Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 543/2010)

I ,i^^1"^.g Stadt Pulheim Der Bürgermeister Vorf aqe Nr: 126412010 Zur Beratunq/Beschlussfassuno an: Gremium Haupt-undFinanzausschuss (Amt/Aktenzeichen) Termin ö.s. nö.S. TOP 22.06.2010 X 11. 0 6 . 2 0 1 0 (Datum) HerrSenk (Vedasser/in) BETREFF: Kündigungder Mitgliedschaftin der Landesagenda21 Prüfung der Förderungder LokalenAgenda 21 in Pulheim VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/lN: Verwaltung HAUSHALTS./ PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN : DieVorlagehat haushattswirtschaftliche Auswirkungen: L__l ja DieVortagehat personalwirtschaftliche Auswirkungen: I ja: wenn (ggf.inkl.zusätzlicher Finanzierungsbedarf Personalkosgesamt: ten) - im Haushalt davon: deslaufenden Jahres: ia - in den Haushalten der folgendenJahre: Jahr: Jahr. Jahr: DieMittelstehenhaushaltswirtschaftlich zur Verfügung: fJ tr tr netn nein € € € ia l-l nein wennnein: Finanzierungsvorschlag : BESCHLUSSVORSCHLAG: der StadtPulheimin der Landesagenda die Mitgliedschaft 1. Der HFA beauftragtdie Verwaltung, 21 zum 01. Januar2011zu kündigen 2. Der HFA empfiehltdem Rat der StadtPulheim Der Rat der StadtPulheimbeschließt. sollengem. Punkt6 des BeschlusVor dem Hintergrund der gebotenenHaushaltskonsolidierung Leistungenüberprüftwerden.lm beschlossenen ses des HFA vom 08. Mai 2000die seinerzeit im Umfangbis zu ob eineArbeitskraft 2011ist zu entscheiden, Rahmender Haushaltsberatungen -1- 1/3derregelmäßigen Arbeitszeit, eineTagungsmöglichkeit im Rathaus undfinanzielle Mittelnach gestellt Maßgabe derHaushaltssatzung nochzurVerfügung werdenkönnen. ERLÄUTERTtNGFN. MitBeschluss vom09.Mai2000hattederHaupt-undFinanzausschuss gem. einemBürgerantrag -zukunftsfähige 24 GO NRW entsprechend beschlossen, dem Arbeitskreis Lokale Agenda 21 S - einestädtische StadtPulheim Arbeitskraft im Umfangbiszu 1/3derregelmäßigen Arbeitszeit, Tagungsmöglichkeiten im Rathausundfinanzielle MittelnachMaßgabeder Haushaltssatzung zur Verfügung zu stellen(Anlage1). gestellten DerUmfangderzurVerfügung finanziellen undgeldwerten Leistungen beläuftsichfür d a sJ a h r2 01 0a u fca .1 9 .0 0 0E U . lm Rahmendernotwendigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung erachtet dieVerwaltung es alszwingend notwendig, auchdieseAusgaben, dienachstehend aufgeschlüsselt dargestellt werden,aufdenPrüfstand zu stellen. Damitsollkeinesfalls diebisherige ehrenamtliche undengagierte ArbeitdesArbeitskreises LokaleAgenda21 in Fragegestelltwerden.DerausSichtderVenrualtungjedocherhebliche UmfangderFördermittel erfordert in derderzeitigen Haushaltssituation eineÜberprüfung. DieVerualtung wirdfür dieHaushaltsberatungen 2011entsprechende Vorschläge erarbeiten. gehalten, Unabhängig davonhatdieVenvaltung es für sinnvoll dieLokaleAgenda21 frühzeitig überdiePrüfabsichten zu unterrichten, damitsichdieGruppeaufggfs.veränderte Bedingungen einstellen kann. Kostenaufstellung Personalkosten 2010 Sachkosten Arbeitsplatz Jährlicher Zuschuss 2010 Jahresbeitrag Landesagenda 1 2 . 3 0E 0U 5 . 1 0 0E U 1 . 6 2 0E U 1OO EU Summe 1 9 . 1 2E 0U 2- AGENDA- UMFRAGEim Rhein-Erft-Kreis Verwaltungs Haushaltsstelle mittel Zurverfügungstellung Sitzungsraum kostenlos Engagement derStadt/ Aktionen :rauDr.Behring istu.a.auchAgenda-Beauftragte derStadt Hürth keine keine [reffenfindenaußerhalbdes Koordin.kreis- /orsitzende istzurückgetreten, seitdem kommissarische Leitung. NurwenigeAktivesindübriggeblieben, Foren jetd sprecherin finanzielle nichtmehr.Ernladungen rxistieren werden vomKKeigenständig erstellt undandieFraktionen verterlt. ehrenamtl. tätig. Unter- )rojekte wie"Grüne "Energiestammtisch" 0ase," Biotopgedanken", und"Weltreise" laufennoch. "Biot.