Beschlussvorlage (Barrierefreier Zugang zum Rathaus)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau III / 26 - 2 (Amt/Aktenzeichen) Termin 18.11.2010 ö. S. X Herr Semisch (Verfasser/in) 477/2010 nö. S. TOP 7 02.11.2010 (Datum) BETREFF: Barrierefreier Zugang zum Rathaus VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Seniorenbeirat, Antrag vom 15.09.2010 nach § 24 GO NRW HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: 3000,- € davon: 3000,- € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der LHA beschließt den Antrag des Seniorenbeirates statt zu geben und einen automatischen Öffnungsmechanismus am Besuchereingang des Rathauses nachzurüsten. ERLÄUTERUNGEN: Vom behindertengerechten Eingang des Rathauses gelangt man zunächst in das Treppenhaus. Von dort gelangt man durch eine weitere nicht behindertengerechte Tür in das Foyer im Erdgeschoss des Rathauses. Diese Tür sollte bisher dauerhaft geöffnet sein, was jedoch nicht praktizierbar ist, da sie immer wieder geschlossen wird und im Winter auch geschlossen sein sollte, um den enormen Wärmeverlust über das Treppenhaus und die Außentür zu verhindern. Der Seniorenbeirat hat daher beantragt, diese Tür mit einer Öffnungsautomatik nachzurüsten (Anlage 1). Dieser Antrag wird vom Hauptamt unterstützt (Anlage 2). -1- Die Verwaltung hat hierzu ein Angebot der entsprechenden Rahmenvertragsfirma eingeholt, welches mit rund 3000,-€ schließt und aus den noch verfügbaren Haushaltsmitteln für Bauunterhalt und Kleinreparaturen finanziert werden könnten. Die Verwaltung schlägt daher vor den Antrag des Seniorenbeirates statt zu geben und einen automatischen Öffnungsmechanismus nachzurüsten. -2-