Beschlussvorlage (Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 22.04. - 31.12.2005)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 245/2006 Datum Kämmerei 03.05.2006 öffentlich Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Hauptausschuss 18.05.2006 Rat 13.06.2006 Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 22.04. - 31.12.2005 Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die nachstehend aufgeführten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis, da diese die Voraussetzungen des § 82 GO NRW erfüllen und in Anwendung der Grundsatzbeschlüsse vom 11.07.1991 und 29.06.1995 als unerhebliche Ausgaben anzusehen sind. Begründung: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 22.04. – 31.12.2005 Haushaltsjahr 2005 Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle Bezeichnung Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder usw. der Mitglieder 1.000.4002 des Gemeinderates und der Ausschüsse Haushaltsansatz € 50.000 1.020.5010 Unterhaltung Rathaus 5.160 Unterhaltung sowie nicht vermö1.020.5200 genswirksame Neuanschaffungen von bewegl. Vermögen -Hauptamt- 3.700 1.020.5300 Miete für Fotokopiergeräte und Telefonanlage Überschreitung € 904,59 Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = GemHVO NRW) Mehraufwand infolge einer höheren Anzahl von Sitzungen als kalkuliert außerplanmäßige Reparatur der Hebeanlage und Regeleinrichtung der Fernwärmestation, Erneuerung von Türen im 3.168,98 Bereich des Sozialamtes als Schutzmaßnahme; tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.020.1510 = 355,28 € 22,54 geringfügige Mehrausgaben 17.800 810,23 1.020.5400 Bewirtschaftung Rathaus 23.700 1.930,15 1.020.5500 Haltung von Fahrzeugen 1.540 76,58 1.020.5501 Kfz-Versicherung und -Steuer 1.150 Mehrkosten infolge Umstellung Farbkopierer Mehraufwand infolge gestiegener Energiekosten und längere Nutzugszeiten Mehraufwand durch gestiegene Energiekosten (Benzin) 226,45 Mehraufwand wg. Kfz-Steuer-Erhöhung Vorlage: 245/2006 1.022.4110 Pensionsrückstellungen nach BBesG und EFoG (aktive Beamte) 1.052.5700 Kosten für Wahlen 1.060.7130 Umlage an den Zweckverband "KDVZ Rhein-Erft-Rur" 1.110.6580 Druckkosten für Reisepässe und Personalausweise 1.110.6610 Mitgliedbeitrag zum Bund Deutscher Schiedsmänner 1.110.6611 Kosten für allgemeine Ordnungsmaßnahmen Unterhaltung und Instandsetzung 1.130.5010 der Feuerwehrgerätehäuser 1.130.5400 Bewirtschaftung Feuerwehrgerätehäuser Unterhaltung von beweglichem 1.210.5200 Vermögen -Grundschulen- 1.210.5400 Bewirtschaftung Grundschulen 1.210.5700 Lehr- und Unterrichtsmittel 1.215.4160 Honorare für Förderprogramme 1.215.5010 Unterhaltung des Schulgebäudes 1.215.5200 Unterhaltung von beweglichem Vermögen -Hauptschule- Beschaffung von beweglichem 1.215.5201 Vermögen -Hauptschule- 1.215.5300 Miete für Fotokopiergerät 1.215.5400 Bewirtschaftung Hauptschule Seite - 2 - 3.500 4.000 75.500 9.000 223,62 Anpassung an die tatsächlichen Aufwendungen für Beamte und Pensionäre Mehrausgaben infolge vorzeitige Bundes1.990,92 tagswahl; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.052.1610 = 6.247,51 € 6.159,86 Umlagenachzahlung aus 2004 entsprechend der erfolgten Inanspruchnahme 236,20 höhere Druckkosten als kalkuliert 70 9,00 2.500 942,13 geringfügige Mehraufwand durch Beitragserhöhung Mehrausgaben wegen Durchführung einer Bestattung 10.200 die Kosten für den Anbau am FW-Gerätehaus Inden/Altdorf waren höher als 3.947,30 kalkuliert; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.130.5200 = 879,86 € (Anteil) 15.000 gestiegene Energiekosten; gedeckt durch 4.447,74 Minderausgaben bei 1.130.5200 = 699,24 € (Anteil), 5201 = 3.748,50 € 1.620 unvorhersehbare Neuanschaffung eines