Beschlussvorlage (Energiesparprojekte an Schulen und Kindergärten hier: Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Lokalen Agenda 21)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau Rat III / 26 - Ba (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 10.02.2011 X 22.02.2011 X Herr Batist (Verfasser/in) 1/2011 nö. S. TOP 02.01.2011 (Datum) BETREFF: Energiesparprojekte an Schulen und Kindergärten hier: Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Lokalen Agenda 21 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Lokale Agenda 21 HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Liegenschafts- und Hochbauausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Das beiliegende Rahmenabkommen für Energiesparprojekte an Pulheimer Schulen und Kindertagesstätten wird zur Kenntnis genommen, dem Abschluss des Abkommens mit der Lokalen Agenda 21 wird zugestimmt. -1- ERLÄUTERUNGEN: Die Lokale Agenda 21 hatte mit Antrag nach § 24 GO vom 16.03.2010 beantragt Energiesparprojekte „fifty-fifty“ Schritt für Schritt auf alle Pulheimer Schulen anzuwenden. Über den Antrag wurde in der HFA-Sitzung am 22.06.2010 unter TOP 26 beraten. Nach längerer Diskussion hatte der Vertreter der Lokalen Agenda 21 den Antrag im Rahmen der Sitzung wieder zurückgezogen und angekündigt, dass ein neuer Antrag in überarbeiteter Fassung vorgelegt werden würde. Die Verwaltung hat hierzu mit der Lokalen Agenda mehrere Gespräche geführt. Zwischenzeitlich konnte auf dieser Ebene Einigkeit über ein Rahmenabkommen erzielt werden, dessen Entwurf als Anlage beigefügt ist. In diesem Rahmen sollen Einzelvereinbarungen mit den jeweils teilnehmenden Einrichtungen abgeschlossen werden. Mit der Agenda konnte Einvernehmen darüber erzielt werden, dass zunächst mit 2 Grundschulen begonnen wird (voraussichtlich Christinaschule und GS Sinthern-Geyen). Eine weitere Ausdehnung ist abhängig von den künftig bei 26 zur Verfügung stehenden Personalressourcen (Einstellung eines Energiemanagers). Grundlage der Gespräche war auch, dass in den Schulen, in denen der Energieverbrauch aufgrund von Fremdnutzungen und unzureichenden Zählerstrukturen nicht sachgerecht ermittelt werden kann, die Anerkennungsprämie auf max. 150 € begrenzt ist. Näheres ergibt sich aus dem beigefügten Rahmenabkommen, die Verwaltung empfiehlt es in der vorliegenden Fassung abzuschließen. -2-