Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 45/2010 Az.: -51-Bt. Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 14.01.2010 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Termin Bemerkungen 04.02.2010 Finanz- und Personalausschuss 23.03.2010 Rat 25.03.2010 Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales Betrifft: Finanzielle Auswirkungen: Siehe Vorlage Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 14.01.2010 Beschlussentwurf: Der als Anlage beigefügte Teilplan 050 „Soziale Leistungen“ mit den Produkten • • • • 050 311 010 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 050 313 010 Leistungen für Asylbewerber, Flüchtlinge und Aussiedler 050 315 010 Sonstige soziale Einrichtungen 050 351 010 Sonstige soziale Leistungen sowie der Teilplan 100 „Bauen und Wohnen“ mit dem Produkt • 100 522 010 Wohnungsbauförderung wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Begründung: Im NKF erfolgt die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen auf der Basis der Teilergebnisund Teilfinanzpläne basierend auf den jeweiligen Produkten bzw. Produktgruppen. Zur Erleichterung der Haushaltsplanberatungen werden in der Anlage zusätzlich die Erläuterungen zu den Ansätzen beigefügt. (Dr. Rips)