Mitteilungsvorlage (Ausführungsplanung Buskaps Rathausstraße und Ehrenfriedstraße)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr Termin 16.02.2011 III / 20 - gs David Gerhards (Verfasser/in) (Amt/Aktenzeichen) ö. S. X 62/2011 nö. S. TOP 03.02.2011 (Datum) BETREFF: Ausführungsplanung Buskaps Rathausstraße und Ehrenfriedstraße Veranlasser: Verwaltung MITTEILUNG: Gemäß Ratsbeschluss vom 06.07.2010 zur Vorlage 207/2010 hat die Verwaltung zwischenzeitlich die Vereinbarung mit dem Rhein-Erft-Kreis zur Ergänzung des Vertrages aus dem Jahr 1998 zur Busbeschleunigung auf der K 25 abgeschlossen, die Ausführungsplanungen (s. Anlagen) erstellen lassen und diese mit der Behindertenbeauftragten abgestimmt. Die Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten führte zu einer erforderlichen Veränderung der taktilen Leitelemente sowie zu zusätzlichen taktilen Elementen an den Fußgängerüberwegen in Haltestellennähe im Bereich Rathausstraße, Alte Kölner Straße und Venloer Straße. Dadurch ergeben sich bisher nicht finanzierte Mehrkosten von rund 11.200 €, die 90% durch Landeszuweisung gefördert werden. Der sich ergebende höhere städtische Anteil von 1.200 € soll im Haushalt 2012 finanziert werden. Die Gesamtfinanzierung einschließlich Planungskosten beträgt somit rund 397.000 €. Davon sind bereits rund 24.450 € für Vermessung, Entwurfs- und Ausführungsplanung verausgabt worden. Die Verwaltung wird die Kostenberechnungen und Planunterlagen dem Rhein-Erft-Kreis bis Ende Februar mit der Bitte zuleiten, den erforderlichen Kostenänderungsantrag bei der Nahverkehr Rheinland GmbH zu stellen. -1-