Beschlussvorlage (Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf) - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Pulheim -)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Umwelt- und Planungsausschuss IV-61 ro/wo (Amt/Aktenzeichen) Termin 27.10.2010 ö. S. X Herr Rosenkranz (Verfasser/in) 412/2010 nö. S. TOP 21.09.2010 (Datum) BETREFF: Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf) - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Pulheim - VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Umwelt- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung (rückwirkend), die als ANLAGE 2 beigefügte Stellungnahme zum „Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf)“ der Stadt Köln zuzustellen. -1- ERLÄUTERUNGEN: Mit Schreiben vom11.08.2010 (ANLAGE 1) erhielt die Verwaltung den Entwurf des Einzelhandelsund Zentrenkonzepts 2010 der Stadt Köln mit der Bitte, bis zum 09.09.2010 eine Stellungnahme abzugeben. Das wegen der großen Datenmenge (über 1000 Seiten!) auf Datenträger (CD) zugestellte Konzept wurde seit Beauftragung im Jahre 2005 von zwei Gutachterbüros in Zusammenarbeit mit der Kölner Stadtverwaltung und in Begleitung einer Projektgruppe erarbeitet. Das Konzept ist in drei Teile gegliedert. In Teil A werden Angaben zu den Grundlagen der Untersuchung sowie Ausführungen zur Zentrenstruktur und zum Steuerungssystem in der Stadt Köln gemacht. Teil B enthält die Analyse und Bewertung des Einzelhandelsbestands sowie die Zielsetzung für die Einzelhandelsentwicklung in den neun Stadtbezirken. Teil C liefert als Anhang ergänzende Informationen. Für die Bewertung des Konzeptinhalts aus Pulheimer Sicht hat die Verwaltung die übergeordneten Zielaussagen und die Zielsetzungen für die Einzelhandelsentwicklung in den an das Pulheimer Stadtgebiet angrenzenden Bezirken genauer betrachtet. Zusammengefasst kann gesagt werden, dass die formulierten Grundsätze und Ziele für die Einzelhandelsentwicklung und –steuerung in Köln im Allgemeinen wie auch in den zahlreichen Zentren der Bezirke Chorweiler und Lindenthal unbedenklich sind. Die in den sog. „Zentrenpässen“ der in Nachbarschaft zu Pulheim gelegenen Kölner Versorgungszentren niedergelegten Handlungsempfehlungen sind generell auf die Sicherung und Stärkung des Bestandes ausgerichtet. Als wichtige Anregung bzw. Forderung sollte der Stadt Köln für die weiteren Beratungen des Konzepts mitgeteilt werden, dass bei der Entwicklung bzw. Neuschaffung von Einzelhandelsstandorten mit Nahversorgungsfunktion diese Zweckbestimmung zu beachten ist und sich dies z.B. hinsichtlich Sortimenten oder Verkaufsflächengrößen niederschlagen muss. Da die Bitte um Abgabe einer Stellungnahme mit Fristsetzung erfolgte, hat die Verwaltung die als ANLAGE 2 beigefügte Stellungnahme bereits an das Kölner Amt für Stadtentwicklung und Statistik abgesendet. Dies erfolgte unter dem Vorbehalt einer entsprechenden - nachträglichen - Beschlussfassung durch den Umwelt- und Planungsausschuss. Der Vorlage ebenfalls beigefügt ist ein 15-seitiger Auszug aus dem Konzept-Entwurf, der das detaillierte Inhaltverzeichnis sowie Ausführungen zur Aufgabenstellung und Zielsetzung wiedergibt. Sofern bei den Fraktionen Interesse an der vollständigen Fassung besteht, könnte die Verwaltung das Konzept auf Datenträger zur Verfügung stellen. -2-