Beschlussvorlage (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen")

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss Rat II/32 (Amt/Aktenzeichen) Termin 14.09.2010 28.09.2010 ö. S. X X Friedhelm Seibel (Verfasser/in) 389/2010 nö. S. TOP 07.09.2010 (Datum) BETREFF: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen" VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 45.000.- € € - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Einsparung Eigenmittel Sanierung/Umbau KGS Bachstr. 8.000.- € Minderausgaben Neubau KGS Buschweg 37.000.- € BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA empfiehlt dem Rat, zur Finanzierung der Baukosten der Feuerwache Geyen eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000.- € zu genehmigen. ERLÄUTERUNGEN: Im Haushalt 2010 wurden bislang für den Neubau der Feuerwache Geyen 900.000.- € bereitgestellt. Nach Ermittlungen des Immobilienmanagementes (BKI Kostenschätzung nach DIN 276) wurden die Baukosten nach Abzug von Eigenleistungen des Löschzuges Geyen in der Höhe von rd. 15.000.- € bis 20.000.- € auf rd. 945.000.- € geschätzt. Der Fehlbetrag gegenüber der bisherigen Veranschlagung kann aus einzusparenden Mitteln bei Baumaßnahmen im Grundschulbereich (siehe Finanzierungsvorschlag) en Innenhof der Horionschule zu der KP II Maßnahme „Sanierung/Umbau KGS Bachstr.“ Eigenmittel i.H. von 8.000.- € eingespart und zur Maßnahme „Neubau Feuerwehrhaus“ umgeschichtet werden. -1- Der verbleibende Fehlbetrag i.H. von 37.000.- € könnte aus dem Konto M 26057704 „Neubau KGS Buschweg“ gedeckt werden. Hinzuweisen ist jedoch auf die bestehende Entwässerungsproblematik. Es zeichnet sich zwar ab, dass diese mit der für 2011 geplanten Rückhaltemaßnahme im Domkapitelweg gelöst werden kann, es ist jedoch nicht auszuschließen, dass durch den erforderlichen Anschluss des Feuerwehrhauses an die Kanalisation Mehrkosten entstehen können. -2-