Beschlussvorlage (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 438/2009 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 10 Datum: 11.08.2009 Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 27.10.2009 Bemerkungen Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 11.08.2009 Beschlussentwurf: In der 9. Legislaturperiode des Rates der Stadt Erftstadt werden folgende Ausschüsse gebildet: 1. Pflichtausschüsse Hauptausschuss Finanz- und Personalausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Wahlausschuss Wahlprüfungsausschuss Jugendhilfeausschuss Betriebsausschuss Straßen Betriebsausschuss Stadtwerke Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 2. Freiwillige Ausschüsse Schulausschuss Sportausschuss Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Kultur und Partnerschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Begründung: Die Beschlussempfehlung basiert auf der Ausschussbildung der abgelaufenen 8. Legislaturperiode. Es wäre wünschenswert, wenn bereits in der Sitzung des Rates am 27.10.2009 eine grundsätzliche Entscheidung fällt, welche Ausschüsse gebildet werden. Die personelle Besetzung der Ausschüsse sowie eine evtl. erforderliche Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt kann dann in der Sitzung des Rates am 10.11.2009 erfolgen. (Bösche)