Beschlussvorlage (Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 410 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 07.12.2010 X 21.12.2010 X Frau Unger (Verfasser/in) 524/2010 nö. S. TOP 22.11.2010 (Datum) BETREFF: Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: - 3.600 € € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2011 Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: - 3.600 € € € ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt die Kürzung des Haushaltsansatzes 004 001 002 / 5318070 Zuschüsse kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen für 2011 um 3.600 € auf insgesamt 13.400 €. -1- ERLÄUTERUNGEN: Gemäß Ratsbeschluss vom 09.11.2010 zu Vorlage Nr. 394/2010 haben sich Vertreter der Verantwortlichen für die Karnevalsumzüge im Stadtgebiet mit Vertreter/innen der Stadt zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen, um eine Reduzierung von Bauhofleistungen, die bei der Reinigung von Karnevalsumzügen entstehen, herbeizuführen. Ergebnis dieser Gesprächsrunde, die am 17.11.2010 stattfand, war zum einen ein Verzicht auf die bisherigen Zuwendungen der Stadt zu den Karnevalsumzügen. Dies macht einen Betrag von 3.600 € aus. Zum anderen werden sich die Verantwortlichen in Zusammenarbeit mit dem Leiter des Bauhofes bemühen, sukzessive eine Reduzierung von Personal und Fahrzeugen, die vor und während der Umzüge eingesetzt werden, vorzunehmen. Für die in 2011 stattfindenden Umzüge ist hier bereits eine verantwortliche Reduzierung vorgesehen. Der Umfang wird derzeit ermittelt. Ein Wegfall sämtlicher Leistungen des Bauhofes für die Reinigung von Straßen und Gehwegen nach den Karnevalsumzügen ist auszuschließen, da eine Verkehrssicherheitspflicht besteht. Dies macht einen Anteil in Höhe von ca. 50 % der Kosten aus. -2-