Beschlussvorlage (Anlage "Liste 4" zur Beschlussvorlage 513/2010 1. Ergänzung)

investive Wiederholungsveranschlagungen Haushalt 2011 Die Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2010 erfolgte einstimmig. Liste 4 Liste 4 Liste der bekanntgewordenen investiven Wiederholungsveranschlagungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2011 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2011 enthalten Produkt Art 001 007 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung Beschaffung Büroeinrichtung,Büromaschinen, M 10000001 Arbeitsgeräte übertragene Ermächtigung aus 2009 1.160,70 € Ansatz 2010 40.200,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 7.970,00 € 40.200,00 € Gesamtansatz 2011 Begründung Durch die Begehungen im Rahmen des Arbeitsschutzes sind Nachbesserungen im Bereich der Büroeinrichtung erforderlich, welche erst Anfang 2011 abgeschlossen werden 48.170,00 € können. Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 001 007 001 Auszahlung 001 007 001 Auszahlung M 26090014 Einbau einer Sauerstoffreduktionsanlage Einbau einer Rollregalanlage für das Stadtarchiv M 26100001 im Rathaus Pulheim 115.000,00 € 4.500,00 € 119.500,00 € 0,00 € 0,00 € 47.550,00 € 47.550,00 € 49.500,00 € 119.500,00 € Die Maßnahme befindet sich in der 97.050,00 € Planungsphase. Umsetzung in 2011 001 007 002 Auszahlung Einrichtung einer technikunterstützten M 10188001 Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) Einrichtung einer technikunterstützten M 10188001 Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) Einrichtung einer technikunterstützten M 10188001 Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) 38.655,71 € 500,00 € 36.000,00 € 500,00 € 36.500,00 € 001 007 002 Auszahlung Systembedingter Austausch von Hard- und M 10188002 Software 0,00 € 10.000,00 € 3.320,00 € 10.000,00 € 13.320,00 € 001 007 002 Auszahlung Systembedingter Austausch von Hard- und M 10188002 Software 0,00 € 50.000,00 € 820,00 € 50.000,00 € 50.820,00 € 15.000,00 € 16.810,00 € 001 007 002 Auszahlung 001 007 002 Auszahlung 0,00 € 24.500,00 € 11.740,00 € 24.500,00 € 36.240,00 € 38.655,71 € 29.000,00 € 59.000,00 € 25.000,00 € 84.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 1.810,00 € 001 012 001 Auszahlung Systembedingter Austausch von Hard- und M 10188002 Software Restkaufgelder für Grunderwerb Bahnhofsumfeld Stommeln (ehemals M 26057725) --- 20.010,00 € 0,00 € 20.010,00 € 001 012 001 Auszahlung M 26057725 Grunderwerb Bahnhofsumfeld Stommeln 25.035,75 € 0,00 € 24.550,00 € 001 012 001 Auszahlung M 26057724 Grünzone Pulheim 101.487,84 € 0,00 € 101.480,00 € 001 012 001 Auszahlung M 26070007 Erwerb von Straßenland 15.799,11 € 85.000,00 € 88.250,00 € 001 012 001 Auszahlung M 26880011 Grunderwerb Prospektion (Guidelplatz) 50.000,00 € 0,00 € 28.010,00 € 001 012 001 Auszahlung M 26880013 Grunderwerb Ortskerne 0,00 € 180.000,00 € 100.000,00 € 001 007 002 Auszahlung 001 012 001 Einzahlung M 26880014 Grunderwerb Sonstige 0,00 € 1.290.220,00 € 115.620,00 € Für die nebenstehend genannten Positionen konnten in 2010 nicht alle Planungen abgeschlossen werden. (Austauschaktionen PC etc.). Der Grund hierfür war neben einem zeitlichen Problem und die Einführung neuer Techniken, die so nicht absehbar war. Diese Mittel werden daher in 2011 benötigt, um die rückständigen Beschaffungen durchzuführen. Hierbei wird es einen Generationswechsel in der Hardware geben, der dazu führt, dass in der EDV-Zentrale gewisse Komponenten aufgerüstet bzw. ausgetauscht werden müssen. Noch offener Grunderwerb im Bahnhofsumfeld 20.010,00 € Stommeln 5.000,00 € 29.550,00 € 101.480,00 € 50.000,00 € 0,00 € 750.000,00 € 138.250,00 € Noch offener Grunderwerb im Bahnhofsumfeld Stommeln Noch offener Grunderwerb für Bepflanzungen außerhalb der Ortslage Bestehende Verpflichtung aus Kaufverträgen und Angeboten, Auszahlung in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, 28.010,00 € Abschluss in 2011 Bestehende Verpflichtungen aus Kaufverträgen; 100.000,00 € Auszahlung in 2011. 865.620,00 € Hierbei handelt es sich um Einzahlungen. Die in 2010 nicht realisierten Verkäufe sind für 2011 vorgesehen. 2 von 13 Liste 4 Produkt Art 001 012 001 Auszahlung 001 012 002 Auszahlung 001 012 002 Auszahlung Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung M 26880014 Grunderwerb Sonstige M 26050003 Kultur- und Medienzentrum M xxx Einrichtung einer Küche im Kultur- und Medienzentrum Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und M 26100004 Medienzentrum 001 012 002 Auszahlung M 26100005 Umbau des Möbellagers im Gymnasium Pulheim 001 012 002 Auszahlung M 26057704 Neubau KGS Pulheim Buschweg mit Turnhalle 001 012 002 Auszahlung M 26057709 Generalinstandsetzung KGS Sto. incl. Turnhalle 001 012 002 Auszahlung M 26057711 Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum 001 012 002 Auszahlung Neugestaltung Außenanlagen Schulzentrum M 26057718 Brauweiler 001 012 002 Auszahlung 001 012 002 Auszahlung 001 012 002 Auszahlung M 26070006 Sanierung Altes Rathaus Pulheim Videoüberwachung an Schulen und sonstigen M 26080005 städtischen Gebäuden Schaffung eines behindertengerechten Zugangs M 26090003 am Alten Rathaus Brauweiler übertragene Ermächtigung aus 2009 55.000,00 € 103.514,09 € 0,00 € 0,00 € Ansatz 2010 271.