Laserfaxgerätes für die Grundschule 396,13 Inden/Altdorf; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.210.1500 = 3.329,37 € (Anteil) 57.490 Mehrausgaben aufgrund gestiegener Strom- und Heizkosten sowie Krankheitsvertretung durch Fremdfirma bei den Rei18.994,14 nigungskräften; gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.210.5010 = 2.061,86 €, 5300 = 1.953,52 €, 5301 = 15.112,52 € 3.100 Anschaffung von dringend erforderlich gewordenem Lehr- und Unterrichtsmaterial (Flipcharts, Nikitin-Lernmaterial, Geo3.263,64 Würfel, LÜK-Kästen etc.); gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.210.5201 = 3.213,89 €, 5900 = 192,73 € (Anteil) 0 Durchführung von Förderprogrammen in Höhe der Landeszuweisungen des Jahres 1.190,00 2004 (= 650 €) und 2005; tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.901.0513 = 540 € 15.220 Wasserrohrschaden im Duschraum der Turnhalle; tlw. gedeckt durch Mehreinnah17.049,46 men bei HHSt. 1.215.1500 = 4.623,36 € bzw. Versicherungsleistung erfolgt 2006 2.580 10.300 1.291,32 unerwartete Reparatur des Servers außerplanmäßige Anschaffungen für den Physik- und Musikraum aufgrund einer 8.884,55 Spende; tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.215.1780 = 8.000 € 1.010 42,70 101.500 1.127,64 geringfügige Mehrkosten aufgrund der gestiegener Miete des Gerätes geringfügige Mehrkosten infolge gestiegener Energiekosten Vorlage: 245/2006 1.400.6770 Erstattung an die Deutsche Telekom AG -Vivento- Finanzbeteiligung an den 1.410.7120 Sozialhilfeleistungen des Kreises als örtlicher Sozialhilfeträger Seite - 3 - 0 22.250 Ausgleichszahlung für die Abordnung ei21.267,19 nes Mitarbeiters der Deutschen Telekom, der im Bereich des Sozialamtes tätig ist 7,11 geringfügige Mehrausgaben 90.000 Mehraufwand wegen kurzfristige Statusänderungen bei Asylantragsteller; tlw. 18.348,59 gedeckt durch Minderausgaben bei HH-St. 1.427.7915=4.723,87 €, 7916 = 1.687,02 €,7920=3.304,63 €,7921=4,70 € 12.500 es mussten mehr Obdachlose als kalkuliert untergebracht werden; tlw. 1.526,70 gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.435.5010 = 92,89 €, 5201 = 50 € Anschaffung, Unterhaltung und Betriebshaltung von Einrichtungen 1.460.5200 und Geräten nicht vermögenswirksamer Art 1.760 Ergänzungsbeschaffung für eine Kletterausrüstung; tlw. gedeckt durch 1.219,04 Minderausgaben bei HHSt. 1.460.6300 = 345,83 € 1.460.5500 Haltung von Fahrzeugen 1.240 1.427.7910 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt Kosten für die Unterbringung 1.435.5400 Obdachloser 1.460.5700 Kauf von Getränken und Speisen 1.460.6310 Veranstaltungen, Ferienspiele, Veranstaltungen 500 14.950 Unterhaltung und Instandsetzung 1.464.5010 des Kindergartengebäudes Lamersdorf 4.500 Unterhaltung sowie nicht vermö1.464.5200 genswirks. Neuanschaffungen von bewegl. Vermögen - Kindergärten - 7.160 1.464.540 Bewirtschaftung Kindergärten 298,93 notwendige Beschaffung von Winterreifen 81,20 notwendige Einkäufe; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.460.1103 =6.733 € zusätzliche Freizeitveranstaltungen; 6.340,01 gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.460.1103 = 6.733,00 € 2.369,35 Erneuerung des Stromzählers bzw. von Stromleitungen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.464.5011 = 517,03 €, 5012 = 1.876,58 € notwendige Ersatzbeschaffungen; gedeckt 202,66 durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.464.1501 37.000 194,92 330 45,82 geringfügiger Mehraufwand durch zusätzliche Reinigungsmittel 1.464.5620 Aus- und Fortbildung des Personals -Kindergarten Lamersdorf 1.464.5730 Pädagogischer Aufwand, Elternarbeit etc. - Kindergarten Lamersdorf 4.060 Beschaffung von notwendigem Spielma765,03 terial; gedeckt durch Spenden s. 1.464. 