Beschlussvorlage (Erarbeitungsverfahren Braunkohlenplan Inden, Räumlicher Teilabschnitt II, geänderte Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung; Mitwirkung der Beteiligten gemäß § 46 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) und der §§ 18 und 19 der DVO zur Braunkohlenplanung - Stellungnahme der Gemeinde Inden)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt IV/RD/Schr. 07.05.2007 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 23.05.2007 Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 06.06.2007 Rat 06.06.2007 TOP Ein Ja Nein 372/2007 Ent Bemerkungen Betrifft: Erarbeitungsverfahren Braunkohlenplan Inden, Räumlicher Teilabschnitt II, geänderte Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung; Mitwirkung der Beteiligten gemäß § 46 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) und der §§ 18 und 19 der DVO zur Braunkohlenplanung - Stellungnahme der Gemeinde Inden Beschlussentwurf: Begründung: Der Braunkohlenausschuss hat in seiner Sitzung am 15.12.2006 das Erarbeitungsverfahren Braunkohlenplan Inden, Räumlicher Teilabschnitt II, geänderte Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung beschlossen. Die Gemeinde Inden ist zur Mitwirkung an der Erarbeitung des Braunkohlenplanes aufgefordert. Anregungen können bis zum 18.06.2007 eingereicht worden. Eine Zusammenfassung der Planunterlagen ist zur Vorbereitung an die Ratsmitglieder verteilt worden. Die Gemeinde Inden hatte im Vorfeld im Rahmen der Ermittlung der überschlägigen Angaben zur Umweltverträglichkeitsprüfung Stellung genommen. Anregungen sind im Vorfeld der Erarbeitung des jetzt vorliegenden Entwurfes insofern aufgegriffen worden, dass insbesondere in der Auseinandersetzung der Gestaltung der Ersatzstraßen und möglicher Entwicklungsflächen der Ortschaften die Belange im Rahmen einer Studie aufgearbeitet wurde. Diese wurde im Ausschuss für Gemeindeplanung- und –entwicklung am 13.09.2006 vorgestellt. Das Ergebnis ist nicht ausreichend im vorliegenden Entwurf eingeflossen. Die Belange sind im Entwurf der Stellungnahme der Entwicklungsgesellschaft indeland mbH eingeflossen. Seitens der SPD-Fraktion ist ein Antrag auf Ergänzung der Stellungnahme in der Sitzung des Planungsausschusses am 23.05.2007 vorgelegt worden. Diese wird zurzeit von der Verwaltung mit der Stellungnahme der Indeland-Gesellschaft abgeglichen. Der überarbeitete Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Inden wird den Fraktionen zu ihren Beratungen zur Verfügung gestellt.