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 158.000,00 € 50.000,00 € 23.530,00 € Begründung Hierbei handelt es sich um Auszahlungen. Die Maßnahmen befinden sich in der 208.000,00 € Planungsphase. Umsetzung in 2011 Die verfügbaren Mittel von rd. 72.000 € sollen teilweise zur Finanzierung der Küche sowie des Lagerraums im Kultur- und Medienzentrum 0,00 € eingesetzt werden. 0,00 € 21.010,00 € Gesamtansatz 2011 0,00 € 21.010,00 € 0,00 € 23.530,00 € Nach der jüngsten Beschlussfassung im LHA, 18.11.2010 soll aus diesen Mitteln noch eine Küche + Einrichtung für das Lachcafé finanziert werden. Hier handelt es sich um eine Veranschlagung der Nettosumme. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 28.000 € (vgl. Vorlage Nr. 522/2010, Rat 21.12.2010) erfolgt eine Wiederholungsveranschlagung in 2011 zur Umsetzung der Maßnahme. Hier handelt es sich um eine Veranschlagung der Nettosumme. 0,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 50.000 € (vgl. Vorlage Nr. 523/2010, HFA 07.12.2010, Rat 21.12.2010) erfolgt eine Wiederholungsveranschlagung in 50.000,00 € 2011 zur Umsetzung der Maßnahme. 241.967,35 € 0,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 0,00 € 0,00 € 370.000,00 € 137.387,04 € 0,00 € 30.000,00 € 5.104,50 € 0,00 € 5.100,00 € 902.991,81 € 0,00 € 207.670,00 € 43.000,00 € 0,00 € 12.470,00 € 0,00 € 0,00 € 180.000,00 € Schlussrechnung erfolgt voraussichtlich in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (In den verfügbaren Mittel ist eine ÜPL von 370.000,00 € 370.000 € enthalten.) 30.000,00 € Schlussrechnung erfolgt voraussichtlich in 2011 Abschließende Umsetzung erfolgt voraussichtlich im Zuge der 5.100,00 € Außenanlagenerstellung Mensa in 2011 Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen 207.670,00 € aber noch nicht abgerechnet. Ein Teilprojekt dieser Maßnahme befindet sich 12.470,00 € in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011. (In den verfügbaren Mittel ist eine ÜPL von 180.000,00 € 180.000 € enthalten.) 3 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung 001 012 002 Auszahlung Asphaltierung eines Wirtschaftsweges im Bereich M 26090004 Randkanal, Pletschmühle 001 012 002 Auszahlung übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 0,00 € Gesamtansatz 2011 Begründung Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (In den verfügbaren Mittel ist eine ÜPL von 120.810,00 € 15.000 € enthalten.) Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen 302.345,00 € aber noch nicht abgerechnet. 77.814,68 € 28.000,00 € 120.810,00 € M 26090005 Erweiterung der Christinahalle Stommeln 995.000,00 € 0,00 € 302.345,00 € 001 012 002 Auszahlung M 26100002 Generalsanierung Unterkunft Berliner Str. 0,00 € 105.000,00 € 81.270,00 € 0,00 € 001 012 002 Einzahlung M 26220001 KP II Generalsanierung Grundschule Bachstraße 0,00 € 717.000,00 € 721.520,00 € 0,00 € 001 012 002 Auszahlung M 26220001 KP II Generalsanierung Grundschule Bachstraße 0,00 € 717.000,00 € 831.510,00 € 0,00 € 001 012 002 Einzahlung M 26220002 KP II Wirt.Weg Steinackerstr. 0,00 € 85.000,00 € 85.000,00 € 0,00 € 85.000,00 € 001 012 002 Auszahlung M 26220002 KP II Wirt.Weg Steinackerstr. 0,00 € 85.000,00 € 85.000,00 € 0,00 € 85.000,00 € 001 012 002 Auszahlung M 26770004 Schadstoffsanierung in städtischen Gebäuden 68.089,69 € 0,00 € 27.730,00 € 002 007 001 Einzahlung M 26090010 KP II Feuerwache Geyen 0,00 € 176.000,00 € 223.690,00 € 0,00 € 002 007 001 Auszahlung M 26090010 KP II Feuerwache Geyen 4.614,50 € 900.000,00 € 1.026.310,00 € 0,00 € 002 007 001 Einzahlung KP II Schlauchtrocknungsanlage für die M 32220001 Feuerwehr 0,00 € 24.000,00 € 24.000,00 € 0,00 € 002 007 001 Auszahlung KP II Schlauchtrocknungsanlage für die M 32220001 Feuerwehr 0,00 € 24.000,00 € 65.850,00 € 0,00 € Die Maßnahme ruht aufgrund gerichtlicher 81.270,00 € Verfügung. Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, Abschluss in 2011. Die verfügbaren Mittel der 721.520,00 € Auszahlung enthalten eine ÜPL. Die Differenz zwischen Ein- und Auszahlung resultiert aus 831.510,00 € dem Eigenanteil. Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der 27.730,00 € Planungsphase. Umsetzung in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011. Die 223.690,00 € Differenz zwischen Ein- und Auszahlung resultiert aus dem Eigenanteil. Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates zu Beschlussentwurf 1 der Vorlage 472/2010 1. Ergänzung werden die zusätzlichen 84.000 € 1.026.310,00 € wiederholt veranschlagt. In seiner Sitzung am 09.11.2010 hat der Rat der Stadt Pulheim die ÜPL in Höhe von 41.850 € für 24.000,00 € die Beschaffung einer Schlauchtrocknungsanlage beschlossen. Nach Auswertung entsprechender Angebote ist beabsichtigt, den Auftrag in Höhe von 65.850 € im HFA in der Sitzung am 07.12.2010 zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Lieferung 65.850,00 € erfolgt in 2011. 