Beschlussvorlage (Strategische Ziele und Haushaltssteuerung)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Rat Termin ö. S. 21.12.2010 X Frau Liebau Herr Käsgen (Verfasser/in) I / 01 / III / 20 /200 (Amt/Aktenzeichen) 527/2010 nö. S. TOP 10.12.2010 (Datum) BETREFF: Strategische Ziele und Kennzahlen zur Haushaltssteuerung VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 20.000,-€ € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2011 Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: 20.000,- € € € X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat verzichtet auf eine Vorberatung im HFA und beschließt 1. das Projekt „Strategische Ziele und Kennzahlen zur Haushaltssteuerung“ begleitet von der KGSt durchzuführen, 2. das Eckwerteverfahren im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 einmalig auszusetzen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Das Projekt „Strategische Ziele und Kennzahlen zur Haushaltssteuerung im NKF Haushalt“ verfolgt das Ziel, die strategische Haushaltssteuerung der Stadt Pulheim durch eine Optimierung der Ziele und Kennzahlen weiterzuentwickeln. Damit soll erreicht werden, dass im Haushalt relevante Leistungsziele gesteuert werden und der Verwaltungsaufwand für die Haushaltssteuerung reduziert wird. Die Verwaltung hat die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) gebeten, ein geeignetes Konzept für dieses Vorhaben zu erarbeiten. Inhalte dieses Konzeptes sind die Beschreibung der für die strategische Haushaltssteuerung bedeutenden Schlüsselprodukte sowie die Entwicklung von Zielen und Kennzahlen für diese Produkte. Die Projektplanung der KGSt sieht vor, dass die Schlüsselprodukte von einer interfraktionellen Arbeitsgruppe (CDU, SPD: jeweils 3 Teilnehmer/innen, FDP, B90/Die Grünen, Bürgerverein: jeweils 2 Teilnehmer/innen) und dem Verwaltungsvorstand gemeinsam erarbeitet werden. Danach werden die Fachämter Ziele und Kennzahlen für jedes dieser Schlüsselprodukte entwickeln, die wiederum der interfraktionellen Arbeitsgruppe und dem Verwaltungsvorstand vorgelegt werden. Die KGSt hat dem Ältestenrat am 22. November 2010 ihren Vorschlag präsentiert. (Die Fraktionen haben die Präsentation bereits als Datei erhalten.) Abweichend von dem vorgestellten Zeitplan soll mit dem Baustein „Interviews“ im Januar statt im Dezember begonnen werden. Die KGSt wurde in diesem Zusammenhang außerdem darüber informiert, dass das Ergebnis des Projektes zur Haushaltsplanung 2012 vorliegen muss. Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung dem Rat vor, wegen der angespannten Personalsituation in der Kämmerei sowie der zu bewältigenden übrigen Aufgaben im kommenden Jahr ausnahmsweise auf den Eckwertebeschluss zu verzichten. Für dieses Projekt sind im Haushaltsplanentwurf 2011 Mittel in Höhe von 20.000 € veranschlagt. Angebotdetails und die Zeitplanung werden ggf. nach dem Beschluss, dass das Projekt durchgeführt und von der KGSt begleitet werden soll, konkretisiert. Die Fraktionen werden kurzfristig über den genauen Zeitplan informiert. -2-