Beschlussvorlage (Nach- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 669/2009 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 08.12.2009 Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 17.12.2009 Bemerkungen Nach- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.12.2009 Beschlussentwurf: 1. Für das bisherige stellvertretende Mitglied des Betriebsausschuss Straßen, StV Axel Busch, wird Herr / Frau ………………………… als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss Straßen gewählt. 2. Für das bisherige stellvertretende Mitglied des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften, StV Holger Nietgen, wird Herr / Frau ………………………………..als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften gewählt. Begründung: Herr StV Busch und Herr StV Nietgen wiurden jeweils als ordentliches und stellvertretendes Mitglied in die Ausschüsse gewählt. Das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung liegt bei der SPDFraktion. Die Nach- bzw. Neubesetzung von Ausschusssitzen bedarf gemäß § 58 GO NRW einer einstimmigen Entscheidung. (Dr. Rips)