4 von 13 Liste 4 Produkt Art 003 001 001 Einzahlung 003 001 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung KP II Erweiterung OGS in der GGS M 26090016 Sinthern/Geyen KP II Erweiterung OGS in der GGS M 26090016 Sinthern/Geyen übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 Gesamtansatz 2011 0,00 € 240.500,00 € 10.500,00 € 0,00 € 10.500,00 € 38.824,73 € 240.500,00 € 10.500,00 € 0,00 € 10.500,00 € M 40880014 Beschaffung EDV Grundschulen(Ausstattung) 16.595,80 € 20.000,00 € 55.000,00 € 271.000,00 € 003 003 001 Auszahlung M 40880026 Beschaffung EDV Realschulen (Ausstattung) 54.127,86 € 10.000,00 € 5.500,00 € 10.000,00 € 0,00 € 370.000,00 € 31.570,00 € 0,00 € 31.570,00 € 289.001,95 € 370.000,00 € 31.570,00 € 0,00 € 31.570,00 € 357.057,50 € 0,00 € 280.620,00 € 0,00 € 37.000,00 € 94.310,00 € 0,00 € 0,00 € 3.500,00 € 63.500,00 € 0,00 € 003 001 001 Auszahlung 003 003 001 Auszahlung 003 004 001 Auszahlung 003 004 001 Auszahlung KP II Erweiterung OGS in der EGS Auweiler M 26090017 Straße KP II Erweiterung OGS in der EGS Auweiler M 26090017 Straße Neugestaltung Außengelände Realschule Pulheim M 26080001 mit Pausentoiletten Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, M 26080007 Kastanienallee (Einrichtung) Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, M 26080007 Kastanienallee (Einrichtung) 003 004 001 Auszahlung Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, M 26080007 Kastanienallee (Baukosten) 003 004 001 Auszahlung Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, M 26080008 Hackenbroicher Str. (Einrichtung) 0,00 € 35.000,00 € 88.910,00 € 0,00 € 003 004 001 Auszahlung Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, M 26080008 Hackenbroicher Str. (Einrichtung) 0,00 € 3.500,00 € 73.160,00 € 0,00 € 003 004 001 Auszahlung Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, M 26080008 Hackenbroicher Str. (Baukosten) 406.155,08 € 951.219,28 € 1.940.500,00 € 1.190.500,00 € 1.242.200,00 € 1.098.390,00 € 0,00 € 0,00 € Schlussrechnung erfolgt voraussichtlich in 2011. Der Abruf der Fördermittel erfolgt in 2011. Die EDV-Mittel wurden vor Bewilligung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II als Deckung für die OGS-Maßnahmen Sinthern/Geyen und Auweiler Str. angeboten, vgl. Vorlage Nr. 326.000,00 € 134/2009, Rat 31.03.2009. Nach Bewilligung von KPII-Mitteln wurde diese Finanzierung nicht mehr benötigt und können wieder zur Beschaffung von EDV bereitgestellt werden. Die prognostizierte Einsparung von rd. 60.500 € bei der Baumaßnahme M 26090016 "OGS Sinthern/Geyen" wird für die Wiederholungsveranchlagung der EDV-Mittel 15.500,00 € verwendet. 003 001 001 Auszahlung 003 001 001 Einzahlung Begründung Schlussrechnung erfolgt voraussichtlich in 2011. Der Abruf der Fördermittel erfolgt in 2011. Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, 280.620,00 € Abschluss in 2011 Durch die Verzögerungen beim Neubau der Mensa verschiebt sich entsprechend der Beginn 94.310,00 € der Ausstattungsarbeiten. (Die verfügbaren Mittel beinhalten 63.500,00 € Umschichtungen aus den Mensa-Baukosten.) 1.242.200,00 € Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, Abschluss in 2011. Die Mittel sind in Höhe von 22.500 € mit einem Sperrvermerk (Cafeteriatheke) zugunsten des HFA versehen. Durch die Verzögerungen beim Neubau der Mensa verschiebt sich entsprechend der Beginn 88.910,00 € der Ausstattungsarbeiten. (Die verfügbaren Mittel beinhalten 73.160,00 € Umschichtungen aus den Mensa-Baukosten.) 1.098.390,00 € Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, Abschluss in 2011. Die Mittel sind in Höhe von 22.500 € mit einem Sperrvermerk (Cafeteriatheke) zugunsten des HFA versehen. 5 von 13 Liste 4 Produkt Art 004 001 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung M 40880034 Erwerb von Kunstgegenständen übertragene Ermächtigung aus 2009 11.091,00 € Ansatz 2010 3.000,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 10.000,00 € 3.000,00 € Gesamtansatz 2011 13.000,00 € 004 001 002 Auszahlung --- Investitionszuschuss an den Tambourcorps "Edelweiß" Dansweiler 1928 e.V. 40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 005 002 001 Auszahlung Erneuerung der Asylbewerberunterkünfte in M 50080001 Brauweiler, Donatusstraße 550.000,00 € 0,00 € 550.000,00 € 0,00 € 0,00 € 6.000,00 € 0,00 € 6.000,00 € 0,00 € 40.000,00 € 550.000,00 € 0,00 € 987.700,00 € 630.180,00 € 0,00 € 630.180,00 € 006 001 001 Auszahlung Schaffung U3-Plätze KiTa Gustav-Heinemann Str., M 26120300 Um-, Aus- und Anbau Neubau einer KiTa als Ersatz für KiTa M 26090013 Helmholtzstraße Neubau einer KiTa als Ersatz für KiTa M 26090013 Helmholtzstraße 50.000,00 € 1.317.000,00 € 1.651.180,00 € 0,00 € 1.651.180,00 € 006 001 001 Auszahlung Schaffung U3-Plätze KiTa Karl-Zörgiebel-Str., Um-, M 26100100 Aus- undAnbau 0,00 € 5.800,00 € 7.000,00 € 260.000,00 € 267.000,00 € 0,00 € 4.000,00 € 4.100,00 € 265.000,00 € 269.100,00 € 0,00 € 8.700,00 € 6.400,00 € 336.000,00 € 342.400,00 € 006 001 001 Auszahlung 006 001 001 Einzahlung 006 001 001 Auszahlung Schaffung U3-Plätze KiTa Sinnersdorfer Str., Um-, M 26100300 Aus- und Anbau Schaffung U3-Plätze KiTa Görreshofstr., Um-, AusM 26100400 und Anbau 006 001 001 Auszahlung Schaffung U3-Plätze KiTa Kesselsgasse, Um-, AusM 26100401 und Anbau 0,00 € 2.800,00 € 4.500,00 € 125.000,00 € 129.500,00 € 006 001 001 Auszahlung Schaffung U3-Plätze KiTa Zu den Fußfällen, Um-, M 26100500 Aus- und Anbauten 0,00 € 4.600,00 € 5.900,00 € 320.000,00 € 325.900,00 € 006 001 001 Auszahlung Begründung Die Stadt kauft im Anschluss an Ausstellungen Kunstwerke an, um die (oft immatieriellen) Projekte zu dokumentieren. Die Künstlerin Johanna Billing beginnt ihr Projekt für 2010 erst gegen Ende des Jahres, sodass der Bildkauf frühestens in 2011 möglich ist. An der Notwendigkeit, diese Position erneut vorzusehen, hat sich nichts geändert. Der Rat hält erkennbar an diesem Vorhaben fest. Der Realisierungszeitpunkt hängt vom Ausgang des anhängigen Gerichtsverfahrens ab. Dessen Ende ist zur Zeit nicht absehbar. