Antrag (Antrag bzgl. Darlegung der Kalkulation zur Berechnung der Schmutz- und Regenwassergebühren)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 554/2009 Az.: Amt: - 81 BeschlAusf.: - Datum: 26.10.2009 Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Betrifft: Termin 01.12.2009 Bemerkungen Antrag bzgl. Darlegung der Kalkulation zur Berechnung der Schmutz- und Regenwassergebühren Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 26.10.2009 Stellungnahme der Verwaltung: Die seinerzeit vom Betriebsleiter vorgestellten Daten dienten lediglich der Beispielrechnung. Diese „Beispielhaftigkeit“ ist im Vortrag stets ausdrücklich betont, und zu keinem Zeitpunkt als für Erftstadt zutreffend bezeichnet worden. Die verwendeten Daten dienten lediglich der Erläuterung des Verfahrens. Hätte die Betriebsleitung zu diesem Zeitpunkt schon über zutreffende Daten zur Kalkulation verfügt, hätte sich ein Großteil der jüngsten Aufwendungen erübrigt. Bezüglich der weiteren Stellungnahme zum Antrag verweist die Betriebsleitung auf die Ausführungen zur Vorlage 596/ 2009 „Änderung der Preisregelung Abwasser“. (Dr. Rips)