Daten
Kommune
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8,0 kB
Erstellt
16.03.09, 10:10
Aktualisiert
16.03.09, 10:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
323/2007
Datum
Kämmerei
05.02.2007
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Hauptausschuss
07.12.2006
Rat
20.12.2006
TOP Ein Ja
Nein
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Haushalt 2007
hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO
NRW
Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt die der Original-Niederschrift beigefügten Dringlichkeitslisten gem. § 81 GO
NRW für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2007.
Begründung:
In der Verfügung der Kommunalaufsicht der Kreises Düren vom 18.09.2006 zur Haushaltssatzung
2006 und Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2010 ist in Ziffer 6 folgendes aufgeführt:
„Neue Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen sind auf ihre Notwendigkeit und
Unabweisbarkeit zu überprüfen; sie bedürfen der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.
Für das Haushaltsjahr 2007 ist wiederum die Vorlage einer vom Rat beschlossenen Prioritätenliste
erforderlich.
Aus diesem Grund darf ich Sie bitten, die überarbeiteten Prioritätenlisten (Dringlichkeitslisten) für
das Haushaltsjahr 2007 zu beschließen.
Da noch kein Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007 vorliegt, habe ich eine Erläuterung der
wichtigsten Investitionsmaßnahmen beigefügt.