Anfrage (Anfrage 181/2010)

---. Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt 1~11;f}4() Bündnis 90/Die Grünen Siemensstr.31a. 50374 Erftstadt Bürgermeister der Stadt Erftstadt Dr. Franz-Georg Rips Holzdamm 10 50374 Erftstadt per Fax: 409 300 Siemensstr. 31 a, 50374 Erftstadt Postfach 1152, 50362 Erftstadt o 22 35 / 69 01 08 o 22 35/6979 80 Fraktion@gruene-erftstadt.de www.Gruene-Erftstadt.de verantwortlich für dieses Schreiben: Michael Herwartz Max-Liebermann-Str. 18 o 22 35 - 8 42 21 o 22 73 - 9333-22 o 22 35 - 86 03 72 01 72 - 213 33 57 Haus: Post: Tel: Fax: E-Mail: homepage: Tel.: Tel.: dienstl. Fax: privat Mobil: E-Mail: Datum: ! ~ T~e.l4I'W&rtz@{JJ:Y€f1e-~ftstadt.de r ',:I <1 . I ,,~ll'" L,~~; Anfrage bezüglich der ARGE in Erftstadt , . "',:; ,DL ., I 1'14 I ;f---! I I ' . J ., ,_,1 2010 (;' 'i'.l;!.;~rZj ,'- "''''''d'T'''1 " 11 t r \ 20 I 2- ' 1"-- Sehr geehrter Herr Bürgermeister, !3 le!i I'.:! E1NG/\"J(' '-M ~) "_h"",_, ' I, d. ,,' 4,U .-, ..'i ,) 1..., ! < l.__,_~ _.J I t,,4, '. I ~ I l " ., J \ _. im letzten Sozialausschuss wurde die missliche Lage der ARGE erläutert, die wegen des auslaufenden Mietvertrages mit der Stadt dringend neue Räume benötigt aber wegen des Urteils des Verfassungsgerichtes kaum in der Lage ist, längerfristige Verträge einzugehen. Im Ausschuss wurden intensive Verhandlungen mit der ARGE angekündigt und auch eine baldige Lösung. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen? Welche Lösungen sind denkbar, welche wahrscheinlich? Wer verhandelt auf der Seite der ARGE? Ist dort die Stadt, der Kreis, die Agentur für Arbeit mit beteiligt? Welche Folgen träten ein, wenn keine Räume zu finden sind? Welche Folgen hätte dies für die Kunden der ARGE? Mit freundlichen Grüßen Michael Herwartz