Beschlussvorlage (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Archäologische Arbeiten im Vorfeld der Bebauung des Guidelplatzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: 57/2011 1. Ergänzung Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Rat III/26.3 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 22.02.2011 X Herr Prieß (Verfasser/in) nö. S. TOP 09.02.2011 (Datum) BETREFF: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Archäologische Arbeiten im Vorfeld der Bebauung des Guidelplatzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Stadtverwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: € 28.000 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Haushaltsmittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto M 66776311, Neugestaltung Ortskern Brauweiler. BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Rat der Stadt Pulheim genehmigt folgende vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 08.02.2011 gem. § 60 (1) GO NRW beschlossene Dringlichkeitsentscheidung: "Der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Pulheim stimmt im Wege der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (1) GO NRW einer überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000 Euro bei dem Sachkonto M 26880011.10000.7831000, Prospektion auf städtischen Grundstücken, zu. Die Deckung erfolgt bei dem Sachkonto M 66776311.10000.7831000, Neugestaltung Ortskern Brauweiler." -1- ERLÄUTERUNGEN: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.02.2011 wurde unter Tagesordnungspunkt I.10 bei der Behandlung der Vorlage 57/2011 darauf hingewiesen, dass zur Vermeidung zeitlicher Verzögerungen eine Entscheidung über die Zustimmung zu der vorgeschlagenen überplanmäßigen Ausgabe an diesem Tag erforderlich sei (siehe hierzu auch Erläuterungen der Vorlage 27/2011). Deshalb wurde die Beschlussempfehlung in der Sitzung entsprechend abgeändert und die o. a. Dringlichkeitsentscheidung getroffen. Gem. § 60 (1) GO NRW ist die Dringlichkeitsentscheidung dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. -2-