Beschlussvorlage (Anlage 1b zur Beschlussvorlage 417/2010)

Ä\iilaür'c i',: it:it'f Zz/ @ur:!.@ CDU Hf* FRAKTION PUL|-|EIM DER FRAKTIONSVORSITZENDE *e^0 I CDU Fraktion. Rathaus, Alte Kölner Straße 26. 50259 Pulhelm An 22 {'to t4,v Werner Theisen Herrn Bürgermeister Frank Keppeler und die Damen und Herren des Rates der Stadt Pulheim im Hause STADT cdufraktion@pulheim.de o www.cdu-oulheim.de Tel. 02238 8OB-2L7 . Fax 02238 808-55217 Fraktionsbüro im Rathaus, Raum 1.32 Sprechzeiten: Montag 14:00 bis 18:00 Uhr Dienstag bis Freitag B:30 bis 13:30 Uhr und nach Vereinbarung. Pulheim, 21. September 2010 Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung vom 28.9.20LOITOP I.21 Bewerbung der Stadt Pulheim für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2OL7 Sehr geehfter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Rates der Stadt Pulheim, das landespolitische Instrument der seit 1984 stattfindenden Landesgartenschauen bietet unserer Stadt Pulheim die einmalige Chance, durch eine Landesgaftenschau im Jahr 20t7 einen städtebaulichen und grünpolitischen Entwicklungsschub zu machen, der durch keine andere Initiative erreicht werden kann. Ausführlichere Uberlegungen zu diesem Thema sind in der beiliegenden Ideenskizze,,Geda n ken zu einer La ndesga rtenscha u 2017" n iedergesch rieben. Damit der Bewerbungstermin 1. Februar 20LL eingehalten werden kann, müsste der Rat in seiner Sitzung vom 28. September 2010 den Beschluss fassen, die Bewerbung einzuleiten und die Erstellung der notwendigen Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Außerdem muss sichergestellt werden, dass auf Grund des engen Zeitrasters im Januar 2011 eine Ratssitzung stattfindet, in der die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie besprochen werden und der endgültige Beschluss für die Abgabe der Bewerbung gefasst werden kann. Bei der Machbarkeitsstudie kann sicher auf die Ausarbeitungen aus dem Jahre 200L und die Ausarbeitungen und Entwürfe zurückgegriffen werden, die für die Regionale 2010 im Bereich Pulheim erarbeitet wurden. CDU Fraktion im Rat der Stadt Pulheim Alte Kölner Straße 26 50259 Pulheim Anlage zu Ti " fZ a Unter der Voraussetzung der Zustimmung des Rates sollte unmittelbar nach dem Ratsbeschluss ein erfahrenes Büro mit der Erstellung der Machbarkeitsstudie beauftragt werden. Dieses Büro muss eine breite Akzeptanz haben, wenn es um die Erstellung von Machbarkeitsstudien geht, und in der Lage sein, die erforderlichen Kapazitäten für den kurzen Erstellungszeitraum in den Monaten Oktober bis Januar zur Verfügung zu stellen. Um in der Bevölkerung schon vor der Bewerbung zur Landesgartenschau eine möglichst hohe Akzeptanz zu erreichen, sollte mit dem Beginn der Erstellung der Machbarkeitsstudie ein breiter Beteiligungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Pulheim gestartet werden, dessen Ergebnis in die Machbarkeitsstudie einfließt. Die Konzeptentwürfe im Rahmen der Machbarkeitsstudie müssen in Workshops mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Vor dem Ratsbeschluss muss das Ergebnis in einer Bürgerversammlung der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Der Prozess zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen muss dazu führen, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung die Bewerbung unterstützt und auch bereit ist, sich im Falle der erfolgreichen Bewerbung an der Gestaltung und Abwicklung der Landesgatenschau zu beteiligen. Das übliche, hohe bürgerschaftliche Engagement der Pulheimer Bürgerinnen und Bürger kann und muss auch für eine erfolgreiche Landesgartenschau Pulheim 20L7 genutzt werden. Finanzielle Auswirkungen Für die Erstellung der Machbarkeitsstudie und die begleitenden Aktionen in der Bürgerschaft werden in den Monaten Oktober 2010 bis Januar 20tL ca. € 40.000 erforderlich sein, die außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Machbarkeitsstudie wird die Kosten darstellen, die ausschließlich für die Landesgartenschau aufgewendet werden müssen. Sie wird auch Chancen und Möglichkeiten aufzeigen, wie diese Kosten durch Zuschüsse des Landes, Sponsorengelder, Standgebühren und Eintrittsgelder gedeckt werden können und welcher Eigenanteil für die Stadt Pulheim verbleiben wird. Hinzu kommen weitere Kosten für flankierende Maßnahmen, die nicht unbedingt der Veranstaltung zuzurechnen sind. Diese Kosten für Maßnahmen, die im Rahmen der Veranstaltung der Landesgaftenschau vorgezogen werden können, würden auch entstehen, wenn die Stadt keine Landesgartenschau veranstalten würde. Diese Maßnahmen können natürlich erst Gegenstand von Beratungen sein, wenn der Zuschlag zur Landesgartenschau erfolgt ist. Sie unterliegen einer eigenen Prioritätenbildung und Darstellung im Haushalt. Unter diesem Aspekt müssen alle im Finanzplan erfassten Maßnahmen, einschließlich der Planungen Nordpark etc., nach einer erfolgreichen Bewerbung neu betrachtet werden. Anlage zu:ToP {at Sollten im Zuge der Erstellung der Machbarkeitsstudie größere probleme bei einer Bewerbung fÜr 2OI7 - z.B. Risiken bei der Flächenverfügbarkeit - auftreten, könnten wir uns vorstellen, dass dieselbe Machbarkeitsstudie auch für eine Bewerbung für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2O2O verwendet werden kann. Wir sehen in dieser Bewerbung eine große Chance für die weitere Entwicklung unserer Stadt und bitten Sie alle herzlich, diesen Antrag zu unterstützen. Werner Theisen