Beschlussvorlage (Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen im Jahr 2009)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau Haupt- und Finanzausschuss III / 26 - 2 (Amt/Aktenzeichen) Termin 11.03.2010 27.04.2010 ö. S. X X Frau Hajok (Verfasser/in) 94/2010 nö. S. TOP 04.03.2010 (Datum) BETREFF: Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen im Jahr 2009 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja nein x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: € davon: - im Haushalt des laufenden Jahres: € - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Die finanzielle Größenordnung hinsichtlich der weiteren Verwendung von eingesparten Haushaltsmitteln kann erst mit dem Abschluss der Jahresrechnung vollständig beurteilt werden. BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Liegenschafts- und Hochbauausschuss nimmt die Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen 2009 zur Kenntnis und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Grundsatzbeschluss zu verabschieden: Einsparungen, die bei den Bauunterhaltungsmaßnahmen erzielt werden, sollen zur Hälfte an den Gesamthaushalt zurückgeführt werden und zur anderen Hälfte für Maßnahmen aus der jeweils beschlossenen Prioritätenliste verwendet werden. -1- ERLÄUTERUNGEN: Mit den beigefügten Anlagen soll eine Übersicht über die abgewickelten Baumaßnahmen des Haushaltsjahres 2009 vermittelt werden, getrennt nach investivem (Anlage 1), Baumaßnahmen zum Konjunkturpaket II ( Anlage 2)und konsumtiven Bereich (Anlage 3) sowie die Maßnahmen, die aus Rückstellungsmitteln abgewickelt wurden (Anlage 4). Hinsichtlich des Grundsatzbeschlusses ist darauf hinzuweisen, dass die Höhe der tatsächlich erzielten Ersparnis erst mit Abschluss der Jahresrechnung ermittelt werden kann. -2-