Beschlussvorlage (Dorferneuerung Schophoven hier: Bauprogramm zum Ausbau der Viehövener Straße)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 235/2006 Datum Bauverwaltungsamt 26.04.2006 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 11.05.2006 Rat 13.06.2006 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Dorferneuerung Schophoven hier: Bauprogramm zum Ausbau der Viehövener Straße Beschlussentwurf: Der Rat beschließt das in der Sitzung vorgestellte Bauprogramm zum Ausbau der Viehövener Straße in Form der Ausführungspläne vom 11.05.2006. Begründung: In der letzten Sitzung wurde die durch das Ingenieurbüro Nork + Berger vorgestellte Planung zum Ausbau der Viehövener Straße in Form der Variante 2 beschlossen. Die durchzuführenden Maßnahmen sind im Anschluss hieran den Eigentümern der an die Viehövener Straße angrenzenden Grundstücke in einer Bürgerversammlung erläutert worden. Die vorstellten Ausbaumaßnahmen fanden hier eine grundsätzliche Zustimmung. Ebenfalls wurden in dieser Versammlung die finanziellen Auswirkungen für die Anlieger angesprochen. Die Verbreiterung der Gehwege, die Neuanlage von Park- und Grünflächen sowie die Verbesserung der Beleuchtungsanlage stellen beitragsfähige Maßnahmen nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes (KAG) dar. Die in der heutigen Sitzung vorgestellten Ausführungspläne stellen das Bauprogramm für die Viehövener Straße dar und dienen als Grundlage für das durchzuführende Beitragsverfahren.