-gedanken" stützung Agenda-Aktionstag" fandstatt.0rganisatoren habenVerantwortung weitgehend aufStadtübertragen. sindin Regionale wrd von )hne Unterstützung derStadt"läuft"nichts eingeflossen. Fallzu :lyer werden bei Bedarf von der Verwaltunggedruckt. "Energiestamrn- Fallabge- Hochzeitsbaumaktion" findetstatt;Spenderzahlen76,70€. DievonderStadtverualteten Gelderwerdenvenrvandt tisch"ist entfall. stimmt 'ür Ankauf imSinne 2 Lehrer keine keine der Bäume und Pflanzzubehör.Pflanzungwird unter Mitarbeitdes Bauhofesdurchge- 'ührt.Aufwand wird gering gehalten; die Kostenwerden über "Grünflächen"verrechnet. derAgenda sehr )ie Wässerung wird zuverlässigvon den Spenderndurchgeführt. aktiv. risher.la, sollsichkünftig ändern Projekte zudenThemen Abfall,OPNV,RadwEplan wurden derStadtbEleitetundggf.vomstädt.Bauhof seitens gegenla sonstSonderstellung Jnterstützt. Eigenbeiträge warsehrgering. "künstlich derGruppe DieAgenda wurdezeitweise amLebenerhalten". iberanderen Vereinen EineGruppetrifftsichnochregelmäßig, Aktivitäten bewqen sichauf Sparflamme. 2(.&0,,q unter"Stadtinfos" (KK)bestand /or 10Jahren wurdeKonzept entwickelt. Koordinierungskreis ausVerualtungsu. Ratsvertretern. iathausesstatt Frechen lenda f städt. aufStichwort- Bedburg keine keine keffenderForenwerdeneigen- Einladungen zuTreffen werden eigenständig HerrKösten erstellt; leitetAnträge denstädtischen zu. Stellen suche allgemeine ;tändigvon Stadtteilgruppen in (Baumpflanzungen, Beikleineren Aktionen geleistet Müllsammelaktionen) aktionen) hatdieStadt Hilfestellung Erklärung und laststättenorganisiert undsind AlsAnregungausder PolilikwurdeAusschussempfehlung dem Ratzur Beschlussfassung Hinweis auf rutbesucht zwecksNeubelebung derA-Gruppezugeleitet. da die Aktivitäten der Stadtteilgruppen überwie- Ratsbüro 1.000€ >\ ( gendBürgeöeschwerden hervorbrachten. Themen:Integration. Kulturwald. Geschichtspfad, Umwelt-und Klimaschutz. Auftaltveranstaltung ist vorgesehen. (-* I Erftstadt werden Engagement warvorca.10 Jahrensehrgroß:dieformulierten Leitbilder und-zielestanden kurz r, lnfosnachStich- [' = Nord-Süd-Forum sogen. gefahren. wurden zurück vorRatsbeschluss wurden wegenFNP"gekippt", Aktivitäten seither abgewickelt lremium BMhatalsWahlversprechen Belebung desDialogs zugesagt, mitbürgerschafll. Unterstützung worteingabe Zielenangeknüpft werden. Agenda-Aufgabenbereich istschwer sollab Februar andenfrüheren = ursprüngl. punktmäßig beimBM(seinem Referenten UmwelUPlanung) angesiedelt. umgesetzte Projekte sinddie Schlosspark-Projekte unddasUmweltnetzwert als Seinerzeit Trägerverein fürdasUmweltzentrum E-Friesheim. Brühl keine Treffen findennichtim Beauftragten. NachAusscheiden 5 Jahrelanggabeseineneigenen, sehrengagierten derTechn InfosnachStich- Rathaus statt wurden neuorgnisiert, keineeigeneStellemehr.EinMitarbeiter Dezernentin Dezernate seitde, wonerngaDe jährlich mitAgenda-Fragen. agieren selbständig. Einmal beschäftigt sich"nebenbei" 0rtsgruppen "MarktderMoglichkeiten" wirdeinvonderVenvaltung mitRahmenprogramm organisierter organisiert, in dendie0rtsgruppen ihreProjekte einbringen. melden Alle2 JahrewirdAgendapreis verliehen; nacheinerAusschreibungen Gruppen, undRatentscheiden überVerleihunq. Schulen usw.ihreThemen an.Umweltausschuss {Vesseling für dieAgendabeschäftigt, Voretlichen Jahrenwarein Mitarbeiter Stellewurde lnfos findenkeineAktivitäten eingespart. Seitdem statt gefasst,es existieren :s wurdekeinentsprechender Beschluss keineForen qgenda-bezogene ThemenwerdenvomUmwelfundTiefbauausschuss bzw.Rat Infos lehandelt Kerpen gegen )erRathatsicher dieEinrichtung vonAgenda-Gruppen ausgesprochen seinerzeit J. tt II Bergheim denorts| gruppen I ein stand I Gesam! | budjetvon '12 500€ I 2010aufca.6.000 € reduziert lseit zurVerfü| 0un0 I I für Verwaltung verfügteübereigenelVlittel Komm.Wahl neustrukturiert werden: istnochnichtab0eschlossollenseitletzter dieserProzess Derzeit istdieStelledemFB"Jugend, Bildung, Soziales" zugeordnel '10 