Beschlussvorlage (Anlage "Liste 2")

investive Veränderungsliste zum Haushalt 2011 Liste 2 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2011 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2011 enthalten Veränderungen [Verbesser. (-) / Verschlechter. (+)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Verwaltung 001 007 002 M 10111002 Beschaffung von Modulen zur Gebäudebewirtschaftung von INFOMA Verwaltung 002 007 001 M 32100001 Beschaffung einer Drehleiter für die Hauptwache Pulheim Verwaltung 003 003 001 M 26110002 Fachräume in der RS Pulheim Verwaltung 002 004 001 M 32… NEU Ausstattung eines Arbeitsplatzes für die Nebenstelle des Einwohnermeldeamtes in Brauweiler Verwaltung 003 004 001 M 26110003 Verwaltung 003 005 001 M 40880033 Ansatz Entwurf 2011 Empfehlung HFA 07.12.2010 Summe d. Veränderungen für 2011 - 2014 Finanzplan 2011 Verbesser. (-) Verschlechter. (+) 2012 2013 2014 Bemerkung 65.000 -65.000 0 0 0 0 VE 700.000 zugunsten 2012 0 0 0 123.000 50.000 0 0 0 50.000 Im Rahmen von arbeitsschutzrechtlichen Begehungen sind im Chemievorbereitungsraum / Sammlung diverse Sicherheitsmängel aufgefallen, die größtenteils auf die Überalterung der Anlagen zurückzuführen sind und eine grundlegende Ermeuerung erfordern. Für die baulichen Maßnahmen werden 50.000 € benötigt. 0 5.000 0 0 0 5.000 Die Bereitstellung der erforderlichen Mittel erfolgt nach evtl. Zustimmung des Rates zu Vorlage Nr. 504/2010, Rat 21.12.2010. Die Empfehlung des HFA am 07.12.2010, TOP I.5 erfolgte mehrheitlich. Fachräume im Gymnasium Pulheim 163.000 133.000 0 0 0 Beschaffung von EDV-Ausstattung in der Förderschule Brauweiler 26.000 28.000 0 0 0 Seite 1 von 6 -65.000 Eine Gegenüberstellung der Kosten für die Varianten "Miete bei kdvz/Umlagefinanzierung" und "Kauf bei INFOMA" hat ergeben, dass die Variante "Miete" zu einer geringeren jährlichen Haushaltsbelastung führt. Insofern werden die veranschlagten investiven Kosten abgesetzt und in der konsumtiven Veränderungsliste wird die Umlage an die kdvz erhöht. VE 700.000 Der Entwurf des Haushalts 2011 sieht für das Jahr zugunsten 2012 2012 die Beschaffung einer neuen Drehleiter für 700.000 € vor. Die vorhandene Drehleiter hat am 25.10.2010 bei einem Unfall einen Totalschaden erlitten und muss nun zwingend ersetzt werden. Die Ausschreibungsfristen sowie Konstruktionszeiten belaufen sich auf 1 bis 1,5 Jahre. Um den Auftrag bereits 2011 vergeben zu können, soll eine Verpflichtungsermächtigung zugunsten des Jahres 2012 in Höhe der 700.000 € in den Haushalt aufgenommen werden. 133.000 Im Rahmen von arbeitsschutzrechtlichen Begehungen sind im Chemievorbereitungsraum / Sammlung diverse Sicherheitsmängel aufgefallen, die größtenteils auf die Überalterung der Anlagen zurückzuführen sind und eine grundlegende Ermeuerung erfordern. Für die baulichen Maßnahmen werden 70.000 €, für die Ausstattung 63.000 € benötigt. 28.000 Im Jahre 2009 wurden für Beschaffungen im Schulbereich EDV-Mittel der Förderschule zur Finanzierung einer ÜPL herangezogen. Diese Mittel wurden bisher nicht wieder bereitgestellt. Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (-) / Verschlechter. (+)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2011 Empfehlung HFA 07.12.2010 Summe d. Veränderungen für 2011 - 2014 Finanzplan 2011 Verbesser. (-) Verschlechter. (+) 2012 2013 2014 Verwaltung 006 001 001 M 51… NEU Zuweisung zur Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Spielmaterial für das Familienzentrum Sinthern 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 Verwaltung 006 001 001 M 51… NEU Beschaffung von Ausstattungsgegenständen und Spielmaterial für das Familienzentrum Sinthern 0 4.000 4.000 4.000 4.000 Verwaltung 