Beschlussvorlage (Fortsetzung der PCB-Sanierungsarbeiten an der Gemeinschaftshauptschule Inden)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum ------------------------- BM/Schr. 18.03.2004 öffentlich Beratungsfolge Termin Schulausschuss 31.03.2004 Rat 01.04.2004 TOP Ein Ja Nein 453/2004 Ent Bemerkungen Betrifft: Fortsetzung der PCB-Sanierungsarbeiten an der Gemeinschaftshauptschule Inden Beschlussentwurf: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat: a) die PCB-Sanierung wie bisher schrittweise im Rahmen der aus der Schulpauschale zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, allerdings unter Berücksichtigung der Notwendigkeiten zur Sicherstellung des Brandschutzes, fortzusetzen, oder b) die PCB-Sanierung in einer Maßnahme abschließend durchzuführen. Die hierfür benötigten Finanzmittel werden auf dem Kreditwege bereitgestellt. Für die Durchführung dieser Maßnahme sind 1 ½ bis 2 Jahre vorzusehen. Auf den Einsatz von Schulpavillon-Klassen kann dabei nicht verzichtet werden. Begründung: Die entsprechende Arbeitsgruppe hat sich am 17.03.2004 nochmals mit der Sachlage auseinandergesetzt. Die Gesamtproblematik der auch in diesem Zusammenhang andiskutierten Totalsanierung der Gemeinschaftshauptschule Inden ist in zwei Bereiche aufzuteilen: 1. Kurzfristige Entscheidung über die Fortführung der PCB-Sanierung, wobei über die derzeit politisch unterschiedlich diskutierte Vorgehensweise zu entscheiden ist. Es besteht die Möglichkeit, in der bisher vereinbarten Vorgehensweise fortzufahren und abschnittsweise im Rahmen der aus der Schulpauschale zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die PCBSanierung einschließlich des notwendigen Brandschutzes durchzuführen. Die zweite Möglichkeit besteht darin, die PCB-Sanierung einschließlich des Brandschutzes in einem Zug zu beauftragen und die hierfür benötigten Finanzmittel auf dem Kreditwege zu beschaffen. 2. Die Verwaltung wird die Kosten und die Möglichkeiten einer Gesamtsanierung des Schulgebäudes einschließlich Turnhallenkomplex vertiefend untersuchen und Lösungsmöglichkeiten hierfür aufzeigen. Dabei besteht in der Arbeitsgruppe Einvernehmen, dass ein derartiger finanzieller Kraftakt nur in der Partnerschaft mit Dritten möglich ist. Dabei sollen Möglichkeiten der Kooperation mit privatwirtschaftlichen Partnern untersucht werden. Eine Maßnahme in dieser Gestaltungsform bedarf gründlicher Vorbereitung und benötigt entsprechenden zeitlichen Vorlauf. Ein Realisierungszeitpunkt kann frühestens 2005/2006 angenommen werden.