Antrag (Antrag bzgl. Prüfung, inwieweit die Eigenbetriebe Straßen und Immobilien im Rahmen des NKF noch sinnvoll sind)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 154/2010 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 65 - / - 82- / -20 Datum: 25.02.2010 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 23.03.2010 Bemerkungen Antrag bzgl. Prüfung, inwieweit die Eigenbetriebe Straßen und Immobilien im Rahmen des NKF noch sinnvoll sind Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt nicht den Etat. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 25.02.2010 Stellungnahme der Verwaltung: Die Stadt Erftstadt hat in den vergangenen Jahren mit den Stadtwerke und den Eigenbetrieben Straßen und Immobilienwirtschaft gute Erfahrungen gemacht. Durch die Umstellung des Kernhaushaltes auf NKF sind einige Vorteile entfallen, die die Bildung der Eigenbetriebe mit sich gebracht hatte. Die Führung eines Unternehmens nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung bietet jedoch mehr Entwicklungs- und Gestaltungsmöglichkeiten als die Vermögensverwaltung im städtischen Haushalt. Ich beabsichtige, das Modell der Eigenbetriebs und die damit verbundenen Vor- und Nachtile durch einen externen Sachverständigen prüfen zu lassen. (Dr. Rips)