1760 = 675 € und 1761 = 3.000 € (Anteil) 1.464.5731 Pädagogischer Aufwand, Elternarbeit etc. - Kindergarten Lucherberg 2.940 Beschaffung von notwendigem Therapie1.514,43 material; gedeckt durch Spenden s. HHSt. 1.464.1760 = 3.000,00 € (Anteil) 1.464.5732 Therapiekosten für behinderte Kinder - Kindergarten Lucherberg 62.000 zusätzliche Fortbildung; gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.464.5621 zusätzlich notwendiger Therapeutenein11.082,61 satz; gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.464.1625 = 18.000,00 € Pädagogischer Aufwand, Elternar1.464.5733 beit etc. - Kindergarten Frenz 2.640 Beschaffung von zusätzlich notwendigem Spielmaterial; gedeckt durch Spenden s. 1.792,19 HHSt. 1.464.1760 = 3.000,00 € (Anteil), 1762 = 400,00 € Beförderungskosten für behinderte Kinder - Kindergarten Lucherberg 6.000 zusätzliche Beförderung notwendig; 2.902,33 gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.464.1624 = 3.331,22 € 3.090 Mehrausgaben infolge eines Schadens1.180,95 falles; tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen (1.992,18) bei HHSt. 1.560.1500 = 1.721,93 €, Minderausgaben bei 1.560.5200 = 160,69 € 1.464.6381 1.560.5010 Unterhaltung der Sportheime Vorlage: 245/2006 1.560.5110 Unterhaltung der Sportanlagen 1.560.5400 Bewirtschaftung Sportplätze und heime 1.590.5100 Unterhaltung des Grillplatzes 1.610.6551 Kosten für die Entwicklungsplanung Beschaffung und Unterhaltung von 1.630.5200 Verkehrszeichen und Straßenschilder 1.670.5110 Unterhaltungskostenbeitrag für Straßenbeleuchtungsanlagen Stromverbrauch einschl. 1.670.5700 Zählermiete der Straßenbeleuchtungsanlagen 1.675.5710 Streugut für den Straßenwinterdienst 1.675.6580 Kostenerstattung an LVR für Winterstreudienst Erstattung der Kosten für 1.675.6791 Fahrzeuge und Geräte des Bauhofes 1.675.6800 Kalkulatorische Abschreibung 1.700.5403 Bewirtschaftung Pumpstationen Abfuhrkosten für Haus- und Sperr1.720.6580 müll (einschl. Miete für Müllgefäße und Container) 1.720.6581 Kosten für Papiersammlung Seite - 4 5.160 19.200 0 15.000 2.030 139.090 66.400 2.000 800 267,48 geringfügiger Mehraufwand 262,38 gestiegene Verbrauchs- und Energiekosten unvorhersehbare Reparaturen (Rauchabzugsmotor bzw. Instandsetzung der Holz466,38 verbretterung infolge mutwilliger Zerstö(581,94) rung); tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.590.1100 = 542,00 € Vorfinanzierung von Leistungen für die Partner der zukünftigen Indelandgesell4.954,54 schaft; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.610.1620 = 5.285,90 € Mehraufwand gem. Anordnung des StVA nach der Verkehrsschau; tlw. gedeckt 1.231,52 durch Minderausgaben bei HHSt. 1.630.5100 = 12.394,36 € 378,43 geringfügiger Mehraufwand durch zusätzliche Lampen 178,14 Mehraufwand durch zusätzliche Lampen (1.600,06) höherer Salzbedarf als Folge des strengen 730,54 Winters; gedeckt durch Gebührennachkalkulation höhere Erstattungsbetrag als Folge des 334,32 strengen Winters; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 1.150 höhere Anzahl von Einsatzstunden der 1.334,00 Bauhoffahrzeuge als Folge des strengen Winters; gedeckt d. Gebührennachkalkul. 2.510 Abschreibung musste infolge der Erhöhung des Preisindizes gegenüber der 123,00 Vorkalkulation angepasst werden; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 2.550 erhöhte Energiekosten durch die Inbe2.156,17 triebnahme von drei neuen Pumpwerken (3.086,12) für die Baugebiete Waagmühle und Gut Müllenark; gedeckt d. Gebührennachkalk. 