Mitteilungsvorlage (Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 2010)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Tiefbau und Verkehr Termin 15.09.2010 IV-660/13 Herr Engelhardt (Verfasser/in) (Amt/Aktenzeichen) ö. S. X 337/2010 nö. S. TOP 30.08.2010 (Datum) BETREFF: Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 2010 Veranlasser: Verwaltung MITTEILUNG: Die Verwaltung stellt die für 2010 zur Erneuerung vorgesehenen Straßenbeleuchtungsmaßnahmen in der als Anlage beigefügten Liste vor. Insgesamt stehen 134 Maste und 193 Leuchten zur Erneuerung an. In straßenbaubeitragsrechtlicher Hinsicht handelt es sich um beitragspflichtige Erneuerungsund/oder Verbesserungsmaßnahmen, so dass die Eigentümer erschlossener Grundstücke zur Zahlung von Straßenbaubeiträgen heranzuziehen sein werden. Angaben über straßenbezogene Beitragshöhen sind zurzeit nicht möglich. Es kann jedoch aufgrund zurückliegender Abrechnungsmaßnahmen davon ausgegangen werden, dass sich die Beitragsforderungen für ein typisiertes Durchschnittsgrundstück in der Größenordnung von bis zu 400 € bewegen können. Eine konkrete Feststellung bleibt der anlagenbezogenen Aufwandsermittlung und dem jeweiligen Umlageverfahren vorbehalten. Über die Maßnahmen wird die Presse informiert. Zusätzlich werden die Baumaßnahmen auf der Homepage der Stadt Pulheim veröffentlicht und die betroffenen Anlieger per Handwurfzettel vor Beginn der sie betreffenden Arbeiten in Kenntnis gesetzt. -1-