Beschlussvorlage (Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 410 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 07.12.2010 X 21.12.2010 X Frau Bunk (Verfasser/in) 545/2010 nö. S. TOP 30.11.2010 (Datum) BETREFF: Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ja x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2011 Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: x Ja, 200.000 204.800 € € € x Nein, 4.800 Die zusätzlichen 4.800 € sind über budgetrelevante Veränderungen in den Haushalt 2011 aufzunehmen. BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA empfiehlt, der Rat beschließt, den Ratsbeschluss vom 06.07.2010 dahingehend zu ändern, dass der für 2011 festgelegte VHS-Umlagesatz von 200.000 € um 4.800 € auf 204.800 € aufgestockt wird. -1- ERLÄUTERUNGEN: Die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung für 2011 auf 200.000 € festgelegte VHSUmlagesumme wird durch den Mehrbetrag von 4.800 € mit 2,4 % nur geringfügig erhöht. Die VHS-Umlage für jedes Verbandsmitglied bemisst sich nach § 20 Abs. 2 der Zweckverbandssatzung und beträgt für das Jahr 2011 insgesamt 805.000 €. Davon entfallen auf Brühl 219.182,46 €, Hürth 229.513,25 €, Pulheim 204.796,55 €, Wesseling 151.507,74 €. In der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 23.09.2010 hat der VHS-Leiter, Herr Dr. Mittelstedt, eingehend die seitens der Volkshochschule in den Jahren 2005 bis 2009 realisierten Konsolidierungsmaßnahmen dargelegt. Diesen intensiven Bemühungen ist es zu verdanken, dass die Gesamtumlage von 805.000 € trotz der hohen Pensionsrückstellungen seit mehreren Jahren nicht erhöht werden musste. In Anerkennung dieser Konsolidierungsleistungen und im Hinblick auf die anzustrebende Einheitlichkeit des Haushaltsbeschlussverfahrens 2011 der VHS-Zwecksverbandsversammlung wird vorgeschlagen, den Ratsbeschluss vom 06.07.2010 für 2011 entsprechend zu ändern. Der Ratsentscheid zu den Folgejahren bleibt davon unberührt. -2-