60.830 Mehrkosten als Folge der höhere Ton735,10 nage bei der Sperrmüllabfuhr; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 15.350 die Kosten für die Papiersammelfahrzeuge des Monats Dezember 2004 wurde Anfang 2005 bezahlt (HH-Ansatz wurde 2.618,76 niedriger kalkuliert, da ab Januar 2005 diese Kosten entfallen); gedeckt durch Gebührennachkalkulation 1.720.6585 Abfuhrkosten einschl. Gefäßmiete für Bioabfall 59.150 Mehrkosten infolge mehr Biotonnen bzw. 1.155,12 Gefäßvolumen als kalkuliert; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 1.720.6586 Kosten für die Verwertung von Biound Grünabfall 86.050 höhere Abfallmengen (mehr Biotonnen 462,82 bzw. Gefäßvolumen) als kalkuliert; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 1.720.6791 Erstattung der Kosten für Fahrzeuge und Geräte des Bauhofes 2.000 544,00 höherer Aufwand für die Reinigung der Glascontainer-Stellplätze als kalkuliert Vorlage: 245/2006 1.750.5010 Unterhaltung der Leichenhallen 1.750.5100 Unterhaltung der Friedhöfe 1.750.5200 Unterhaltung sowie nicht vermögenswirksame Neuanschaffungen von beweglichem Vermögen Bestattungswesen - 1.750.5400 Bewirtschaftung Leichenhallen 1.750.6800 Kalkulatorische Abschreibung 1.761.5400 Bewirtschaftung Dorfgemeinschafts- und Mehrzweckhäuser 1.762.5100 Unterhaltung Buswartehallen Seite - 5 - 500 außerplanmäßige Reparatur der Türe an der neuen Leichenhalle Lucherberg; 1.803,85 gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.750.5400 = 1.613,65 € 4.000 der Pflegeaufwand für das Jahr 2004 für den Friedhof Frenz wurde in 2005 gezahlt, Schadensbeseitigung an einer 6.076,75 Grabeinfassung infolge einer Baumwurzel, allgemeiner Pflegeaufwand höher als geplant 300 4.450 geringfügige Mehrausgaben; gedeckt 18,96 durch Minderausgaben bei HHSt. 1.750.5400 = 1.613,65 € erhöhte Energiekosten; gedeckt durch 334,41 Minderausgaben bei HHSt. 1.750.5400 = 1.613,65 € 12.710 Abschreibung musste infolge der Erhöhung des Preisindizes gegenüber der 377,00 Vorkalkulation angepasst werden; gedeckt durch Gebührennachkalkulation 22.000 gestiegene Verbrauchskosten bei der 3.424,83 Energie; gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.761.1680 = 3.575,79 € 720 1.441,40 Mehraufwand infolge eines Versicherungsschadens an der Buswartehalle in Frenz, Oberstr.; Mehreinnahmen in 2006 bei HHSt. 1.720.1510=1.555,56 € 1.540 außerplanmäßige Reparatur eines Motorschadens am Rolltor; gedeckt durch 652,59 Mehreinnahmen bei HHSt. 1.771.1510 = 2.004,89 € Geräte, Ausstattungs- und 1.771.5200 Ausrüstungsgegenstände 8.000 höherer Reparaturaufwand an den Geräten und Fahrzeugen als geplant; 503,06 gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.771.1510 = 2.004,89 € 1.771.5400 Bewirtschaftung Bauhof 4.640 erhöhte Energiekosten (Heizung); gedeckt 1.074,92 durch Minderausgaben bei HHSt. 1.771.5600 = 1.090,12 € 1.771.6000 Verbrauchsmittel für Werkstatt 1.540 1.771.5010 Unterhaltung der Bauhofgebäude 1.855.7180 Umlage an Forstbetriebsverband 540 Mehrbedarf infolge Vorratshaltung an 543,53 Materialien; tlw. gedeckt d. Minderausgaben bei HHSt. 1.771.5500=404,21 € 10,47 geringfügige Mehrausgaben 1.880.5400 Bewirtschaftung Obstwiese 16 und DRK Garage Frenz 3.800 geringfügige Mehrausgaben; gedeckt 95,48 durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.880.1400 = 644,01 € 1.880.5411 Bewirtschaftung des angemieteten Wohnraums 3.000 geringfügige Mehrausgaben; gedeckt 29,43 durch Minderausgaben bei HHSt. 1.880.5011 = 89,00 € 1.902.8322 Sonderumlage Volkshochschule 9.400 1.915.8660 Pensionsrückstellungen 7.000 höhere Sonderumlage als kalkuliert; 1.370,91 gedeckt durch Minderausgaben bei HHSt. 1.902.8321 = 31.723,37 € 200,70 gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 1.915.2690 = 200,70 € Vorlage: 245/2006 Seite - 6 - Personalausgaben Bezeichnung Haushaltsansatz € GesamtVersorgungskasse Beamte summe 277.530 GesamtBeihilfen summe 100.000 GesamtVergütung Angestellte