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen. Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zugunsten des HFA versehen. Die Planungsarbeiten wurden beauftragt, die Mittel wurden in 2010 außerplanmäßig bereitgestellt. Die Umsetzung der Planungsarbeiten wird in 2011 erfolgen. Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL in Höhe von 315.000 €) Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL in Höhe von 1.200 €) Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL in Höhe von 100 €) Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL in Höhe von 1.700 €) Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011 (Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL in Höhe von 1.300 €) 6 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 006 001 001 Einzahlung Neubau einer KiTa als Ersatz für die KiTa M 51091000 Helmholtzstraße 0,00 € 69.300,00 € 69.300,00 € 0,00 € 006 001 001 Auszahlung Neubau einer KiTa als Ersatz für die KiTa M 51091000 Helmholtzstraße 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 0,00 € 006 001 001 Auszahlung Erneuerung von Außenspielanlagen der KiTa "Zu M 51095000 den Fußfällen" 5.000,00 € 0,00 € 2.580,00 € 0,00 € 006 002 001 Auszahlung M 51100002 Projektorientierte Jugendhilfe 0,00 € 0,00 € 10.450,00 € 006 003 001 Auszahlung M 51084000 Anlegung Bolzplatz Sinnersdorf - Grunderwerb 70.000,00 € 0,00 € 4.970,00 € 006 003 001 Auszahlung M 51084000 Anlegung Bolzplatz Sinnersdorf - Baumaßnahme 55.000,00 € 0,00 € 55.000,00 € 006 003 001 Auszahlung Anlegung Bolzplatz Sinthern/Geyen M 51092000 Baumaßnahme 1.000,00 € 0,00 € 1.000,00 € 55.000,00 € 006 003 001 Auszahlung M 51100001 Verlegung Spielplatz Wachholderweg 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 006 003 001 Auszahlung 008 001 001 Auszahlung M 51880006 Beschaffung von Kinderspielplatzgeräten M 40880035 Beschaffung Turn- u. Sportgeräte 008 003 001 Auszahlung Beschaffungen im Freibad (Geräte, AusstattungsM 40880012 und Ausrüstungsgegenstände) 008 003 002 Auszahlung Beschaffungen im Hallenbad (Geräte, M 40880011 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände) 008 003 002 Auszahlung M 26080004 Bäderlandschaft Pulheim 6.506,10 € 14.352,77 € 51.000,00 € 6.000,00 € 4.560,00 € 16.190,00 € 13.000,00 € 51.000,00 € 6.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.900,00 € 3.000,00 € 1.320,00 € 3.000,00 € 3.850,00 € 3.000,00 € 6.716.651,39 € 0,00 € 6.175.610,00 € 2.049.000,00 € Gesamtansatz 2011 Begründung Durch die Verzögerungen beim Neubau der 69.300,00 € KiTa Helmholzstraße verschiebt sich entsprechend der Beginn der Ausstattungsarbeiten in 2011. Die Kosten von 100.000 € werden durch Zuschüsse in Höhe von 69.300 € teilweise finanziert. 100.000,00 € Nach Angaben des Fachamtes konnte die Umgestaltung aufgrund personeller Engpässe im Jugendamt noch nicht abschließend erledigt 2.580,00 € werden. Die Maßnahme konnte noch nicht vollständig realisiert werden. Beschluss HFA 22.06.2010 zur Übertragung der Mittel nach 2011. (In den verfügbaren Mitteln ist eine APL 10.450,00 € enthalten.) Die Grunderwerbsnebenkosten zur Umsetzung der Maßnahme "Anlegung eines Bolzplatzes 17.970,00 € Sinnersdorf" werden in 2011 fällig. Die Maßnahme konnte noch nicht realisiert werden, da der erforderliche Grunderwerb erst 55.000,00 € zum Jahreswechsel 2010/2011 stattfindet. Die Maßnahme konnte noch nicht realisiert werden, da der erforderliche Grunderwerb erst 56.000,00 € zum Jahreswechsel 2010/2011 stattfindet. Die Maßnahme konnte noch nicht realisiert werden, da der erforderliche Grunderwerb erst 20.000,00 € zum Jahreswechsel 2010/2011 stattfindet. 55.560,00 € 22.190,00 € Die Mittel werden für Ersatzbeschaffungen für defekte Spielgeräte bzw. die Umsetzung der Prioritätenliste benötigt. Die für 2010 vorgesehene Beschaffung eines Rasenmähers für Arbeiten am Sportzentrum Pulheims wird erst in 2011 durchgeführt. Zur Deckung der erforderlichen Beschaffung des Gefahrstoffschrankes im Hallenbad werden die bereitgestellten Mittel für Beschaffungen im 5.900,00 € Freibad benötigt. Die erforderliche Beschaffung eines Gefahrstoffschrankes wird noch in diesem Jahr beauftragt. Der Mittelabfluss wird erst nach 6.850,00 € Lieferung in 2011 erfolgen. Die Maßnahme befindet sich in der Planungsphase. Umsetzung in 2011. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk in Höhe von 2,2 8.224.610,00 € Mio. € zugunsten des HFA versehen. 