Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 387/2010)

l/o.rksg_fl+ Erarbeitung von Haushaltskonsolidierungsvorschlägen 201 1 -,4c rn, bis 201 4 tf ' Dezernat: 2 Amt:32 Maßnahme: Kategorie der Maßnahme: Marktgebühren Ertragssteigerung Bezeichnung der Maßnahme: Erhöhung der Marktgebühren Beschreibung der Maßnahme: Die lst-Situation stellt sich heute wie folgt dar: . Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2001 von einem privaten Veranstalter . Haushaltsansatz 2008 für die Gebühren: 40.900 € pauschal o AnzahlWochenmärkte pro Jahr: 310-360 . Durchschnittliche Gebührenerträge je wochenmarkt: ca. 120 €. Durch Anhebung der Gebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen um 2oo/o (ca.25 € Mehrertrag je Wochenmarkt) kann eine Mehreinnahme bis zu 8.200-€ jährlich erzielt werden. Weiter wird eine jährliche Prüfung der kalkulierten Kostensätze und Anpassung alle drei Jahre empfohlen. Produkt: 016.001.001 Stru ktu reller Haushaltseffekt Ertragssteigerung in EUR Al lgemeine Finanzwirtschaft 2011 2012 2013 2014fr. 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200 Reduzierung Personalaufwendungen in EUR Reduzierung sonstiger Aufwendungen in EUR Steigerung Personalaufwendungen in EUR Steigerung sonstiger Aufinrendungen in EUR Saldiertes Ergebnis in EUR Stellenanteil in VzA Stel lenwert (Kosten Arbeitsplatz) Beschreibung der Wirkung durch das Fachamt: Die Anhebung der Wochenmarktgebühren um 20 % wird mit Mehreinnahmen in Höhe von 8.200 € kalkuliert. Ohne die vorgeschlagene Erhöhung würde ein Ziel zur Privatisierung der Wochenmärkte, eine AufgabiOer Staltverwaltung öhne Qualitätsverluste für die Bevölkerung in private Hände zu übertragen, beizubehalten sein. 10-140-32 - MarKgebühren Ergebnis * Ygllesg{lr}-i' Beschlussvorschlag: Die Gebühren für die Nutzung der Wochenmarktplätze für Wochenmarktveranstaltungen werden um 2Oo/o erhöht. Darüber hinaus erfolgen eine jährliche Prüfung der kalkulierten Kostensätze und deren Anpassung in einem regelmäßigen Zyklus von drei Jahren' Beratungsergebnis: Fraktionsübergreifend erfolgt keine grundsätzliche Ablehnung für eine Erhöhung der Gebühr Ergänzungsbedarf / H inweise: .t. 1 0-1 40_32 - Marktgebühren Ergebnis -t{0-