gestartet Jahren wardasProiekt miteinembreitangelegten Themenfeld worden. Esfandeine"Zukunftsin dieStadtteile verlagert. wosiemehroderweniger statt.anschließend wurdendieAktivitäten zurückgegangen. weiterverfolgtwurden.Engagement derStadtistmitWeggangDezernent (eigenständiges integriert; waren im"Bürgerausschuss" Ratsgremium) der ausdenStadtteilgruppen hatsichmittlerweile aufgelöst. Stadfteilgruppen sindüberwiqendin 0beraußenundGlessenaktrv. rüherwarenausderA-GruppeSachverständrge Vertreterim HSP-Ausschuss vertreten, heule nocheinVertreter imPlanungs undUmweltausschuss finanzielle Ausstattung Offentlichkeitsarbeit.Diese dürftekünftigangesichts derFinanzlage derStadt nichtmehrrealisierbar sein. (Demographie, genutzt Integrationsbeirat) zeiterarbeitete Strukturen werden fürkünftige Schwerpunkte u^{ur( 4{ F /\ Hr. -f,-ru"[ Al^L^^f 3 uufZ x- 3!$"4' Cb,- .!r,rr.,caut r yVZy lu.q[L.t /" i'TruLr.ttt-[,1,,( -zr,dU ürr't,-t, l' K \l qa4. Fffl Kepperer der StadtPulheim Bürgermeister t Pulheim I nn A l t e K ö l n e r S t r a ß e 2 6@ Sekretariat Bürqermeister-l Bürgermeister l --Sekretariat 50259Pulheim O A L CENDA21 Zukunftsfähige S t a d tP u l h e i m f l- Ehg.14. SEP. 2010 14.September 2010 Unterstützungdes Arbeitskreises"Lokale Agenda 21- zukunftsfähigeStadt Pulheim"durch die StadtPulheim HerrBürgermeister, Sehrgeehrter zum Haushaltsplan 2011soll u. a..auch mit den Beratungen im Zusammenhang finanziellen und personellen Leistungen für den der bisherigen die Weiterführung "Lokale StadtPulheim"überprüftwerden. Arbeitskreis Agenda21-zukunftsfähige DerArbeitskreis nimmthierzuwiefolgtStellung: derLokalen Agenda 21 in Pulheim Struktur undArbeitsweise LokaleAgenda21 Pulheimist eineInitiative im Rahmender Rio DerArbeitskreis für eine zukunftsorientierte, nachhaltigeEntwicklung.Sie Nachfolgeprogramme und Bürgerarbeitenin dieser wurde 1998 gegründet.PulheimerBürgerinnen Fachliches Wissen,Erfahrung und Interesse Initiative ehrenamtlich. entscheiden in einzelnen überdieMitarbeit Foren. mehrereForen Es existieren . dasForumEnergie . das ForumStadtentwicklung . das ForumUmwelVMitwelt (zurzeiteingebunden im ForumEnergie) der Dezernatein der Diesesdecktsich nichtzufälligmit den Zuständigkeiten gewiss wobeidie Zusammenarbeit nochverbessert werdenkann Stadtverwaltung, undmuss. lm Koordinierungskreis, einem weiterenGremium,werden die notwendigen ngensichergestellt. Querverbindu Pulheim- PetraRenner Kontaktadresse: Stadfuenvaltung AlteKölnerStrasse26 50259Pulheim I 02238/808-106 e-Mail:petra.renner@pulheim.de -2 MittlerzwischenBürgerinnen, Der Arbeitskreis sieht sich als überparteilichen er sich gravierendvon Hierdurchunterscheidet Bürgernund Stadtvenrualtung. Organisationen im Stadtgebiet. Konsequenterweise wird anderenehrenamtlichen organisatorisch und finanziell er daher seit 2000 durch die Stadtverwaltung unterstützt. Agenda21 ist,gehtausdem 10-Jahresbericht dieArbeitder Lokalen Wie vielfältig ausdemJahr2008hervor. (Zahlenangaben wird die LokaleAgendawie folgt unterstützt der Gegenwärtig Verwaltung): . Bereitstellung für dieSitzungen der Forenunddes einesSitzungsraumes Koordinierungskreises . Bereitstellung (13Wochenstunden) zurzeitFrau einerDrittel-Arbeitskraft PetraRenner 2010 1 2 . 3 0€0 o Personalkosten 2010 o Arbeitsplatzkosten 5 . 