Antrag (Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 459/2009 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 31.08.2009 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 04.03.2010 Bemerkungen Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 31.08.2009 Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag bezieht sich auf die laufende Unterhaltung von Straßen (Geschäft der laufenden Verwaltung). Eine Sanierung der Absackung im Bereich eines alten Hausanschlusses ist zur Zeit nicht vorgesehen, da es sich nicht um eine akute Unfallgefahr handelt. Ein Gewährleistungsanspruch besteht hier nicht mehr, da die Arbeiten vor mehr als 3 bzw. 5 Jahren ausgeführt wurden. Der Sanierungsbedarf für alle städtischen Straßen wird in Erftstadt in Kürze durch die Befahrung mit einem Kamerafahrzeug ermittelt. Hierdurch kann dann festgelegt werden, wie die knappen Mittel für die Unterhaltung der Straßen im Stadtgebiet am sinnvollsten investiert werden. (Dr. Rips)