Beschlussvorlage (NKF)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 425/2007 Datum Kämmerei 11.10.2007 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 31.10.2007 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: NKF - Produkte der Gemeinde Inden Beschlussentwurf: Der Rat beschließt, den der Originalniederschrift beigefügten NKF-Produktrahmen der Gemeinde Inden. Begründung: Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ist nicht nur ein Wechsel der Rechnungssysteme, sondern auch der Steuerungsmöglichkeiten. Der nunmehr aufzustellende Haushalt unterteilt sich in 17 verbindlich vorgegebene Produktbereiche. Diese können wiederum in sogenannte Produktgruppen und Produkte untergliedert werden. Das Gesetz sieht vor, dass die Gemeinden unterhalb der verbindlich vorgegebenen Produktbereiche, nach ihren eigenen Bedürfnissen, diese Teilpläne festsetzen können. Die Praxis zeigt jedoch, dass dies aufgrund finanzstatistischer Anforderungen nahezu unmöglich ist. Eine Gegenüberstellung der bisherigen Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte und die von der Verwaltung ausgearbeiteten NKF-Produkte wurden als Anlage zur Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 24.05.2007 übersandt. Außerdem wurden mit Schreiben vom 18.09.2007 die Produkt-Blätter an die einzelnen Rats- und Ausschussmitglieder zur Verfügung gestellt. In dem Anschreiben habe ich erwähnt, dass über den von der Verwaltung aufgestellten NKF-Produktplan in der heutigen Ratssitzung beschlossen werden soll. Ich möchte zu bedenken geben, dass der künftige Produkthaushalt vorsieht, dass der Fokus der politischen Beratungen und Entscheidungen auf die Leistungen und Ziele des Verwaltungshandelns gerichtet sein sollte. Die im Rahmen der Verwaltungsreform geforderte Output-Orientierung sowie das Zusammenwirken von Rat (was soll erledigt werden ?) und Verwaltung (wie soll die Vorgabe erledigt werden ?) wird durch die Produktsicht unterstützt. Für den Rat sollte es daher wichtiger sein, die Ressourcen und Ziele für einen Produktbereich festzulegen als über die Höhe der einzelnen Produktsachkonten (bisherige Haushaltsstellen) zu entscheiden. Der als Anlage beigefügte Produktrahmen der Gemeinde Inden setzt sich wie folgt zusammen: - 16 Produktbereiche (Gemeinde hat keine Stiftung) 51 Produktgruppen 80 Produkte.