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Beschlussvorlage (Haushalt 2007 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW)

Daten

Kommune
Inden
Größe
8,0 kB
Erstellt
16.03.09, 10:10
Aktualisiert
16.03.09, 10:10
Beschlussvorlage (Haushalt 2007
hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW)

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Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 323/2007 Datum Kämmerei 05.02.2007 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 07.12.2006 Rat 20.12.2006 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Haushalt 2007 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die der Original-Niederschrift beigefügten Dringlichkeitslisten gem. § 81 GO NRW für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007. Begründung: In der Verfügung der Kommunalaufsicht der Kreises Düren vom 18.09.2006 zur Haushaltssatzung 2006 und Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2010 ist in Ziffer 6 folgendes aufgeführt: „Neue Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen sind auf ihre Notwendigkeit und Unabweisbarkeit zu überprüfen; sie bedürfen der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Für das Haushaltsjahr 2007 ist wiederum die Vorlage einer vom Rat beschlossenen Prioritätenliste erforderlich. Aus diesem Grund darf ich Sie bitten, die überarbeiteten Prioritätenlisten (Dringlichkeitslisten) für das Haushaltsjahr 2007 zu beschließen. Da noch kein Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007 vorliegt, habe ich eine Erläuterung der wichtigsten Investitionsmaßnahmen beigefügt.