Beschlussvorlage (Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 286/2009 Az.: 6500-24 Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 19.05.2009 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 09.06.2009 Rat 30.06.2009 Betriebsausschuss Straßen 02.09.2009 Rat 27.10.2009 Betrifft: Bemerkungen Neubewertung des Eigenvermögens der Stadt Erftstadt: hier Neubewertung der Straßen Finanzielle Auswirkungen: Die Kosten von ca. 96.000 € werden im Wirtschaftsplan 2010 nachveranschlagt Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 19.05.2009 Beschlussentwurf: Das Ingenieurbüro Fischer wird mit der Erstellung einer Neubewertung des Straßenvermögens im Rahmen der Zustandserfassung für alle Ortsteile beauftragt. Der Auftragswert beträgt 96.000 €. Er ist im Wirtschaftsplan 2009 nicht enthalten und wird im kommunalen Wirtschaftsplan nachveranschlagt werden. Begründung: Nach einer Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt ist die Bewertung des Vermögens der Straßen neu durchzuführen. Diese Bewertung hat nach anderen Kriterien als in der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Straßen zu geschehen. Die Bewertung der Straßen ist unter anderem auch anhängig vom Straßenzustand. Dieser Zustand sollte eigentlich in den nächsten Jahren über eine Kamerabefahrung ermittelt werden. Da die bilanzielle Neubewertung aber nun kurzfristig erfolgen soll, ist es notwendig, diese Arbeiten vorzuziehen und in die Bewertung der Straßen mit einfließen zu lassen. Somit können die ohnehin erforderlichen Straßenbegutachtungen sofort durchgeführt werden. (Bösche) -2-