1 0 0€ . Finanzieller Zuschuss 2010 1.620 € r Mitgliedsbeitrag 2010 Landesagenda 1 0 0€ 19.120 € für dieWeiterführung der Unterstützung Argumente . . . vom09.05.2000 bekennt sichdieStadtPulheim lm HFA-Beschluss ausdrücklich ,,zudenZielendesAktionsprogramms ,Agenda21"' der Umweltkonf erenz1992in Riode Janeiro. DasisteineVerpflichtung, keine hohlePhrase. Verein", sondernistein DieLokaleAgenda21 ist nicht,,irgendein der Stadtverwaltung als Mittlerzwischenihr und den ,,verlängerterArm" undBürgern Bürgerinnen DieLokaleAgenda21 unterstützt unmittelbar die Umweltund derStadtPulheim Nachhaltigkeitsinteressen Die StadtPulheimhat unmittelbaren Nutzendurchdie TätigkeitdesArbeitskreises (s. LokaleAgenda21 auchAnlage1 ,,Grußwort desBürgermeisters"): o DerArbeitskreis leisteteinenBeitragzurnachhaltigen Entwicklung der Stadt undgibthierzuvielfältige Anregungen. o DieStadtPulheim hatimArbeitskreis einsensibles Instrument für kritische Meinungsäußerungen ausder Bürgerschaft beigleichzeitiger Bereitschaft Zusammenarbeit. zu konstruktiver Kontaktadresse: Stadtverwaltung Pulheim- PetraRenner Alte KölnerStrasse26 50259Pulheim I 02238/808-106 renner@pulheim.de e-Mail:petra. . . . welchebeispielhaft für realisiert konkreteProjekte, DerArbeitskreis vonSolaranlagen, Anpflanzung von stehen,wie Errichtung Nachhaltigkeit ldprojekts, Durchführung einesKinderwa Streuobstwiesen, in SchulenundKindergärten. Energieeinsparung leistetÖffentlichkeitsarbeit durchInformationsund DerArbeitskreis Teilnahme an Umwelt-und Ausstellungen, Vortragsveranstaltungen, Bautagen. konkrete Arbeitsleistungen, desArbeitskreises erbringen Mitglieder aufstädtischen durchPflegeundBaumschnitt beispielsweise diese Leistung € 3.500(s.Anlage2). In 2010 entspricht Streuobstwiesen. wie Hürth,Berqheim, Erftstadtoder Brühlunterstützen AndereStädteim Erftkreis organisatorische Unterstützung, auf verschiedeneWeise (Agendabeauftragte, Agendapreis) ihre LokaleAgenda (s. Anlage3, Teilzeitkräfte, Haushaltsstelle, vom30.08.2A10,,Agendaarbeit andererStädte") Vermerk ab 2011 Vorschlag für die Unterstützung Schwierigkeiten der Stadt Pulheim Der Arbeitskreissieht die haushaltsbedingten LösungzwischenKosten und Nu2en und will ernsthaftan einer ausgewogenen mitwirken a a zeitlichreduzieren. Unterstützung NachPrüfung Wir könnendie personelle (siehe einerTeilkraft Anlage4) lassen Arbeitseinsatzes des notwendigen Diesesentspräche einerReduktion einsparen. um sich3 Wochenstunden o/o 23,1 oder € 4.000. wenndie finanzielle Unterstützung Wirsindbisaufweitereseinverstanden, würde.Diesesentspräche einerReduktion von auf € 1.000p. a. reduziert 38,3% oder € 620 ist bereitseingespart. von€ 100für denLandesverband DieJahresgebühr vonrund€ 4.700oder24,6oÄ ln derSummesinddasEinsparungen gegenüber Unterstützungsleistung derStadtsind 2010.Derverbleibenden gegenzu Arbeitsleistungen dieo. g. undinAnlage2 näherdargestellten rechnen. Unterstützung durch die Stadt Pulheimwäre der Ohne die beschriebene - ein bedenkliches Ergebnisfür Arbeitskreis nichtarbeits-bzw. überlebensfähig Bereitsin der HFA-Sitzungvom das lmage der Stadt in der Öffentlichkeit. zur Unterstützung angemahntund zu 22.06.2010habenwir die Notwendigkeit gegeben (s.Anlage5). Protokoll Kontiaktadresse: Stadtverwaltung Pulheim- PetraRenner AlteKölnerStrasse26 50259Pulheim E 02238/808-106 e-Mail:petra.renner@pulheim.de -4 Wir hoffen, dass die Haushalbvorlageder Verwaltung für 2011 diesen Argumenten gerecht wird, und bitten um ein Gespräch, bevor die endgültigin den HFAeingebrachtwird. Haushaltsvorlage Mitfreundlichen Grüßen l^<{Ctu Dr.Wdter Jakobi (fürdenArbeitskreis "LokaleAgenda21- zukunftsfähige StadtPulheim") Anlagen: anlässlich deszehnjährigen Bestehens des Bürgermeisters 1. Grußwort Streuobstwiesen 2. Pflegearbeiten vom30.08.2010 andererStädte" 3. Vermerk ,,Agendaarbeit für eineTeilkraft 4. Ausschreibung am 22.06.2010 in derHFA-Sitzung 5. Stellungnahme im RatderStadtPulheim Kopienan die Fraktionen Kontaktadresse: Stadtvenvaltung Pulheim- PetraRenner Alte KölnerStrasse26 50259Pulheim I 02238/808-106 e-Mai[:petra.renner@pulheim.de Anlage1 (Hervorhebung imTextdurchdenArbeitskreis) StadtPulheim,der Bürgermeister Grußwort (Veröffentlichtim September2008in der Festschriftzum zehnjährigenBestehen des Arbeitskreises"LokaleAgenda21- zukunftsfähigeStadtPulheim") StadtPulheim- bestehtseit 10 LokaleAgenda21 - zukunftsfähige DerArbeitskreis