Daten
Kommune
Inden
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18 kB
Erstellt
16.03.09, 11:33
Aktualisiert
16.03.09, 11:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
447/2004
Datum
Kämmerei
04.03.2004
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Hauptausschuss
11.03.2004
Rat
01.04.2004
TOP Ein Ja
Nein
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Jahresabschluss 2003
hier: Übertragung von Haushaltsresten nach 2004
Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt, die Haushaltsreste entsprechend der Aufstellung vom 03. März 2004 - die der
Original-Niederschrift beigefügt ist – in das Haushaltsjahr 2004 zu übertragen.
Begründung:
Der mit Verfügung des Innenministeriums des Landes NRW vom 06.10.1999 vorgelegte
Handlungsrahmen zur Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten sieht vor, dass die
Haushaltsresteliste dem Rat zur Beratung über die Verwendung vorzulegen ist.
Aus diesem Grund habe ich in der nachfolgenden Aufstellung vom 03. März 2004 diejenigen
Haushaltsstellen aufgeführt, deren Haushaltsmittel für die Fortsetzung von Investitionen und
Investitionsmaßnahmen benötigt werden und deshalb in das Haushaltsjahr 2004 übertragen werden
sollten.
Da das Volumen der neuen Haushaltsausgabereste mit 2.014.325,25 € verhältnismäßig hoch ist,
möchte ich vorab darauf hinweisen, dass die Genehmigung über die Kreditermächtigung für das
Jahr 2003 erst am 12.11.2003 eingegangen ist und somit erst nach diesem Zeitpunkt mit der
Durchführung der im Haushaltjahr 2003 veranschlagten Investitionen und Investitionsmaßnahmen
begonnen werden konnte.
Sodann teile ich hiermit mit, dass die Kommunalaufsicht des Kreises Düren mit Verfügung vom 04.
Februar 2004 auf Antrag der Verwaltung die Kreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2003 in
Höhe von 1.737.150 € um 120.863,37 € auf 1.858.013,37 € erhöht hat. Die Kommunalaufsicht ist
dem Antrag der Verwaltung gefolgt, da durch die zeitlichen Verzögerungen - insbesondere bei den
Erschließungsmaßnahmen „BPL. Roter Acker“ und „Dorferneuerungsmaßnahme Schophoven“ –
sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben nicht in der im Haushalt 2003 veranschlagten Höhe
abgewickelt werden konnten. Deshalb schlage ich vor, den neuen Haushaltseinnahmerest in Höhe
der geänderten Kreditermächtigung in das Haushaltsjahr 2004 zu übertragen.
Im übrigen sollten die „alten“ Haushaltsreste in der von mir vorgeschlagenen Höhe ebenfalls in das
Haushaltsjahr 2004 übertragen werden.
Vorlage: 447/2004
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Gemeinde Inden
Der Bürgermeister
Kämmerei
Sachbearbeiter: Herr Jongen
Inden, den 03. März 2004
Jahresabschluss 2003
hier: Vorschlag über die Übertragung von Haushaltsresten nach 2004
Vermögenshaushalt
Haushaltsstelle
Bezeichnung der Haushaltsstelle
Haushalts- Ist-Ausgaben Übertragung
Ansatz
auf Hausneuer Haus2003 €
haltsansatz € haltsrest €
Übertragung
"alter" Haus"alter" Haushaltsrest €
haltsrest €
2.020.9350
Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens - Innere Verwaltung -
2.500
1.789,50
0,00
912,08
0
2.060.9350
Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens - EDV -
5.000
0,00
2.500,00
7.500,00
7.500,00
2.210.9350
Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens - Grundschulen -
3.850
936,40
2.913,60
0
0
2.215.9350
Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens - Hauptschule -
600
0,00
600,00
3.790,60
0
165.000
65.895,58
99.104,42
81.877,73
0
1.500,00
0
30.000,00
2.215.9500 PCB - Sanierung
2.636.9500 Dorferneuerungsmaßnahme Frenz
Straßeninstandsetzung Dorferneuerung
Schophoven
485.000
0,00
485.000,00 226.752,61
2.641.9500 Straßenbau etc. - Roter Acker
300.000
0,00
150.000,00
0
0
2.700.9500 Behebung von Abwassermissständen
300.000
0,00
300.000,00
92.113,31
0
2.706.9500 Kanalbau BPL. "Roter Acker"
530.000
1.363,42
350.000,00
0
0
500.000
38.292,77
461.707,23
0
0
2.500
0,00
2.500,00
0
0
375.000 136.512,76
160.000,00
0
0
2.014.325,25 414.446,33
37.500,00
2.637.9504
2.707.9500
Kanalerneuerung Dorferneuerung
Schophoven
2.750.9350
Erwerb von beweglichen Sachen des
Anlagevermögens - Bestattungswesen -
2.880.9321
Erwerb von Grundstücken - BPL. Roter
Acker
Summe Haushalts-Ausgabe-Reste:
Haushaltsstelle
Bezeichnung der Haushaltsstelle
2.911.3770 Kreditaufnahmen*
HaushaltsÜbertragung "alter" Haus- Übertragung
Ist-EinnahAnsatz
neuer HH-Rest halts-Rest
"alter" HHmen 2003 €
2003 €
€
€
Rest €
1.905.440
0,00 1.858.013,37 489.136,29
354.912,98
*Die Kreditermächtigung in Höhe von 1.737.150 € wurde durch die Kommunalaufsicht mit
Schreiben vom 04.02.2004 um 120.863,37 € auf 1.858.013,37 € erhöht.
(Jongen)
Vorlage: 447/2004
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