Beschlussvorlage (Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 81/2010 Az.: 6619-3755/ 3732 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 27.01.2010 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 04.03.2010 Bemerkungen Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim Finanzielle Auswirkungen: Die notwendigen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 900.000,- € sind im Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Straßen eingestellt (Hiervon 600.000,- € für das Wirtschaftsjahr 2010 und 300.000,- € für 2011) Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 27.01.2010 Beschlussentwurf: Die vorgestellte Entwurfsplanung wird als Grundlage für die weitere Ingenieurplanung beschlossen. Sie soll nach erneuter Präsentation bei den Anwohnern kurzfristig der Bezirksregierung Köln vorgestellt und ein entsprechender Förderantrag zur Sanierung eingereicht werden. Begründung: In einer Versammlung am 03.12.2009 wurde den Anwohnern der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg eine 1. grobe Entwurfsplaung zur Sanierung der Straßen vorgestellt. Diese ist nun im Detail ausgearbeitet worden. Umzusetzende Anregungen der Anwohner konnten Berücksichtigung finden. Die Planung soll nun umgehend der Bezirksregierung Köln im Rahmen einer Präsentation erläutert werden, damit daraufhin der vollständige Förderantrag eingereicht werden kann. Aufgrund des extrem schlechten Zustandes der Straßen und der Verpflichtung der Stadt zur Wahrung der Verkehrssicherheit wird die Verwaltung mit dem Förderantrag auch einen Antrag auf vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn stellen. Nur wenn dieser Antrag genehmigt wird, kann noch im Herbst 2010 mit der Sanierungsmaßnahme begonnen werden. (Dr. Rips)