im NamenvonRatundVerwaltung ichseinenMitgliedern Jahren.Hiezugratuliere herzlich. sowiepersönlich sondern auchdiefolgenden habeneinenAnNichtnurdiejetZ lebendeGeneration, dies,dassdie Bedürfnisse Leben,Konkretbedeutet spruchaufein lebenswertes der gegenwärtigen Generation befriedigt werdenmüssen, zugleich aberauchdafürgeundsonstigen Grundlagen, diezur Deckung sorgtwerdenmuss,dassdie natürlichen notwendig sind,nichtzerstörtwerder Bedürfnisse unsererKinderundKindeskinder Handeln". ist,,nachhaltiges den.Gefordert hatsich1992in derKonferenz Staatengemeinschaft derVereinten Dieinternationale für UmweltundEntwicklung in Riode JaneirozumLeitbild Nationen einernachhaltigenEntwicklung bekanntundmitderAgenda21 einglobales Aktionsprogramm für initiiert. das21.Jahrhundert Sie ist froh darüber,dasses den DieStadtPulheimsagt Ja zur Nachhaltigkeit. ArbeitskreisLokaleAgenda21 gibt und unterstütztihn.SeineMitgliederleisten vielZeitund Kraftum dazubeizutragen, wertvolleArbeit.Sie investieren Pulheimzukunftsfähig zu machen.Wir verdankenihnenvielfältigeAnregungen, Ausarbeitungen, die Realisierung konkreterProjektewie die Erumfangreiche Veranstaltungen Aktionenzur Energieeinsparung, richtungvon Solaranlagen, die Anpflanzung von ,,Festtagsbäumen" und andezu weiterenUmweltthemen, res mehr. Engagement derGruppeistwichtig. DieStadtkannnichtallein Dasbürgerschaftliche sorgen.DieEntwicklung hängtvielmehr in starkemMaßedavonab, für Nachhaltigkeit verhält.DieMitglieder derAgendagehenaufdie Bürgerinwiesichdie Bürgerschaft Gespräch fürdie ZielederAgenda. nenundBürgerzu undwerbenim persönlichen Broschüren undAppelSie bewirkenaufdieseWeisehäufigmehrals mit städtischen ist. lenerreichbar sowiepersönlich dankeichallen,die sichin den lm Namenvon RatundVerwaltung 10Jahrenim Arbeitskreis engagiert haben,herzlich für ihrenuneigenvergangenen Zugleichwünscheich den MitglienützigenEinsatzzumWohlederAllgemeinheit. für ihrWirkenundweiterhin Erfolg. dernAnerkennung Dr.KarlAugustMorisse Bürgermeister Tagebuch Obstwiesentätigkeiten Datum Standort Tätigkeil Beteiligte Arbeitsstunden 1 6 . 0 3 . 1 Dhm 0 qlb Pfosten gezogen, 3 Bäume beschnitten K . 8 . ,H . S 6 ?7.03_'t02 h m { Bäumebeschnitten \4.S.H , .S 5 3 0 . 0 3 . 1 0P h m I Bäume beschnitten rvl.s, H.s, 0 7 . 0 4 . 1 0s d f 1 5 B ä u m e ( R h e i e1 ) b e s c h n . , Einschnürungenbeseitigt M . S . ,H . S 09.04.'10Sto 1 Entbuschung H . s .M , . S .W , . H . ,H - G . A . ?5.O4.10 Begehung der VViesen mit Dr. Rieve (NABU) 1 5 . 0 5 . 1 S0to 1 f bststräucherfreischneiden H . S .K . .B. 5 2 1 . 0 8 . 1Sto 0 1 )bststräucher freischneiden M . S . , H . S . .K . B . 9 m Herbstgeplant 3rundlegende Säuberung Bemerkung 5U -J5 lumme Mittelwert 8 7- 9 ? 89 im ! ,rertvon rund€ 3.500. h 2010erbringidie LokaieAgenciadef StadiPuiheimdemnachLeistungen bewertet OieserWertenechnetsichaus dergeleisteten Stundenzahl, mitdem Stundensalz des Bauhofsder Stadtin Höhevon € 39,50(89 x 39,50= 3.515). ergibtsichausderRecbnungvom 18.1'1.2009, DerStundensatz des Bauhofsfür Personalleistungen die mitder LokalenAgendavenechnelwurde. A n l a g e3 Vermerk 30.08.2010 InformationüberAgendaarbeit in verschiedenen Städten des Rhein-Edt-Kreises StadtHü'th http://www. huerth.de/stadti nfos/agenda/index.php Auf derWebseiteder StadtHüfthistdie LokaleAgenda21 umfangreich vertreten. Dortheißtes u. a.: ,,Städtische U nterstützung : Der HürtherRatund die Verwaltungwünschenund unterstützenden Hüfth-Agenda21-Prozess. Sie erhoffensicheinenanregenden, kontinuierlichen Prozess,der sich Die am Gemeinwohl orientiert. StadtstelltdafürFinanz-und Sachmittelbereit.Der Ratder SfadfHürthbesch/oss am 3. Februar1998die Umsetzungeineslokalen Agenda-21-Prozesses. Seftdem wurdeneine VielzahlHüftherProjekteim Rahmen der LokalenAgenda21 mit Sachmitteln, finanziellundpersonelldurchRatund Verwaltungmitgetragen. Ein