7 von 13 Liste 4 Produkt Art 010 002 001 Auszahlung Auftrag --- Auftragsbezeichnung Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach übertragene Ermächtigung aus 2009 278.513,76 € Ansatz 2010 46.200,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 72.600,00 € 220.200,00 € Gesamtansatz 2011 292.800,00 € 012 001 001 Einzahlung M 60188001 Erschließungsbeiträge Vorausleistungen 0,00 € 2.818.640,00 € 967.000,00 € 1.164.070,00 € 2.131.070,00 € 012 001 001 Einzahlung M 60188003 Beiträge nach dem KAG 0,00 € 185.000,00 € 30.000,00 € 150.000,00 € 180.000,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66108001 Einbau von Fernüberwachungseinrichtungen 43.962,73 € 0,00 € 35.080,00 € 011 002 001 Auszahlung Bauliche Kanalsanierung in allen Ortsteilen M 66108003 (Erneuerung Inliner) 105.100,00 € 100.000,00 € 138.940,00 € 100.000,00 € 238.940,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66108200 Retentionsfilter am RÜB Geyen 746.947,65 € 0,00 € 695.480,00 € 0,00 € 695.480,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 909.677,33 € 0,00 € 440.520,00 € 440.520,00 € 9.132,09 € 0,00 € 5.780,00 € 5.780,00 € 1.704.309,28 € 0,00 € 1.702.660,00 € 1.702.660,00 € 726.462,02 € 0,00 € 719.060,00 € 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 011 002 001 Auszahlung Kanalnetzerweiterung Geyen, Ratherstraße bis M 66108201 Wendehammer Pulheim, Bau eines Regenklärbeckens am M 66108300 Pulheimer Bach/Randkanal 011 002 001 Auszahlung M 66108303 Erschließung BP 69 Schwefelberg, Pulheim 011 002 001 Auszahlung 011 002 001 Auszahlung Kanalsanierung Stommeln (Rückhaltebecken M 66108500 Weidstr./Brunostr.und Neußer Gasse Kanalsanierung Stommeln (RÜB Bruchstraße, Am M 66108501 Sonnenhang und Tannenweg) 011 002 001 Auszahlung Errichtung einer Fahrzeug- und Gerätehalle auf der M 66108601 ZKA 011 002 001 Auszahlung Erneuerung von 2 Rohwasserschnecken in der M 66108603 ZKA Pulheim 10.722,97 € 0,00 € 10.720,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66109100 Erweiterung BP 78 Brauweiler-Nord 73.150,00 € 0,00 € 29.370,00 € 011 002 001 Auszahlung Erweiterung des RRB Adolf-von-Menzel Straße um M 66109300 eine Regenwasserbehandlungsanlage 722.804,31 € 0,00 € 722.800,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66109301 Erschließung BP 76 Pulheim (Kanal) 400.000,00 € 0,00 € 400.000,00 € 011 002 001 Auszahlung 35.080,00 € 250.000,00 € 0,00 € Begründung Die Mittel werden zur Finanzierung des städtischen Anteils an den Projekten Kläranlage Glessen und Keuschbroichgraben, SinthernGeyen, Karthäuserhof, Absturz Pulheim Elchweg sowie Pletschmühle benötigt. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk in Höhe von 9.600 € zugunsten HFA versehen. Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen können auch Erschließungsbeiträge wiederholt veranschlagt werden, die mit dem Verkauf der Grundstücke erwirtschaftet werden. Hierbei handelt es sich um Einzahlungen. Die Abrechnung der Mühlenstraße ist aus Satzungsgründen erst in 2011 möglich. Erweiterung der Prozessleitsysteme durch flächendeckende Niederschlagsmessungen im Stadtgebiet mit 5 Regensensoren Nach Angaben des Fachamtes wird die Baumaßnahme voraussichtlich Mitte 2011 abgeschlossen. Die Durchführung der Baumaßnahme vezögert sich aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb. Die Mittel sind daher zu übertragen. Die Baumaßnahme kann erst nach Abschluss eines Erschließungsvertrags durchgeführt werden. Die Baumaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die Schlussrechnug der Ingenieurkosten wird für 2011 erwartet. Die Baumaßnahme konnte wegen ausstehender Genehmigungen nicht begonnen werden. Die Baumaßnahme soll im Jahr 2011 umgesetzt 969.060,00 € werden. Die Baumaßnahme soll im Jahr 2011 umgesetzt werden. Die Beauftragung erfolgt voraussichtlich 200.000,00 € noch in 2010. Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, die Schlussrechnung wird für Anfang 2011 10.720,00 € erwartet.. Die Baumaßnahme ist noch nicht 29.370,00 € abgeschlossen. Die wasserrechtliche Erlaubnis zum Bau der Anlage wird in 2011 erwartet. Danach kann die 722.800,00 € Baumaßnahme umgesetzt werden. Die Baumaßnahme soll im Jahr 2011 umgesetzt 400.000,00 € werden. 8 von 13 Liste 4 Produkt Art 011 002 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung M 66109500 Kanalsanierung Stommeln, Eckumer Weg übertragene Ermächtigung aus 2009 129.102,74 € Ansatz 2010 0,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 0,00 € 0,00 € 1.750.000,00 € 0,00 € 1.487.580,00 € 0,00 € 0,00 € 19.990,00 € 50.000,00 € 69.990,00 € 0,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € 150.000,00 € 500.000,00 € 238.742,89 € 0,00 € 238.740,00 € 238.740,00 € M 66177200 Erschließung BP 77, Sinthern 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 68.656,37 € 0,00 € 68.650,00 € 68.650,00 € 1.204.033,34 € 0,00 € 1.204.030,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66177303 Pulheim, BP 71 Erweiterung des Regenüberlaufbeckens M 66177400 Sinnersdorf um ein Regenklärbecken Kanalsanierung Stommeln (RÜB Nettegasse, Am M 66177500 Trappenkreuz und Gartenstraße) 150.763,88 € 0,00 € 118.920,00 € 118.920,00 € 011 002 001 Auszahlung Hochwasserschutzmaßnahme Stommeln, M 66177501 Bruchstraße 28.042,87 € 0,00 € 20.660,00 € 20.660,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66177503 Hochwasserschutz Stommeln, Außengebiete 202.193,23 € 0,00 € 202.190,00 € 202.190,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66177601 Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim 102.986,69 € 0,00 € 102.980,00 € 102.980,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66188004 Kanalnetzerweiterungen kleineren Umfangs 103.017,12 € 50.000,00 € 96.940,00 € 50.000,00 € 146.940,00 € 011 002 002 Einzahlung M 66188002 Kanalanschlussbeitrag Neugestaltung Ortskern Brauweiler (einschl. M 66776311 Tiefgarage und Verkehrsgutachten) 0,00 € 1.099.000,00 € 935.000,00 € 744.160,00 € 1.679.160,00 € 4.361.500,00 € 0,00 € 4.344.220,00 € 0,00 € 4.344.220,00 € 011 002 001 Auszahlung M 66109600 Sanierung Rohwasserhebewerke ZKA 011 002 001 Auszahlung 011 002 001 Auszahlung M 66110302 Erschließung BP 99 Pulheim Erneuerung des Schmutzwasserpumpwerkes M 66113400 Sinnersdorf 011 002 001 Auszahlung M 66177100 Kanalsanierung Brauweiler, Kaiser-Otto-Straße 011 002 001 Auszahlung 011 002 001 Auszahlung 011 002 001 Auszahlung 012 001 001 Auszahlung 012 001 001 Auszahlung M 66007002 Sinthern, Kirchgasse KAG 11.838,41 € 0,00 € 19.840,00 € 1.487.580,00 € 700.000,00 € Begründung Gesamtansatz 2011 1.904.030,00 € --Der Auftrag ist erteilt, die Baumaßname beginnt jedoch erst im Frühjahr 2011. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates (vgl. Vorlage Nr. 471/2010, HFA 07.12.2010/Rat 21.12.2010) werden bei dieser Maßnahme 204.000 € zur Deckung der Maßnahme M 66008102 "Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße" angeboten. Die Planungsleistungen für das Bauvorhaben sind noch nicht schlussgerechnet. (In den verfügbaren Mitteln ist eine APL enthalten.) Die Baumaßnahme soll im Jahr 2011 umgesetzt werden. Die Baumaßnahme wird in Abstimmung mit dem Straßenbau 2011 umgesetzt. Die Baumaßnahme ist zwar abgeschlossen, eine Schlussrechnung wird für Anfang 2011 erwartet. Die Baumaßnahme ist noch nicht schlussgerechnet, da ein Rechtsstreit anhängig ist. Die Baumaßnahme soll im Jahr 2011 umgesetzt werden. Die Baumaßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. Die Baumaßnahme ist bezüglich Grünpflege und Ingenieurleistungen noch nicht schlussgerechnet. Die Baumaßnahmen können erst nach Durchführung des Grunderwerbs umgesetzt werden. Zur Finanzierung der Prozesskosten müssen Mittel vorgehalten werden. Ein Urteil steht bisher aus. Einige kleine Kanalbaumaßnahmen können erst in 2011 umgesetzt werden. Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen können auch Kanalanschlussbeiträge wiederholt veranschlagt werden, die mit dem Verkauf der Grundstücke erwirtschaftet werden. Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, Die Baumaßnahme kann erst in 2011 abgeschlossen werden. Die verfügbaren Mittel enthalten eine unerhebl. ÜPL in Höhe von 19.840,00 € 18.000 €. 9 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung 012 001 001 Auszahlung M 66007003 Erschließung BP 69 Schwefelberg 012 001 001 Auszahlung M 66007007 Sinnersdorf, An der Schmiede (restl. Ausbau) 012 001 001 Auszahlung M 66007009 Erweiterung BP 78 012 001 001 Auszahlung M 66007012 Stommeln, Weidtstr. Wohnwege 012 001 001 Auszahlung M 66007018 Erschließung BP 77, Sinthern 012 001 001 Auszahlung Brauweiler, Kaiser-Otto-Straße (Teilstück von M 66008102 Wiesenweg bis Alfred-Brehm-Straße) KAG 012 001 001 Auszahlung Geyen, Rather Straße (Teilstück von K 24 bis M 66008200 Garagen) KAG 012 001 001 Auszahlung M 66008300 Pulheim, Zur Alten Wassermühle Pulheim, Alte Kölner Straße (Restausbau von M 66008301 Rathausstraße bis Bauvorhaben Sahler) KAG Stommeln, Lindlacher Weg (Fahrbahn) 1. BA von M 66008500 Roßackerweg bis Elbenweg 012 001 001 Auszahlung Fußgängerbrücke über den Stommelner Bach, M 66008502 Nordstraße 012 001 001 Auszahlung 012 001 001 Auszahlung 012 001 001 Auszahlung M 66009101 Erschließung Straßenbau BP 94 Brauweiler übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 Gesamtansatz 2011 733.338,74 € 0,00 € 718.670,00 € 0,00 € 718.670,00 € 65.226,02 € 50.000,00 € 115.220,00 € 0,00 € 115.220,00 € 139.846,11 € 0,00 € 62.400,00 € 59.700,00 € 0,00 € 59.700,00 € 7.000,00 € 0,00 € 1.860,00 € 156.843,38 € 0,00 € 360.840,00 € 0,00 € 93.740,00 € 93.740,00 € 72.345,50 € 0,00 € 70.870,00 € 70.870,00 € 151.381,38 € 0,00 € 67.060,00 € 48.376,29 € 0,00 € 7.500,00 € 8.500,60 € 0,00 € 3.650,00 € 0,00 € 226.380,00 € 0,00 € 226.380,00 € 365.560,00 € 0,00 € Rückerwerb der Beleuchtungsanlagen in M 66010002 Brauweiler 0,00 € 40.000,00 € 40.000,00 € 350.000,00 € 012 001 001 Einzahlung M 66220001 KP II LärmminderungsmaßnahmeNettegasse 0,00 € 280.000,00 € 12.630,00 € 0,00 € 12.630,00 € 012 001 001 Auszahlung M 66220001 KP II LärmminderungsmaßnahmeNettegasse 0,00 € 280.000,00 € 12.630,00 € 0,00 € 12.630,00 € 012 001 001 Auszahlung Wegen der vorgesehenen Bauleitplanung und der Bebauungsabsicht eines möglichen Investors sind die Mittel in 2011 bereitzustellen. Die Maßnahme soll 2011 umgesetzt werden Zur Zeit ist nur die Baustraße erstellt. Die verfügbaren Mittel werden für den noch durchzuführenden Straßenendausbau benötigt. Die Baumaßnahme wurde im Oktober 2010 begonnen, die Arbeiten werden bis 2011 365.560,00 € andauern. Die Verhandlungen mit RWE werden voraussichtlich 2011 abgeschlossen werden 390.000,00 € können. 