010 001 001 Einzahlung aus Fördermitteln zum Denkmalschutz -3.000 3.000 0 0 0 Verwaltung 010 001 001 Investitionszuschuss zur Förderung des Denkmalschutzes 6.000 -6.000 0 0 0 220.200 -78.385 33.230 0 0 Unterhaltungs010 002 001 verband Pulheimer Bach / Verwaltung Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Bemerkung -16.000 Das Familienzentrum Sinthern wird jährlich mit einem Betrag von 12.000 € bezuschusst. Bisher sind die Mittel als Aufwand in voller Höhe im Ergebnisplan veranschlagt. Die Erfahrungen seit der NKF-Einführung haben gezeigt, dass bei der Beschaffung von Ausstattungs- bzw. Spielgeräten u.U. die Wertgrenze -16.000 von 60 € überschritten wird, sodass eine Verbuchung über ein investives Konto erforderlich wird. 8.000 € sollen im konsumtiven Teil des Haushalts verbleiben, sodass 4.000 € investiv zu veranschlagen sind. 3.000 Nach Auskunft der Bezirksregierung Köln werden für das Jahr 2011 keine Fördermittel zugewiesen, folglich können auch die entsprechenden Auszahlungsmittel -6.000 für das Jahr 2011 eingespart werden. -45.155 Durch die Verschiebung verschiedener Maßnahmen aus dem Projektplan des Unterhaltungsverbands Pulheimer Bach kann die Mittelbereitstellung in 2011 um 78.385 € reduziert werden. 33.230 € müssen zusätzlich in 2012 bereitgestellt werden. Verwaltung 011 001 001 M 26… NEU Videoüberwachung an Containerstandorten 0 25.000 0 0 0 25.000 vgl. Vorlage Nr. 580/2010, HFA 07.12.2010, TOP I.14. Mehrheitliche Empfehlung. Für die Überwachung der Containerstandorte Orrer Straße und Albrecht-Dürer-Straße werden je 12.500 € Investitionsaufwand für Kameras, Anschlüsse an Straßenbeleuchtungsstrom, Montagemasten und Akkus benötigt. Verwaltung 011 002 001 M 661… NEU Entwässerung, Parkplatz Steinstraße 0 0 0 85.000 0 85.000 Die Mittel sind erforderlich, um die entwässerungstechnische Erschließung des geplanten Parkplatzes an der Steinstraße sicherzustellen. Verwaltung 011 002 001 M 66188002 -744.160 -361.500 0 0 0 -361.500 Im Haushaltsplan 2010 wurden die Kanalanschlussbeiträge, die durch Grundstücksverkäufe erwirtschaftet werden, zu niedrig geplant. Durch die Wiederholungsveranschlagungen von Grundstücksverkäufen können die anteiligen Kanalanschlussbeiträge als Verbesserung im Jahr 2011 ausgewiesen werden. Kanalanschlussbeitrag Seite 2 von 6 Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (-) / Verschlechter. (+)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2011 Empfehlung HFA 07.12.2010 Summe d. Veränderungen für 2011 - 2014 Finanzplan 2011 Verbesser. (-) Verschlechter. (+) 2012 2013 2014 Bemerkung Verwaltung 011 002 001 M 66110300 Kanalsanierung Pulheim, Friedrich-EbertStraße 30.000 -20.000 0 0 0 Verwaltung 011 002 001 M 66110302 Erschließung BP 99 Pulheim-Süd, 1.BA, Entwässerung 50.000 -35.000 0 0 0 Zweckverband 012 001 001 M 66010309 Stöckheimer Hof / Verwaltung Pulheim, Pulheimer See Parkplatz, Wegebau und Badestrand 70.000 0 24.730 0 0 Verwaltung 012 001 001 M 66009302 BP 76 Pulheim einschl. Knoten KVP - K 25 50.000 -35.000 0 0 0 Verwaltung 012 001 001 M 66010305 Pulheim, Friedrich-Ebert-Straße KAG 50.000 -40.000 0 0 0 Verwaltung 012 001 001 M 66011307 Pulheim, Erschließung BP 99 Süd-West, 1. BA 50.000 -35.000 0 0 0 Verwaltung 012 001 001 M 660… NEU Pulheim, Parkplatz Steinstraße, Ausbau der Zufahrtstraße 0 0 0 195.000 0 195.000 Um die Erschließung des geplanten Einzelhandelsstandorts sicherzustellen, ist die Anlage einer neuen Zufahrtstraße notwendig. Verwaltung 012 001 001 M 60188001 Erschließungsbeiträge Vorausleistungen -1.164.070 -384.300 0 0 0 -384.300 Im Haushaltsplan 2010 wurden die Erschließungsbeiträge, die durch Grundstücksverkäufe erwirtschaftet werden, zu niedrig geplant. Durch die