Prqekt für ciie Stacitl-iürth * rnusszukunftsfähig undnachhaltigsein * solltesinnvollund durchführbarsein * so//fezeitlichüberschaubar sein * solltebreitenwirksam sein Ein Projekt,daseinzigartigund modellhaftoder dasnetzwerkfähigist, wird bevorzugt. Die Agenda-ldeenmüssenmit dem Projektan die Teilnehmerund die Öffentlichkeit vermitteltwerden.Die drei Grundwefteder LokalenAgenda21, die auch die qualitativen Säulenbilden,sinddabeieinzuhalten:sozial,ökologischund ökonomisch." Telefonische Auskunftvon FrauDr. Behring,Agendabeauftragte der Stadt Hürtham 08.07.2010: lm RathausHürthist FrauDr.BehringalsAgendabeauftragte zuständigfür dieArbeit der LokalenAgenda21. Diebürgerschaftlichen Arbeitsgruppen erhaltenfallweise (2.B. Erstellung Unterstützung durchdieVenrualtung von Flyern).Sie erhaltenansonstenkeinefinanzielle Unterstützung. DieStadtHürthistMitglied in der Landesagenda 21 NRW. StadtBergheim http://wvwv. berqheim.de/lokaIe-aoenda.aspx Auf der Webseiteder StadtBergheimheißtes u. a.: gemeinsam ,,lmRahmender LokalenAgenda21 erarbeitenPolitikund Verwaltung mit den Bürgerinnenund Bürgernein Zukunftsprogramm für ihre Stadt." Telefonische Auskunftvon FrauWolf,Abteilungsleiterin Engage,,Freiwilliges mentund nachhaltige Sozialplanung" der StadtBergheimam 08.07.2010: auf die sog.Stadtteilforen, DieArbeitder LokalenAgenda21 stütztsichin Bergheim undaktuelleThemenbearbeitet werden.DieseForen in welchenstadtteilbezogene jeweils vertreten, sind durcheine(n)Vertreter(in) in einemAgendabeirat dereine(n) in einenFachausschuss sachkundige(n) Bürger(in) entsendet. DieStadtteilforen erhaltenfinanzielle Unterstützung durchdie Stadt. In derVenrvaltung arbeitenzweiTeilzeitkräfte, welcheauchandereAufgabenwahrnehmen, Arbeitszeit entspricht für dieLokaleAgenda21. Diegeschätzte einerhalben Stelle. DieStadtBergheim ist Mitglied in der Landesagenda 21 NRW. StadtBrühl enda/index.php http://wuruv. bruehLde/wirtschafUao derStadtBruhiheißtes u. a.: AufderWebseite ,,DerFachbereich Die Modernisierung der VerwaltungbietetvielfältigeAnsatzpunkte,dasPrinzipder Nachhaltigkeit zu verankernunddeutlichzu machen,dassdie LokaleAgendaals gewollt langfristiger Prozessund alsMotorernesnachhaltigen Verwaltungshandelns ist.ln Brühlhat der Bürgermeister die lJmstrukturierung der Amter in Fachbereiche genutzt,den Fachbereich Stadtentwicklung.und Bauordnung AbteilungStadtwentwicklung,Umweltu. LokaleAgendazu bilden,in dem die zentralenUmweltdienstleistungenzusammengefassfsind." Telefonische Auskunftvon HerrnOhlmeier,Sachgebiet LokaleAgenda21 im Pfanungsamt der StadtBrühlam 08.07.2010: LokaleAgenda21 isteinSachgebiet innerhalb desPlanungsamtes, DerGrundsatz jedoch istin denverschiedenen der Nachhaltigkeit Fachbereichen implementiert, nichtunterdemBegriffLokaleAgenda 21. DieStadtführtjährlicheinensog.MarktderMöglichkeiten durch,aufdemsichdie in präsentieren. derAgendaarbeit tätigenGruppenundOrganisationen DieStadtvergibtjährlicheinenAgendapreis, mitdembesonderes bürgerschaftliches punkto gewürdigt Engagement in Nachhaltigkeit wird. Fürbeidegenannten Aktivitäten der Stadtexistiert eineHaushaltsstelle. DieStadtist in derLandesag Mitglied enda21 NRW. 3 StadtErftstadt http:/lwww.erftstadt.de/cms-neu/rathaus/rat-und-ausschuesse/kommunales-no sued-forum.html heißtes u. a.: AufderWebseite der StadtErftstadt Kommunales Nord- Südforum isf ern Gremiumdes Rafesder StadtErftstadt. DasKommunaleNord-Süd-Forum Außerden vier im StadtratvertretenenParteienentsendenzur Zeit acht ortsansässi ge Gruppen,die sich mit Umweltfragen oderder Entwicklungszusammenarbeit beo;derVertreterin dasNord-Süd-Forum. Darüberhinschäftigen,ihre Vertreterinnen sowieder Schriftführeinvertremit zwei Mitarbeiterrtnnen aus isf die Stadtverwaltung des Umweltgesprächskrerses wird durchVertreterfinnen ten. DasNord-Stid-Forum Sitzungenteilnehmen. die alsGästeebenfallsan den regelmäßigen unterstützt, Telefonische Auskunftvon FrauDr. Engelhardtund HerrnKühlborn,Umweltder StadtErftstadtam 30.08.24ß und Planungsamt sindZieleundA.ktivitäten im SinnederLokalen DurchdasNord-Süd-Forum Agenda mitderArbeitvonVenrvaltung undRatderStadtverbun21 undderNachhaltigkeit welchesmitvierMitarbeitern den.DasUmwelt-und Planungsamt, besetztist,überdieGeschäftsführung diesesGremiums. nimmtmitca. 