360.000,00 € M 66009400 Sinnersdorf, Am Theuspfad (Fahrbahn) KAG Die Baumaßnahme wird in 2011 umgesetzt. Die Maßnahme wird voraussichtlich in 2011 67.060,00 € schlussgerechnet. Die Maßnahme wird voraussichtlich in 2011 7.500,00 € schlussgerechnet. Auf Grund der Örtlichkeit ( Bachprofil) wird es notwendig erhöhte Anpassungarbeiten im Zuge des Brückenneubaus durchzuführen (Zuwegung 3.650,00 € zur Brücke). 53.177,00 € 012 001 001 Auszahlung Zur Zeit ist nur die Baustraße erstellt. Die verfügbaren Mittel werden für den noch durchzuführenden Straßenendausbau benötigt. Die Baumaßnahme wurde 2010 durchgeführt, 62.400,00 € die Schlussrechnung wird für 2011 erwartet. Nach Abschluss der Nutzungsverträge mit den Anliegern der Weidtstr. in 2010 bzw. Anfang 2011 kann die Maßnahme in 2011 realisiert 59.700,00 € werden. In 2011 ist die Entwicklungspflege für die 1.860,00 € Bespflanzung noch durchzuführen. Aufgrund von privaten Hochbauarbeiten (Altenpflegeheim) wurde die Maßnahme durch TVA-Beschluss bis 2011 zurückgestellt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates (vgl. Vorlage Nr. 471/2010, HFA 07.12.2010/Rat 21.12.2010) werden bei dieser Maßnahme 204.000 € überplanmäßig bereitgestellt. Diese Mittel sollen auch wiederholt veranschlagt 360.840,00 € werden. 93.740,88 € 286.086,29 € Begründung Die Schlussrechnung seitens der ausführenden Firma ist noch nicht gestellt. 10 von 13 Liste 4 Produkt Art 012 001 001 Einzahlung 012 001 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung KP II Behindertengerechter Umbau der AlbrechtM 66220002 Dürer-Str. KP II Behindertengerechter Umbau der AlbrechtM 66220002 Dürer-Str. übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 0,00 € 28.000,00 € 13.500,00 € 0,00 € 13.500,00 € 0,00 € 28.000,00 € 13.500,00 € 0,00 € 13.500,00 € 012 001 001 Einzahlung M 66220003 KP II Am Zehnthof - Umbau der Kreuzung 0,00 € 85.000,00 € 115.200,00 € 0,00 € 012 001 001 Auszahlung M 66220003 KP II Am Zehnthof - Umbau der Kreuzung 0,00 € 85.000,00 € 133.240,00 € 0,00 € 012 001 001 Auszahlung M 66776330 BP 71, Pulheim - Straßenbau Gesamtansatz 2011 96.237,92 € 0,00 € 92.700,00 € 92.700,00 € M 66776344 Erschließung BP 1.15, nördliche Seite (Dr. Maus) 155.101,37 € 0,00 € 155.100,00 € 155.100,00 € 012 001 001 Auszahlung M 66776351 Stommeln, Roßackerweg (Endausbau) 160.886,74 € 0,00 € 75.000,00 € 75.000,00 € 15.222,10 € 20.000,00 € 26.100,00 € 20.000,00 € 46.100,00 € 158.157,27 € 225.000,00 € 250.490,00 € 225.000,00 € 475.490,00 € 0,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 012 002 001 Auszahlung --- 012 002 001 Auszahlung --- 012 002 001 Auszahlung --- Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet Pulheim Straßenbel., Am Theuspfad, Am Zehnthof, A. Imhoff-Str. einschl. KV - Festwert 012 002 001 Auszahlung --- Straßenbel., An der Schmiede Festwert 0,00 € 2.500,00 € 1.910,00 € 1.910,00 € 012 002 001 Auszahlung --- Straßenbeleuchtung Bahnhofsumfeld Stommeln 0,00 € 0,00 € 80.000,00 € 80.000,00 € 40.000,00 € 0,00 € 33.300,00 € 33.300,00 € 0,00 € 0,00 € 767.180,00 € 767.180,00 € 012 002 001 Auszahlung M 66009102 Erwerb Straßenbeleuchtung BW 012 003 001 Einzahlung M 20070000 Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln 012 003 001 Auszahlung M 20070000 Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln 1.511.348,07 € 0,00 € 1.379.510,00 € Die Umsetzung dieser KP II-Maßnahme wird in 2011 abgeschlossen. In 2011 werden auch die Fördergelder abgerufen. Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL. Umsetzung der Maßnahme parallel mit Straßenenrneuerung Am Theuspfad, Maßnahme hat im Oktober begonnen, die 115.200,00 € Arbeiten werden bis 2011 andauern. Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL. 133.240,00 € 012 001 001 Auszahlung Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtgebiet Pulheim Begründung 1.379.510,00 € Zwischen der Stadt und der ausführenden Firma muss noch ein Vergleich geschlossen bzw. ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden. Nach Mitteilung der Erschließungsabteilung ist die Maßnahme mit dem Investor noch nicht endabgerechnet. Der restliche Ausbau der Nebenanlagen ist für 2011 vorgesehen. Zudem ist die Bepflanzung noch nicht endabgerechnet. Der Auftrag "Provisorische Beleuchtung BP 94" sowie die Erweiterungsmaßnahmen aus dem zukünftigen Auftrag 2010 müssen finanziert werden. Die restlichen Erneuerungsmaßnahmen 2009 aus dem jetzigen und zukünftigen Auftrag 2010 müssen finanziert werden. Die Baumaßnahme soll 2011 umgesetzt werden. Die Baumaßnahme soll 2011 umgesetzt werden. Mit der Baumaßnahme wurde begonnen. Sie wird voraussichtlich 2011 vollständig hergestellt. Die Mittel wurden 2010 außerplanmäßig bereitgestellt. Die Verhandlungen mit RWE werden voraussichtlich 2011 abgeschlossen werden können. Gemäß Bewilligungsbescheid der Nahverkehr Rheinland GmbH und der bisherigen Förderpraxis können diese Fördermittel in 2011 abgerufen werden. Der entsprechende Bauauftrag ist bereits erteilt. (Die verfügbaren Mittel beinhalten eine ÜPL aus dem Jahre 2010 von 430.000 €.) 