Mitteilungsvorlage (Fahrbahndeckensanierung 2011 im Stadtgebiet Pulheim)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr IV-660 (Amt/Aktenzeichen) Termin 13.04.2011 ö. S. X 128/2011 nö. S. TOP Herr Vollmer (Verfasser/in) 28.03.2011 (Datum) BETREFF: Fahrbahndeckensanierung 2011 im Stadtgebiet Pulheim Veranlasser: Verwaltung MITTEILUNG: Die Verwaltung beabsichtigt im August/September 2011 auf folgenden drei Straßen im Stadtgebiet die Fahrbahndeckschichten zu erneuern: Pulheim, Dieselstraße von der Siemensstraße bis einschl. der Kreuzung bei Hausnummer 5 und von dort bis zum Ende der Hausnummer 9 Pulheim, Boschstraße ab Widdersdorfer Straße bis hinter den angrenzenden Kurvenbereich Hausnummer 27 Pulheim, Siemensstraße von Boschstraße bis zur Brücke Siemensstraße Die Bauarbeiten sollen wie folgt durchgeführt werden: 1. Fräsarbeiten: Heraus fräsen der vorhandenen bituminösen Fahrbahndeckschicht 2. Regulierungsarbeiten: Erneuerung sowie Regulierung von Schacht und Sinkkastenoberteilen Sanierung der Entwässerungsrinne in Teilbereichen 3. Deckeneinbau: Einbau einer neuen Fahrbahndeckschicht aus Splittmastixasphalt Die Kostenschätzung wurde auf Grundlage von Erfahrungswerten der letzten drei Jahre durchgeführt und liegt für die genannten Straßen in einer Höhe von 185.000,00 € brutto. Die notwendigen Mittel stehen bei dem Produkt 012 001 001 , Ergebniskonto 10000 5232020 (Instandsetzung von Straßen Wegen und Plätzen) zur Verfügung, sowie bei dem Produkt 012 001 001 , Ergebniskonto 10000 5232000 (Unterhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze) Nach dem derzeitigen Stand der Rechtssprechung handelt es sich bei diesen Baumaßnahmen um nicht beitragsfähige Unterhaltungsmaßnahmen. -1-