10 % einerArbeitskraft Engagement derLokalen Agenda21 sinddiefolgenden Ausdembürgerschaftlichen Einrichtungen entstanden: bleibenden . Friesheimer DasUmweltBusch undNaturparkzentrum . Lechenich DerFreundesundFörderkreis Schlosspark e. V. geder Bürgerschaft die Erarbeitung einesLeitbilds ZuzeitistunterEinbeziehung plant. im Klimabündnis dereuropäischen Städte. DieStadtist Mitglied PaulMenz ÄA"le\ uäupiniüinä Ausschreihung wird dernArbe;t$lrF-rärs Lokate$genSarniipsgfptrtusg'.d..FlHaup^ir,;ufi-$fi.lranz.augpshqss.ep Or5.?tti:qtsriql{tel.UnrersttErl._1g elne'Arbeitskreft irn zeltllcl'ien t-}rnFang **-nOiu 11,11.tuf I'3.Surndenl:L{och*'aurVerfüEunggestel!t.. Fesuch!vlirdeinle Flltarbeitpr/in, däroder.di€bereit!st, dieseAufgabq,zu über:nehrnen. richteislchhauguecnttcft DleAuischreih'üng an"Teiireitbe-schäfriqrä der E[edtuenvaftung, di* an ein*r;Aufstccku,ng lliier Arbeits+itinteressieft sincl. Dieol'ganisatorlsche Urrt+rsiützungrpes *rqeitskreises lrnVrlesenfiichen umfgssE folgende r Aufga6en ü Forum'Ener;. * +. o - *dresiaat"j, , F.n+gg.del iReumryseirierurygn Zu$arnrrrensiellung' und V.ersq.n ung€fi, d,d{r:eintaO ilnftrnafiqn a.n P4epsesce[fä sow;ä,Vqnlffenillf,u4gaui der agenda-Website 9iE ($rlrd \i+ü elnärntl{itgHeJ, aer a$endagruppeUetreui};ü Tellnahffi*än dEnSifEunqen,dBs,x*atCini"rr',gskreü# {i, d. R. einnnalirn tvt8nat i9i3ü * 22.üÜ;Hinwgipiz.rZ;tagS,cjer Koordinieruirgskibis vsn 19.3b iris 2ü.öü. danachtelfi mah 5ilH in die beldgnFoien arrfj. ,: FrctskdlfüFrungim Kgordlnler+nSqEFis.{Enstellunq der 5ilaungsnlederschciftJ, bearbeit'an vün fi'rtragender:,Ag*'laätruppu'(Förrnulterung. Köordihalionvon Absprachen,lVeiterleltung), 'organisatsris€he l,,lnteptritiurrgbei derVoriiereitu"ng und Drlrctlfi.lhrung von Vemn'staltungen ( BeispieleI KlIrnsstaffal, Klimasdrutziagj, - 'üf*iffiü!fig:bÄr'cgiuorü!üitun'sr,rlno"Duichführq*g v&rl'prolektEur, e-"zi; gltu**;i4ns,1d,*r;üq;t;lrüÄj,p,qF*hrna o Fqggssbqul'rg1iätu ,{er..Anr4erdu4s*nr vär- Vtrbereiiunguri6 Dtrrchführungder Fflaneaktian), t'tältungdel,Elnnahm.en; tqld'(Anlaüfstellei.fr.ir Islndert L' tnteressenten,Kontakhaufpau un,d-pflege r,rltleudEn . [ftnderragssstätten ünd :Grundschulänr o teili,reiseitselreuü-flS des EnergleproJehqs5:gachstra8e (Forrnuli*rungdei VefetnbarunS, elnmal:Jährlich'Besbanäsal rna*.oei" ä;u rt-*" rneii *ü cäm ir:rrnourliänrng;r$g.etnenli thrg riq:lrben forrnfgs* Bewerbung hirte bis spätesrdns it*l:f:täf::rvrfra.$e1ter:/jnn.q1 12,9€i*F89 an'die Personalabb+il ung; Anlage5 Steffungnahmeder LokalenAgenda 21 zur Beschlussvorlage - Kündigender Mitgliedschaft 26412010 in der Landesagenda 21 Prüfung der Förderung der Lokalen Agenda in Pulheim Förderung LautdieserBeschlussvorlage solldiebisherige der LokalenAgendain Wir bittendabeifolgendes zu bedenken: PulheimaufdenPrüfstand. 1. Wirschätzen Unterstützhung diebisherige durchdieStadtsehr! 2. DieLokaleAgendaist keinVereinim üblichen Sinne,demdieVenrvaltung auf freiwilliger BasisMittelzuteilt.Hierarbeitet eineReihevon Bürgernehrenamtlichfür die Belange derStadt,die sichvorJahrenzu einemnachhaltigen Pulheimbekannt verpflichtet hat.In derÖffentlichkeit undsichentsprechend entstündeeinsehrschlechter Eindruck, wennsichdieStadtPulheimvondieser Verpflichtung würde.Besonders verabschieden fragwürdig istdiesbezüglich der Kündigung derMitgliedschaft in derLAGwegen€ 100. 