Daten
Kommune
Inden
Größe
7,9 kB
Erstellt
16.03.09, 11:33
Aktualisiert
16.03.09, 11:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
Datum
-------------------------
BM/Schr.
24.08.2005
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Rat
27.10.2005
TOP Ein Ja
Nein
144/2005
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Begründung:
Frau Waltraud Schulten hat am 17. August 2005 erklärt, dass sie ab dem 31.08.2005 auf die
Ausübung ihres Mandat im Rat der Gemeinde Inden unwiderruflich verzichtet.
Bei der Kommunalwahl 2004 wurde Herr Hans-Josef Schulten als Koppelkandidat für Frau
Waltraud Schulten nominiert.
Gem. § 45 Kommunalwahlgesetz wurde Herr Schulten von mir als Nachfolger aus der Reserveliste
der SPD festgestellt.
Herr Schulten hat die Annahme des Mandats erklärt.
Die Veröffentlichung der Ersatzbestimmung erfolgt am 26.08.2005 gem. § 14 Abs. 1 der
Hauptsatzung der Gemeinde Inden.
Herr Schulten ist als Ratsmitglied in sein Amt einzuführen.
Die Verpflichtungsformel lautet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen,
das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum
Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“