüsse an kulturtragende Vereine u. ähnliche Vereinigungen 17.000 Volkshochschule Rhein-Erft 004 001 004 Umlage an den Zweckverband Volkshochschule 3.000 200.000 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 0 10.000 6.000 2.000 6.000 2.000 --- --- Seite 11 von 13 4.800 Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen. 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 0 0 Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Vorschlag, den Ansatz um 1.000 € zu erhöhen, wurde einstimmig (bei 4 1.000 Enthaltungen) angenommen. 1.000 1.000 -1.700 4.800 Bemerkungen 4.800 Dem Vorschlag, einen Zuschuss von 1.000 € zu gewähren, wurde einstimmig (bei 4 1.000 Enthaltungen) zugestimmt. Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung (Nr. 26) wurde mehrheitlich eine 10%ige Kürzung der Zuschüsse an -1.700 kulturtragende Vereine empfohlen. Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung wurde am 06.07.10 (Rat) beschlossen, den Zuschuss für das Jahr 2011 auf 200.000 € zu deckeln. Da der Haushaltsentwurf der VHS eine anteilige Umlage von 204.800 € für die Stadt Pulheim vorsieht, muss der Ansatz erhöht werden. Dieser Betrag soll mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen werden, da in der Zweckverbandsversammlung der VHS eine Reduzierung der Umlage erreicht werden soll. (siehe hierzu auch Vorlage Nr. 545/2010, HFA 07.12.2010, TOP I.32). Mit Hinweis auf die vorgenannte Vorlage erfolgte keine 4.800 Abstimmung bei dieser Position. Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Musikschule La Musica Produkte 004 001 004 Bezeichnung Umlage Zweckverband Jugendmusikschule (La Musica) Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 005 005 001 versch. Zuschüsse für soziale Zwecke (Personalaufwendungen) Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 005 005 001 versch. Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 005 005 001 Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 008 001 001 Aufwendungen bei Seniorenarbeit Zuweisungen an Sportvereine (allg. Zuschüsse und Zuschüsse für Ferien- und Freizeitmaßnahmen) Erftverband Umlage an den Erftverband 010 002 001 Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 013 001 001 Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan 90.750 6.100 6.100 6.100 0 21.560 -2.150 110.000 Einsparmöglichkeiten beim ÖPNV Seite 12 von 13 23.080 Auf die Vorlage Nr. 526/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.6) und die 0 entsprechende Empfehlung wird verwiesen. Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung (Nr. 55) wurde mehrheitlich eine 10%ige Kürzung der Zuschüsse für -2.150 soziale Zwecke empfohlen. 23.080 0 Auf die Vorlage Nr. 501/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.3) und die 0 entsprechende Empfehlung wird verwiesen. -950 23.080 Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung wurde am 06.07.10 (Rat) beschlossen, den Zuschuss für das Jahr 2011 auf 90.750 € zu deckeln. Da die Haushaltssatzung der Musikschule La Musica eine anteilige Umlage von 96.850 € für die Stadt Pulheim vorsieht, muss der 6.100 Ansatz um 6.100 € erhöht werden. Auf die Vorlage Nr. 526/2010 (HFA 07.12.2010, TOP I.6) und die 0 entsprechende Empfehlung wird verwiesen. Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung (Nr. 32) wurde mehrheitlich eine 10%ige Kürzung der Zuweisungen an -950 Sportvereine empfohlen. Einstimmige Empfehlung bei 4 23.080 Enthaltungen. 0 9.460 Bemerkungen Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv Antragsteller Produkte Bezeichnung Ansatz Ergebnisplan Entwurf 2011 Verbesser. (-) Finanzplan Empfehlung Empfehlung Verbesser. (-) HFA 07.12.2010 HFA 07.12.2010 Ergebn./Finanz. Verschlecht.(+) Verschlecht.(+) Ergebnisplan Finanzplan Summe aller Veränderungen Ergebnisplan Fehlbedarf Entwurf 2011 Defizit aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 13 von 13 -1.132.490 -1.165.650 8.743.995 6.021.325 7.611.505 Defizit 4.855.675 Defizit Bemerkungen Anhang Vorlage Veränderung HFA 07.12.2010 - konsumtiv