3. DieLokaleAgendaerbringt auchkonkrete Leistungen für die Stadt,z. B. das Bäumeschneiden undSäubern der Streuobstwiesen. DieseKostenentstehen der Stadterstgarnicht. ganzoderin weDaherwehrenwir unsdagegen, wenndie bisherige Unterstützung wird.WirwerdenzumHerbsthinprüfen,wennim Rahsentlichen Teilengestrichen mender Haushaltsberatungen für 2011zu entscheiden ist,waswirzur Haushaltskönnen. konsolidierung beitragen wenndieVerwaltung Wirwürdenes begrüßen, nichtmitfertigenBeschlussvorlagen erscheint, sondernunsin ihreÜberlegungen einbindet. Vielleicht kommenwir mit Reduzierung einermaßvollen der unsgewähften Arbeitsunterstützung zurecht. lch bittedarum,dieseStellungnahme zu Protokoll zu nehmen. Dr. WalterJakobi SeiteI von I Höhn. Katharina /L^-,l.-*11 q Von: Dr. WalterJakobi[walter.jakobi@koeln.de] Gesendet:Freitag,'12.November2010 11.16 An: Cc: Höhn,Katharina PaulMenzemail;'HelmutSpahn';'Dengel,Klaus','HeikeThoiss' Betreff: Unterstützung der LokalenAgenda21 durchdie StadtPulheim Sehrgeehrter HerrSenk, HerrKeppelerhat lhnenunserenBrief,den ich im Anschluss geschickt an dasgemeinsame Gespräch hatte,an Sieweitergeleitet. Wie wir in diesemGespräch andeutetenund wie auchvon HerrnKeppeler begrüßtwordenist,habeich in den zurückliegenden Wochenmitden Vorsitzenden allerPulheimer gesprochen, Fraktionen zwar nachfolgenden und im Sinne.lch haltees für richtig,sievon dem Tenorder G e s p r ä c hi e n K e n n t n izsu s e t z e n : Die LokaleAgendawird immerwiederalsein Vereingesehen, den man nichtbevorzugtpersonell unterstützen könne.Dasist unseresErachtens einefalscheSichtweise. ee r r e i no d e rF ö r d e r v e r eiim W i r s i n de b e nk e i ng e m e i n n ü t z i gV n üblichen S i n n eh, a b e nk e i n ef e s t e Mitgliedschaft, keineMitgliederbeiträge, keine,,Mutterorganisation", die unsadministrativ oder w e c h s e l n d ef i n a n z i e ul ln t e r s t ü t z eknö n n t eo d e rw ü r d e ,e s s e id e n nd i eS t a d tP u l h e i mW . i r s i n de i n e Gemeinschaft von Interessierten in SachenNachhaltigkeit, die sichin den Dienstder StadtPulheim stellen.Sogesehenkönnenwir alsverlängerter gelten.Daswäre dochdie Arm der Stadtverwaltung Lösung:DieStadtverwaltung alsunsere,,Mutterorganisation", die unsadministrativ bzw.finanziellunter die Armegreift. Soscheinenes auchdie Städtein unseremUmkreiszu sehen,wie wir in der ausführlichen Darstellung an den Bürgermeister ausgeführthaben. Dasswir zu Zugeständnissen bereitsind,geht auchausder Korrespondenz mit dem BM hervor.Wichtig ist uns,dasswir auf ein eine uns fest zugeordnetePersonin der Verwaltungstützenkönnen.Diese Personsolltein einerüberschaubaren Teilzeitfür unsmit Prioritätarbeiten,stündein einersolchenZeit jedochflexibelauchfür andereAufgabenzurVerfügung, wenn die LokaleAgendasie nichtbenötigt.Eine A n g l i e d e r u nagn d a sR e s s o r t , , K o o r d i n i e r u n g s sUtm e lw l ee l t s c h u t zb "l e i b ts i n n v o l l . W i r w ü r d e ns e h rb e g r ü ß e nw, e n nS i ed i e s e A r r g u m e n t a t i of n olgten. ZurgroßenZufriedenheit kannich lhnenberichten, dassdasEnergiesparprojekt baldverabschiedet werdenwird.Wir hattengesterndasDetailgespräch mit HerrnBatistund warenunseinig.Wir rechnen mit der Zustimmung durchHerrnThelen.Wir überlassen ihm die weitereVorgehensweise, haltenes g u t e n a b e rd e r O r d n u n gh a l b e rf ü r r i c h t i gd, a sR a h m e n a b k o m miennd e n F a c h a u s s c h uosdse ri n d e n R a t (Christinaschun l edG SS i n t h e r n / G e y e d z u b r i n g e nl.n d e n b e i d e nS c h u l e n n i)e, w i r m i t H e r r nB a t i s t abgestimmthaben,werdenwir die bereitsbegonnene Arbeitunvermitteltfortsetzen.Derformelle Vertragsabschluss kannnachvollzogen werden. SolltenSiefür die Haushaltsvorlage weitereAuskünftebenötigen, steheich gernezur Verfügung. M i t f r e u n d l i c h eGn r ü ß e n Dr.WalterJakobi t2.11.2010