Beschlussvorlage (Dringl.Listen für 2008)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei II/J. 08.11.2007 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 29.11.2007 Rat 12.12.2007 TOP Ein Ja Nein 445/2007 Ent Bemerkungen Betrifft: Haushalt 2008; hier: Dringlichkeitslisten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach § 82 GO NRW Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die der Original-Niederschrift beigefügten Dringlichkeitslisten gem. § 82 GO NRW für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2008. Begründung: In der Verfügung der Kommunalaufsicht der Kreises Düren vom 18.09.2006 zur Haushaltssatzung 2007 und Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2011 ist in Ziffer 2 Folgendes aufgeführt: „Neue Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen sind auf ihre Notwendigkeit und Unabweisbarkeit zu überprüfen; sie bedürfen der Zustimmung der Aufsichtsbehörde. Auf die diesbezüglichen Ausführungen im Erlass des Innenministeriums NRW vom 04.04.2007 wird verwiesen. Für das Haushaltsjahr 2008 ist wiederum die Vorlage einer vom Rat beschlossenen Prioritätenliste erforderlich. Aus diesem Grund darf ich Sie bitten, die Prioritätenlisten (Dringlichkeitslisten) für das Haushaltsjahr 2008 zu beschließen. Da noch kein Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2008 vorliegt, habe ich eine Erläuterung der wichtigsten Investitionsmaßnahmen beigefügt. (Die Dringlichkeitslisten werden kurzfristig nachgereicht!)