Beschlussvorlage (Sachstandsbericht Konjunkturpaket II)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss III / 20 /200 (Amt/Aktenzeichen) Termin 27.04.2010 ö. S. X Herr Käsgen (Verfasser/in) 158/2010 nö. S. TOP 14.04.2010 (Datum) BETREFF: Sachstandsbericht Konjunkturpaket II VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: SPD-Fraktion HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA nimmt den Sachstandsbericht zum Konjunkturpaket II zur Kenntnis. ERLÄUTERUNGEN: Die SPD Fraktion hat mit Schreiben vom 23.03.2010 (Anlage 1) beantragt, in der Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses am 27.04.2010 in einem Zwischenbericht über den aktuellen Umsetzungsstand der vom Rat beschlossenen Maßnahmen zum Konjunkturpaket II zu informieren und hierzu konkrete Fragen formuliert. Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden in einer Tabelle (Anlage II) alle Maßnahmen des Konjunkturpaketes II mit dem vom Rat beschlossenen Fördervolumen und dem aktuellen Stand der Umsetzung (16.04.2010) dargestellt. -1- Die Verwaltung geht zur Zeit davon aus, dass alle Maßnahmen, nach Vorgabe des § 5 ZuInvG, im Jahr 2010 begonnen und in 2011 abgeschlossen werden können. -2-