summe 1.416.870 Überschreitung € Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = GemHVO NRW) die Höhe der Umlagevorauszahlung bzw. 11.527,00 nachzahlung für 2004 = 13.777 € war nicht absehbar 2.281,26 der tatsächliche Betrag war höher als geschätzt zum Zeitpunkt der Kalkulation war nicht absehbar, dass der Bauamtsleiter durch einen Angestellten besetzt wird, sodann 53.732,61 entstanden Mehrkosten für eine studentische Hilfskraft im Bauamt und eine Vertretung für eine Erzieherin im Kindergarten Lamersdorf GesamtZusatzversorgung Angestellte summe 88.060 analog den Mehraufwendungen bei den Vergütungen mussten höhere Beiträge gezahlt werden, außerdem wurde das 22.973,77 "Sanierungsgeld" (= Instrument zur künftigen Ausgestaltung der Finanzierung der ZVK) in 2005 von 1 % auf 2,5 % erhöht GesamtSozialversicherung Angestellte summe 303.700 analog den Mehraufwendungen bei den 6.304,14 Vergütungen mussten höhere Beiträge gezahlt werden GesamtLöhne Arbeiter summe 609.230 Mehrausgaben, da die Verrentung eines 20.296,45 langzeiterkrankten Arbeiters widererwarten abschlägig beschieden wurde 37.080 analog den Mehraufwendungen bei den Löhnen mussten höhere Beiträge gezahlt werden, außerdem wurde das "Sanie10.730,07 rungsgeld" (= Instrument zur künftigen Ausgestaltung der Finanzierung der ZVK) in 2005 von 1 % auf 2,5 % erhöht GesamtZusatzversorgung Arbeiter summe Geschäftsausgaben Bezeichnung Haushaltsansatz € Überschreitung € Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = GemHVO NRW) obwohl das Gesamtausgabevolumen gegenüber dem Vorjahr um 1.044 € auf rd. 26.889 € gesunken ist, konnte jedoch die 4.379,37 geplante Reduzierung der Ausgabenansätze um insgesamt 3.160 € nicht eingehalten werden GesamtBürobedarf summe 22.510 GesamtBücher und Zeitschriften summe 14.850 330,54 geringfügiger Mehrbedarf (2,2 %) GesamtDienstreisen summe 15.620 687,68 geringfügiger Mehrbedarf (= 4,4 %) Vorlage: 245/2006 Seite - 7 - Vermögenshaushalt Haushaltsstelle Bezeichnung Haushaltsansatz € Überschreitung € Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = GemHVO NRW) notwendige Neuanschaffung eines Multifunktionsgerätes (Spezialdrucker) für die 493,00 Erstellung von Personalausweise und Pässe des Meldeamtes Erwerb von beweglichen Sachen 2.110.9350 des Anlagevermögens Ordnungsamt 0 Erwerb von beweglichen Sachen 2.210.9350 des Anlagevermögens Grundschulen 2.000 2.227,02 0 27.196,82 0 infolge höheren Bedarfs an Baugrundstücken erfolgte eine zügigere Erschlie96.167,03 ßung; gedeckt durch die Erstattung von RWE Power gem. Vertrag 2.215.9504 Kosten für Brandschutzmaßnahme 2.643.9500 Straßenbau etc. - Waagmühle 2.670.9400 Erweiterung Straßenbeleuchtung 2.704.9500 Kanalbau BPL. "Waagmühle" 2.705.9500 Kanalbau BPL. "Müllenark" Erwerb von beweglichen Sachen 2.771.9350 des Anlagevermögens - Bauhof - Zuführung an die Sonderrücklage 2.913.9160 "Pensionsrückstellungen" Neuanschafftung von Schulmöbeln für die flex. Eingangsphase Kosten für einen 2. Flucht-/Rettungsweg aus den Klassenräumen 2.500 386,52 Die Kosten für zwei Leuchten war höher als der Grundansatz 150.000 16.480,56 infolge höheren Bedarfs an Baugrundstücken erfolgte eine zügigere Erschließung; gedeckt durch die Erstattung von RWE Power gem. Vertrag infolge höheren Bedarfs an Baugrundstücken erfolgte eine zügigere Erschlie0 402.950,63 ßung; gedeckt durch die Erstattung von RWE Power gem. Vertrag 103.200 7.000 Mehrausgaben wegen Neuanschaffung von Ersatzgeräten (Motorsägen, Rasen2.740,02 mäher); gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.771.3450 = 4.600 € Zuführung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen für Beamte und Pensionäre; 200,70 gedeckt durch Mehreinnahmen bei HHSt. 2.913.3060 = 200,70 €