Wiederholungsveranschlagungen von Grundstücksverkäufen können die anteiligen Erschließungsbeiträge als Verbesserung im Jahr 2011 ausgewiesen werden. Verwaltung 012 002 001 --- Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage 225.000 0 -64.100 0 0 -64.100 Für 2012 wird mit Einsparungen in Höhe von 64.100 € gegenüber den veranschlagten Mitteln von 225.000 € gerechnet. Seite 3 von 6 -20.000 Gemäß der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 66 (vgl. Rat 06.07.2010, TOP 2) wurden 2 zusätzliche Stellen für das Tiefbauamt im Stellenplan 2011 vorgesehen. Durch diese zusätzlichen Stellen soll sich -35.000 ein Insourcing von Ingenieurleistungen verwirklichen lassen. Die kalkulierten Einsparungen im investiven Teil des Haushalts belaufen sich insgesamt auf 165.000 € und sind hier mit einem Teilbetrag ausgewiesen. 24.730 Nach dem Finanzstatus der Geschäftsführung des Zweckverbandes fehlen zur Realisierung des Pulheimer Sees noch 568.000 €. Der Anteil für Pulheim für den Wegebau beläuft sich für 2011/2012 auf 41.250 €. Da die Kosten für den Parkplatz günstiger als kalkuliert ausfallen, muss für 2012 nur ein Teilbetrag von 24.730 € bereitgestellt werden. Die Kosten für den Badestrand werden mit 123.180 € kalkuliert und sind für spätere Jahre vorgesehen. -35.000 Gemäß der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 66 (vgl. Rat 06.07.2010, TOP 2) wurden 2 zusätzliche Stellen für das Tiefbauamt im Stellenplan 2011 -40.000 vorgesehen. Durch diese zusätzlichen Stellen soll sich ein Insourcing von Ingenieurleistungen verwirklichen lassen. Die kalkulierten Einsparungen im investiven -35.000 Teil des Haushalts belaufen sich insgesamt auf 165.000 € und sind hier mit einem Teilbetrag ausgewiesen. Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (-) / Verschlechter. (+)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2011 Empfehlung HFA 07.12.2010 Summe d. Veränderungen für 2011 - 2014 Finanzplan 2011 Verbesser. (-) Verschlechter. (+) 2012 2013 2014 Bemerkung Verwaltung 012 002 001 --- Straßenbeleuchtung Kreisverkehr L 183 / Steinstraße 0 0 0 15.000 0 15.000 Um die Erschließung des geplanten Einzelhandelsstandorts sicherzustellen, ist die Herstellung der Straßenbeleuchtungseinrichtungen für den geplanten Kreisverkehr notwendig. Verwaltung 012 002 001 --- Straßenbeleuchtung Zufahrtstraße / Steinstraße 0 0 0 20.000 0 20.000 Um die Erschließung des geplanten Einzelhandelsstandorts sicherzustellen, ist die Herstellung der Straßenbeleuchtungseinrichtungen für die neue Zufahrtstraße notwendig. TVA 17.11.2010 012 003 001 M 20100000 Mobil im Rheinland - Meldeeinrichtungen P+R-Parkplätze 6.130 -6.130 0 0 0 -6.130 vgl. Vorlage Nr. 434/2010, TVA 17.11.2010 / HFA 07.12.2010, TOP I.13 Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt, es sollen keine Detektionssysteme installiert und folglich keine Mittel bereitgestellt werden. 128.000 4.220 0 0 0 4.220 Nach dem Finanzstatus der Geschäftsführung des Zweckverbandes fehlen zur Realisierung des Pulheimer Sees noch 568.000 €. Der Anteil für Pulheim für den Grunderwerb des Parkplatzes an der Ostseite beläuft sich für 2011 auf 4.220 €. -4.028.000 0 0 1.013.010 1.750.810 Zweckverband 013 001 001 M 00388001 Stöckheimer Hof / Verwaltung Grunderwerb Stöckheimer Hof / Erholungsgebiet Verwaltung 016 001 001 --- Kredite für Investitionen Seniorenbeirat / LHA 16.09.2010 013 002 001 M 26…. NEU Errichtung einer barrierefreien Toilette auf dem Friedhof Brauweiler 0 18.500 0 0 0 Feuerwehrbeirat 16.11.2010 002 007 001 M 32130001 Beschaffung eines Kommandowagens für die Hauptwache Pulheim 0 0 0 10.000 0 10.000 In der Investitionsplanung sind für 2013 für die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens 25.000 € veranschlagt. Um auch in unbefestigte oder schlecht ausgebaute Bereiche z.B. der Pulheimer Seen und dem Waldgebiet einfahren zu können, wird seitens der Wehrleitung ein Fahrzeug mit Allradantrieb vorgeschlagen, der Ansatz soll entsprechend um 10.000 € erhöht werden. Feuerwehrbeirat 16.11.2010 002 007 001 M 32090001 Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk 0 115.000 0 0 0 115.000 Die für den Digitalfunk erforderlichen Mittel in Höhe von 115.000 € sollen im Jahr 2011 bereitgestellt werden, damit seitens des Fachamts beim Start des Digitalfunks reagiert werden kann. Der Ansatz soll mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen werden. Seite 4 von 6 2.763.820 Durch die in dieser Liste stehenden Veränderungen sowie die positiven Veränderungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in den Jahren 2013 und 2014 wurde die Kreditermächtigung des jeweiligen Jahres neu berechnet. Die Nettoneuverschuldungsgrenze wurde beachtet. 18.500 vgl. Vorlage Nr. 317/2010, LHA 16.09.2010 Der Seniorenbeirat hat mit Schreiben vom 21.05.2010 beantragt, auf dem Friedhof Brauweiler eine barrierefreie Toilette zu errichten und schlägt dafür den Umbau eines bestehenden kleinen Friedhofgebäudes vor, das derzeit als Abstellraum genutzt wird. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Schaffung von barrierefreien Toiletten auf Friedhöfen besteht nicht. Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (-) / Verschlechter. (+)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Feuerwehrbeirat 16.11.2010 Feuerwehrbeirat 16.11.2010 SPD Bündnis 90 / Die Grünen SPD SPD 002 007 001 M 32880006 Beschaffung von Nomexbekleidung Feuerwehr 002 007 001 M 32… NEU Beschaffung einer Wärmebildkamera SPD 012 001 001 M 66012100 Erschließung, Verlängerung Klottener Straße, Brauweiler-Süd, Straßenbau Bündnis 90 / Die Grünen 001 012 001 M 26110001 Ankauf Rathauscenter Bündnis 90 / Die Grünen 004 001 003 M 40880002 Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90 / Die Grünen Bündnis 90 / Die Grünen 012 002 001 Beschaffung von Geräten , Ausstattungsund sonstigen Gegenständen (Kulturzentrum) Geyen, Erschließung BP 98, Nellesweg Straßenbeleuchtung Landesgartenschau 011 002 001 M 66111303 001 012 001 M 26110001 011 002 001 M 66112100 013 001 001 M 00311001 Kanalsanierung Pulheim, Regenwasserkanal (vom Buschweg zur Albrecht-Dürer-Straße) Ankauf Rathauscenter Erschließung, Verlängerung Klottener Straße, Brauweiler-Süd, Entwässerung 011 002 001 verschiedene verschiedene 012 001 001 Ansatz Entwurf 2011 Empfehlung HFA 07.12.2010 Summe d. Veränderungen für 2011 - 2014 Finanzplan 2011 Verbesser. (-) Verschlechter. (+) 2012 2013 2014 Bemerkung 12.000 12.000 0 0 0 12.000 Einstimmige Empfehlung. 0 10.000 0 0 0 0 500.000 910.000 -1.410.000 0 10.000 Einstimmige Empfehlung. Der Ansatz soll mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen werden. 0 Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 500.000 0 -500.000 0 -1.500.000 -850.000 -1.000.000 0 0 0 0 Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 0 0 0 -350.000 0 0 0 Die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. 500.000 Einrichtung Sperrvermerk zugunsten HFA 4.200 Einrichtung Sperrvermerk zugunsten HFA 10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.000 0 0 0 0 Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 147.000 1.278.320 -807.000 2.691.680 0 Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. 40.000 Seite 5 von 6 Es wurde einstimmig die Einrichtung eines Sperrvermerks zugunsten HFA empfohlen. Es wurde einstimmig die Einrichtung eines Sperrvermerks zugunsten HFA empfohlen. --- Der Antrag wurde zurückgezogen.