Beschlussvorlage (Haushalt 2006 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 213/2006 Datum Kämmerei 02.02.2006 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 23.03.2006 Rat 30.03.2006 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Haushalt 2006 hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 81 GO NRW Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die der Original-Niederschrift beigefügten Dringlichkeitslisten gem. § 81 GO NRW für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2006. Begründung: Laut Verfügung der Kommunalaufsicht des Kreises Düren vom 12.12.2005 zur Haushaltssatzung 2005 und Haushaltssicherungskonzept 2005 – 2009 sollte auch für das Haushaltsjahr 2006 von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, eine Prioritätenliste durch den Rat beschließen zu lassen. Ich darf Sie bitten, die beigefügten und von der Kämmerei überarbeiteten Dringlichkeitslisten für das Haushaltsjahr 2006 zu beschließen. Da noch kein Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2006 vorliegt, habe ich eine Erläuterung der wichtigsten Investitionsmaßnahmen beigefügt. Vorlage: 213/2006 Seite - 2 - Dringlichkeitsliste: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK - Kommunen nach § 81 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006 / Beträge in 1.000 EUR Investitionen; die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind (gesetzliche KategoVerpflichtungen, aus denen sich der Zwang zum Handeln ergibt, z.B. Verkehrssicherungsmaßnahmen, rie 1: Schulbau). Katego- Dringend notwendige Maßnahmen zur Sicherung der kommunalen Vermögenssubstanz, wenn der Verzicht eindeutig unwirtschaftlich wäre. rie 2: Katego- Weitere Investitionsmaßnahmen, für die Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes bewilligt werden. rie 3: insgesamt Anteil 2006 erteilte Bewilligung in 2006 erwartete Bewilligung (erwartete) Auszahlung 2006 ggf. Beteiligung durch Dritte 4 5 6 7 8 9 Gesamtausgaben Prio- Katerität gorie Maßnahme / Förderbereich od. Ressort des Landes 1 2 1 Straßeninstandsetzung Dorfer3 neuerungsmaßnahme Schophoven 3 2 1.913 450 3 Erschließung BPL. "Roter Acker" 651 3 3 Erschließung BPL. "Waagmühle" 4 3 Erschließung BPL. "Müllenark" 5 1 6 3 PCB-Sanierung - Hauptschule - 7 Bewilligung und Auszahlung 90 90 Vorjahr/e lfd. Hj. FolgeJahr/e 10 11 12 301 0 400 651 0 5.142 650 5.142 0 2.610 185 2.610 0 501 214 1.000 210 170 170 40 3 Sanierungsmaßnahme Turnhalle 95 40 40 40 0 8 Erneuerung der Grenzmauer und 2 Garagen, Sanierung der Kellerwände Hochstr. 32 (Jugendheim/Museum) 35 35 35 35 0 9 2 Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens – Feuerwehr - 26 26 23 23 10 3 Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Inden/Altdorf 265 50 11 Erwerb von bewegl. Sachen des 2 Anlagevermögens – Bauhof (Teilbetrag von 65.000 €) 32 32 28 28 4 12 3 Zuweisungen für Investitionen Sonderschule Eschweiler 2 2 2 2 0 13 3 Erwerb einer Beteiligung an der Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH. 3 3 3 14 Zuschuss an die Entwicklungs3 gesellschaft Indeland GmbH (EuRegionale 2008) 400 180 180 15 1 Krankenhausinvestitionsumlage 41 41 41 41 0 16 Erwerb von bewegl. Sachen des 2 Anlagevermögens - Innere Verwaltung - (Teilbetrag von 2.500 €) 1 1 1 1 0 17 Erwerb von bewegl. Sachen des 2 Anlagevermögens - EDV - (Teilbetrag von 5.000 €) 2 2 2 2 0 Kosten für Brandschutzmaßnahme Hauptschule Inden 288 Eigenanteil der Gemeinde (GV) 214 3 287 0 50 215 Vorlage: 213/2006 Seite - 3 - 18 2 Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens -Grundschule 4 4 4 4 0 19 2 Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens -Hauptschule 2 2 2 2 0 20 Erwerb von bewegl. Sachen des 2 Anlagevermögens -Kindergarten Frenz 2 2 2 2 0 21 2 Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens -Kinderspielplätze 10 10 10 10 0 22 2 Erweiterung der Straßenbeleuchtung 3 3 3 3 0 Summen: 12.740 2.542 288 453 453 8.707 0 491 502 Dringlichkeitsliste: Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der HSK - Kommunen nach § 81 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006 / Beträge in 1.000 EUR Rentierliche Maßnahmen (nur kostenrechnende Einrichtungen / Gebührenhaushalte) Gesamtausgaben Prio- Katerität gorie 1 1 2 3 4 Maßnahme / Förderbereich od. Ressort des Landes 2 3 insgesamt Anteil 2006 4 5 2.016 R Kanalbau BPL. "Waagmühle" R Kanalbau BPL. "Müllenark" 1.268 R Behebung v. Abwassermißständen 300 Erwerb von bewegl. Sachen des R Anlagevermögens - Bauhof 33 (Teilbetrag von 65.000 €) Bewilligung und Auszahlung erteilte in 2006 (erwartete) Bewilli- erwartete Auszahlung gung Bewilligung 2006 6 7 8 ggf. Beteiligung durch Dritte 9 Eigenanteil der Gemeinde (GV) Vorjahr/e lfd. Hj. FolgeJahr/e 10 11 12 330 2.016 0 120 300 1.268 0 0 300 33 33 0 5 Erwerb von bewegl. Sachen des R Anlagevermögens -Innere Verwaltung (Teilbetrag von 2.500 €) 1 1 1 0 6 Erwerb von bewegl. Sachen des R Anlagevermögens - EDV (Teilbetrag von 5.000 €) 3 3 3 0 7 Erwerb von bewegl. Sachen des R Anlagevermögens Bestattungswesen 3 3 3 0 3.624 790 Summen: 0 0 40 3.284 0 300 0