11 von 13 Liste 4 Produkt Art 012 003 001 Einzahlung 012 003 001 Auszahlung 012 003 001 Einzahlung 012 003 001 Auszahlung 013 001 001 Auszahlung 013 001 001 Auszahlung 013 001 001 Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung Errichtung von Buscaps, barrierefreie M 20100002 Bushaltestellen Errichtung von Buscaps, barrierefreie M 20100002 Bushaltestellen KP II Bau v. öffentl. Toiletten an den Bahnhöfen M 20220001 Pulheim und Stommeln KP II Bau v. öffentl. Toiletten an den Bahnhöfen M 20220001 Pulheim und Stommeln --- --- --- Anlegung Park Barbarakapelle Pulheim Anlage einer öffentlichen Grünfläche im BP 78 Brauweiler Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler 013 002 001 Auszahlung M 70080001 Erneuerung der Friedhofswege (Verbundpflaster) 013 002 001 Auszahlung M 70080002 Friedhofsmauer in Stommeln 2.BA 014 001 001 Auszahlung M 00308001 Regionale 2010 Grünkorridor "Am alten Rhein" 014 001 001 Einzahlung --- Entgelte für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen - Weiterleitung von 26 - 014 001 001 Auszahlung --- Umsetzung des GOP (Neuanlagen) - aus Grundstücksverkäufen von 26 - übertragene Ermächtigung aus 2009 0,00 € 50.100,00 € Ansatz 2010 290.000,00 € 289.900,00 € WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 290.000,00 € 361.200,00 € 0,00 € 0,00 € Hierbei handelt es sich um Auszahlungen. Die Mittel werden einschl. einer ÜPL von 30.000 € aus 2010 in 2011 benötigt, um nach Eingang des Förderbescheides beim Rhein-Erft-Kreis einen entsprechenden Bauauftrag erteilen zu 361.200,00 € können. 175.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 0,00 € 175.000,00 € 200.000,00 € 0,00 € 80.972,61 € 0,00 € 0,00 € 21.590,00 € 0,00 € 7.850,00 € 33.125,55 € 40.000,00 € 18.140,00 € 186.479,26 € 0,00 € 73.560,00 € 2.595.916,19 € 400.000,00 € 2.861.800,00 € Die Umsetzung dieser KP II-Maßnahme wird in 2011 abgeschlossen. In 2011 werden auch die 200.000,00 € Fördergelder abgerufen. Die verfügbaren Mittel enthalten eine ÜPL von 25.000 €. 200.000,00 € 21.590,00 € 19.260,00 € 25.000,00 € Begründung Hierbei handelt es sich um Einzahlungen. Der Rhein-Erft-Kreis als Zuwendungsempfänger der Fördermaßnahme Busbeschleunigung 980 wird einen entsprechenden Förderantrag (Kostenänderungsantrag) bei der NahverkehrRheinland GmbH stellen. Diese hat eine 290.000,00 € Förderung in Aussicht gestellt. 0,00 € 28.923,96 € Gesamtansatz 2011 19.260,00 € 7.850,00 € 0,00 € 650.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 138.730,00 € 83.320,00 € 111.204,77 € 5.000,00 € 138.730,00 € 83.320,00 € Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen, die Mittel werden für die 3jährige Entwicklungspflege benötigt. Die Mittel werden für die 3jährige Entwicklungspflege sowie den Ausbau eines Wegeteilstücks benötigt. Desweiteren soll der Anschluss zur angrenzenden Grünfläche und zur geplanten Kita hergestellt werden. Auf der Fläche muss noch eine Rundbank aufgestellt und hinter dem Ehrenmal die Bepflanzung ergänzt werden. Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung, 18.140,00 € Abschluss in 2011 Die Maßnahme ist weitgehend abgeschlossen 73.560,00 € aber noch nicht abgerechnet. 3.511.800,00 € Nachdem nunmehr der Förderbescheid vorliegt, kann mit der Maßnahme Anfang 2011 begonnen werden. Die Vergabe ist für Februar 2011 vorgesehen. Im Rahmen von Grundstücksverkäufen ergeben sich zweckgebundene Einzahlungen für die 222.050,00 € Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen denen in gleicher Höhe Auszahlungen gegenüberstehen. 222.050,00 € 12 von 13 Liste 4 014 001 001 Einzahlung Auftragsbezeichnung Entgelte für den Grunderwerb von M 26880020 Ausgleichsflächen - Weiterleitung von 26 - 014 001 001 Auszahlung Grunderwerb von Ausgleichsflächen - aus M 26880020 Grundstücksverkäufen von 26 - Produkt Art 016 001 001 Einzahlung Auftrag --- Kreditaufnahmen für Investitionen Summe Summe übertragene Ermächtigung aus 2009 Ansatz 2010 WiederholungsverAnsatz Entwurf anschlagung 2011 2011 Gesamtansatz 2011 0,00 € 2.500,00 € 69.370,00 € 41.660,00 € 111.030,00 € 56.967,30 € 2.500,00 € 69.370,00 € 41.660,00 € 111.030,00 € 6.646.020,45 € -31.452.968,66 € Einzahlung Auszahlung 3.001.650,00 € -1.241.890,00 € 9.647.670,00 € 4.028.000,00 € 13.675.670,00 € Begründung Im Rahmen von Grundstücksverkäufen ergeben sich zweckgebundene Einzahlungen für den Grunderwerb von Ausgleichsflächen denen in gleicher Höhe Auszahlungen gegenüberstehen. Nach kameralem Haushaltsrecht musste die Kreditermächtigung laut Haushaltssatzung spätestens bis Erlass der Haushaltssatzung des 2. Folgejahres in Anspruch genommen werden, ansonsten wäre die Ermächtigung verfallen. Aufgrund dessen wurden in Vorjahren die Kreditermächtigungen vor Ablauf in Anspruch genommen. Die Stadt Pulheim verfügt also über hohe liquide Mittel, die allerdings gänzlich durch übertragene Ermächtigungen gebunden sind. Nach den NKF-Vorschriften dürfen Kreditermächtigungen wiederholt veranschlagt werden, wenn eine Kreditaufnahme nicht erforderlich ist. Bedingt durch den Liquiditätsbestand wurden seit dem Jahr 2007 keine Kredite mehr aufgenommen. Dennoch müssen die Kreditermächtigungen wiederholt veranschlagt werden, um die künftige Finanzierung bei Abfluss der Investitionsmittel sicherzustellen. 15.097.660,00 € 37.780.645,00 € -22.682.985,00 € 13 von 13