Beschlussvorlage (Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat III / 26 -Ba (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 07.12.2010 X 21.12.2010 X Herr Batist (Verfasser/in) 490/2010 1. Ergänzung nö. S. TOP 24.11.2010 (Datum) BETREFF: Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja nein ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 3.738.000 € € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2011 Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: 3.738.000 € € € ja X nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Bereitstellung im Rahmen der Haushaltsberatungen BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Liegenschafts- und Hochbauausschuss empfiehlt, der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt, der Rat beschließt, für das Haushaltsjahr 2011 Bauunterhaltungsmittel in Höhe von 3.738.000 € zur Verfügung zu stellen und entsprechend der von der Verwaltung vorgelegten Maßnahmenliste für die Prioritäten 1 und 2 zu verwenden (Anlage 1 der Ursprungsvorlage). Die übrigen Ausführungen und Anlagen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Im Rahmen der Sitzung des Liegenschafts- und Hochbauausschusses hat die SPD-Fraktion beantragt, für die weitere Beratung die Rechnungsergebnisse der Bauunterhaltungsaufwendungen für die Jahre 2008 und 2009 vorzulegen. Die Verwaltung hat zusätzlich auch die investiven und KP II – Maßnahmen in die Liste aufgenommen. Näheres ergibt sich aus der beigefügten Anlage. -2-