Beschlussvorlage (Maßnahmenkatalog zur Beschlussvorlage 394/2010)

-27 _ Erarbeitungvon Haushaltskonsolidierungsvorschlägen 2011 bis 2014tt. Dezernat:2 Amt:40 Maßnahme: Kategorieder Maßnahme: Leistungsverrechnung E25 KostenersatzBauhof Bezeichnungder Maßnahme: Überprüfungder Kostenumlagefür Bauhofleistungen auf Getränke-bzw. Essensstände Beschreibungder Maßnahme: Die Arbeitendes Bauhofsfür die Kulturabteilung GrößereKostensind sehr unterschiedlich. von rd. 17 Tsd. € sowieAbsperrungen/ blöckebildender Karnevalmit Reinigungskosten Beschilderungen mir rd. 10 Tsd.€, das Stadtfestmit rd.4 Tsd.€ und die Maibaumaktion mit rd. 6 Tsd. €. Weitere Kostenblöckeentstehenbeispielsweisefür Auf- und Abbauarbeiten (Theateretc.),handwerkliche Tätigkeitenwie Regalebauenoder der Müllentsorgung. Der Bauhofwar nicht Untersuchungsgegenstand der BSL, so dass hierzukeineabschlieswerdenkann.Geprüftwerdensollteaber,ob die hohen sende Empfehlungausgesprochen Kostenetwa für den Karnevalz.B. auf Getränke-bzw. Essensständeumgelegtwerden können,die ja vom Karnevalprofitieren. Produkt:001.006.001 Struktureller Haushaltseffekt Bauhof 20',1 2012 2013 20',4ff . in EUR Ertragssteigerung ReduzierungPersonalaufwendungenin EUR Reduzierung sonstiger Aufwendungen in EUR SteigerungPersonalaufwendungenin EUR Steigerung sonstiger Aufwendungen in EUR SaldiertesErgebnisin EUR Stellenanteilin VzA Stel lenwert (KostenArbeitsplatz) Beschreibungder Wirkungdurch das Fachamt: Kommerziell betriebene Essens-bzw.Getränkestände werdenüberdiefür dieseTätigkeit existierende Gebührenordnung abgerechnet. DieKarnevalsvereine selberbetreiben nach Kenntnisstand derVerwaltung am Zugwegkeinekommerziellen Essens-bzw. Getränkestände. Beschlussvorschlag: DieMöglichkeit einerKostenumlage für Bauhofleistungen wirdgeprüft. 10-140_40 - E25 KostenersatzBauhofErgebnis /_+4n Beratungsergebnis: Fraktionsübergreifend wird Zustim mung signalisiert Ergänzungsbedarf / Hinweise: -t. '10-14040 - 825 Kostenersatz BauhofErqebnis