Beschlussvorlage (Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2010)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 563/2009 Az.: 81 06 -30/81 06-31 Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 28.10.2009 Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Termin 01.12.2009 Rat 17.12.2009 Betrifft: Bemerkungen Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder für das Geschäftsjahr 2010 Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 28.10.2009 Beschlussentwurf: 1. Die Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt werden für die Betriebszweige Bäder zum Geschäftsjahr 2010 wie folgt festgestellt: Für das Hallenbad auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 314.800,00 € 686.100.00 € Für das Hallenbad auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 488.059,00 € Für die Freibäder auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 28.500,00 € 400.000,00 € Für die Freibäder auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 392.500,00 € 2. Die Betriebsleitung wird zur Sicherstellung der ständigen Liquidität ermächtigt, Kassenkredite bis zur Höhe von in Anspruch zu nehmen. 370.000 € Begründung: Gemäß § 4 in Verbindung mit § 5 EigVO ist der Wirtschaftsplan nach Vorberatung durch den Betriebsausschuss vom Rat der Stadt festzustellen. Die Wirtschaftsplanung nebst Anlagen der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweige Hallenbad und Freibäder- für das Geschäftsjahr 2009ist beigefügt. Die Ermächtigung zur Inanspruchnahme von Kassenkrediten soll jederzeit die Zahlungsfähigkeit des Betriebes sichern, wenn sich zwischen Ausgaben und den zur Deckung vorgesehenen Einnahmen Differenzen ergeben. Die Planrechnung ist von folgenden Eckwerten geprägt: Hallenbad: Für das Hallenbad ergeben sich keine besonderen Planansätze im Erfolgsplan. Es wird im Wesentlichen auf die Ergebnisse des Jahrsabschlusses 2008 abgestellt. Im Vermögensplan wird jedoch eine Investition vorgeshen, die in ihrer Höhe nur abzuschätzen ist. Die Betriebsleitung hat einen Ansatz in Höhe von 60.000 Euro eingestellt, um evtl. die vollständige Reparatur der Überlaufrinnen der Becken vornehmen zu können. Diese müssen saniert bzw. erneuert werden, weil Risse im System bereits zu Wassereintritt in die Kellerräume des Bades geführt haben. Inwieweit diese Investiton als Erhaltungsaufwand im Jahr des Anfalls anzusetzen ist, wird noch mit den Wirtschaftsprüfern abzustimmen sein. Die Betriebsleitung strebt jedoch eine Erneuerung an. Freibad: Im Grunde ergeben sich hinsichtlich des fortwährenden Sanierungsbedarfs der Freibäder auch für das Jahr 2010 keine durchgreifend anderen Erkenntnisse als die der Vorjahre. Bei den Freibädern gibt es einen Sanierungsstau, welcher vor dem Hintergrund sowohl der Ökonomie als auch der Ökologie eine Totalsanierung erforderlich machen würde. Sofern man jedoch bereit ist, diese Tatsache zu akzeptieren, bzw. die Frage der grundsätzlichen Zukunft der „Bäderlandschaft“ in Erftstadt ungeklärt ist, ist die Betriebsleitung bemüht, den Badebetrieb in beiden Freibädern im Jahr 2010 aufrecht zu erhalten. Die Unterhaltungsaufwendungen sind in verschiedenen Bereichen einfach nicht mehr planbar und unterliegen einer „altersbedingten“ Steigerung. So kann es von jetzt auf gleich zu einem Ausfall eines Anlagenteiles kommen die einem wirtschaftlichen Totalschaden gleichkäme und mithin müsste der gesamte Betrieb für eine Saison in Frage gestellt werden. Diese Frage stellt sich derzeit mit dem Blick auf das Jahr 2010 noch nicht. Die Betriebsleitung kann jedoch nicht ausschließen, dass so ein Fall unerwartet eintritt. Nachdem im Jahr 2009 in beiden Freibädern in die Warmwasseraufbereitung der Duschen investiert wurde und im Freibad Lechenich der Anschluss an das zentrale Wärmenetz des Schulzentrums erfolgt ist, dürften zumindest in diesen Bereichen keine Investitionskosten im Jahr 2010 mehr anfallen. Die Verstärkung des Eigenkapitals zur Verlustabdeckung im Bereich Freibad erfolgt durch eine von der Stadt gezahlte Pauschale in Höhe von 225.020 €. Die Verlustabdeckung i.H.v. 229.979 € im Bereich Hallenbad ist im Haushaltsplan seit dem Jahr 1997 nicht mehr vorgesehen; sie wird aus dem Betriebszweig Wasserversorgung ausgeglichen. -2- (Dr. Rips) -3-