Beschlussvorlage (Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 400 (Amt/Aktenzeichen) BETREFF: Termin ö. S. 07.09.2010 X 14.09.2010 X 28.09.2010 X Frau Brandt (Verfasser/in) 346/2010 nö. S. TOP 6 20.08.2010 (Datum) Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja nein ja nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: 22.500 € - im Haushalt des laufenden Jahres: 0€ - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: 2011 Jahr: 2012 Jahr: 2013 Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: 22.500 € 22.500 € 22.500 € ja X nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Budgetrelevante Veränderung BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit / der HFA empfehlen dem Rat für die Aufstellung des Haushalts 2011 zusätzliche budgetrelevante Veränderungen im Budget 020 300 034, Finanzen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), in Höhe von 22.500 € zu beschließen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Bereits zur Vorbereitung des Beschlusses des Rates zum Eckwert für den Haushalt 2011 am 06.07.2010 war darauf hingewiesen worden, dass bei der Stadtverkehrslinie 967 neben den auf der Grundlage des Haushalts bereits bekannten Mehrbelastungen i.H.v. 32.120 € mit weiteren Steigerungen i.H.v. 22.500 € gerechnet wurde, die diesbezüglichen Verhandlungen aber noch nicht abgeschlossen waren (Anlage 1). Die Mehrkosten ergeben sich aus der Notwendigkeit, den veränderten Schulendzeiten an den weiterführenden Schulen Rechnung zu tragen (Anlage 2). Mittlerweile sind die Verhandlungen abgeschlossen. Diese führen im Ergebnis dazu, dass eine Anpassung des Linienverkehrs an den Schulbedarf für das Haushaltsjahr 2010 dezernatsintern durch eine überplanmäßige Leistung realisiert werden kann. Für die Haushaltsjahre 2011 ff. ist zunächst eine Erhöhung des Budgets zur Fortsetzung der Linienanpassung erforderlich, da dieser Betrag nicht im Budget aufgefangen werden kann. Die weiteren Linienanpassungen werden in den nächsten Jahren ggf. zu einer Reduzierung führen können, wenn durch die weitere Realisierung des gebundenen Ganztages Fahrtangebote – z. B. im Vormittags- oder Mittagsbereich – reduziert werden können. -2-