Antrag (Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg")

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 670/2009 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 09.12.2009 Den beigefügten Antrag der CDU- Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 04.03.2010 Bemerkungen Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg" Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 22.12.2009 Stellungnahme der Verwaltung: Bezüglich der möglichen Parkplatzfläche am Pfarrer-Jägers-Weg verweise ich auf die Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage V 474/2009. Bei dem ungenutzen Grundstück gegenüber der Kreissparkasse auf dem Niederweg verhält sich die Kostenseite ähnlich der Fläche im Pfarrer-Jägers-Weg. Da sich das Grundstück nicht im Eigentum der Stadt Erftstadt befindet, müsste es seitens der Immobilienwirtschaft zum ortsüblichen Preis für Bauland erworben werden. Die Grunderwerbs- und Ausbaukosten der Parkfläche auf dem Niederweg wären aller Voraussicht nach beitragsfähig,da dies eine Erweiterung der Sanierungsmaßnahme wäre und insofern ein direkter Zusammenhang zur eigentlichen Maßnahme bestünde. Die Zusatzkosten wären somit auch anteilig von den Anwohnern des Niederweges zu tragen, was die KAG-Beiträge entsprechend erhöhen würde. Im weiteren Planungsprozess wird die Verwaltung prüfen, inwieweit die Parkplatzsituation auf dem Niederweg optimiert und möglichst viele Parkflächen erhalten bleiben können. (Dr. Rips)