Beschlussvorlage (Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss III / 26 - 3 (Amt/Aktenzeichen) Termin 27.04.2010 ö. S. X Frau David (Verfasser/in) 156/2010 nö. S. TOP 20.04.2010 (Datum) BETREFF: Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: 2.680 € davon: 2.680 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € X ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA beschließt den Sperrvermerk im HH 2010 auf dem Sachkonto 5318000 ‚Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen’ innerhalb des Produktes Wirtschaftsförderung 015 001 001 in Höhe von 2.680 Euro aufzuheben. -1- ERLÄUTERUNGEN: Der Aktionsring beantragte mit beigefügtem Schreiben vom 04.07.2009 einen besonderen Zuschuss in Höhe von 8.060 Euro für das Jahr 2010. Wie in den beiden Vorjahren wurde dem Aktionsring entgegengekommen und ein besonderer Zuschuß in Höhe von 6.680 Euro im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt, diesmal versehen mit einem Sperrvermerk für die Erhöhung von 2.680 Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Verwaltung schlägt vor, den Sperrvermerk aufzuheben, damit die beantragten Zuschüsse ausgezahlt werden können. Die regelmäßig vom Aktionsring veranstalteten Stadtfeste und die vom Aktionsring organisierte Weihnachtsbeleuchtung dient der Aufwertung des Zentrums des Hauptortes Pulheim. Die hohe Einwohnerzahl von Pulheim, das größere Flächenmaß des Einkaufsbereiches in der Innenstadt und die dort ansässige Anzahl an Einzelhandelsgeschäften und Dienstleistern erfordert eine relativ große Dimensionierung von Stadtfesten und Weihnachtsbeleuchtung. Der besondere Zuschuß an den Aktionsring soll dazu beitragen, eine Verminderung der Anzahl der Stadtfeste und den Verzicht auf die Weihnachtsbeleuchtung zu verhindern. -2-