Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 491.12)

KOLPINGSTADT KERPEN Niederschrift Gremium: Nr. der Sitzung 10 Behindertenbeirat Datum Beginn Ende 24.09.2012 17:00 Uhr 18:00 Uhr Sitzungsort: Rathaus Stadt Kerpen, Raum 104 Einladung erfolgte form- und fristgerecht: Beschlussfähigkeit liegt vor: Ja Ja ANWESEND: Die Mitglieder: Binder, Helmut Briefs, Augustus Groth Rosemarie Kopp Hans Udo Lange, Dagmar Linz, Diethelm Lock, Josef Ostheim Dietrich Rey, Ria Zimmer, Klaus-Dieter -Vorsitzender- Vertreter der Fraktionen: Ahlgrim, Hermann-Josef Ehlen, Renate Krings, Gesine Kurm, Dagmar Preuß, Gerhard Entschuldigt fehlend: SBK Köten, Kemal Ohne Fraktion Helmig, Ruth Ravenstein, Regina Ruf, Herbert Schneider, Anita Von der Verwaltung: Froning-Ollefs, Margot, Abt. 23.2 vertreten durch Schneider, Gerd - Schriftführerin -2- Niederschrift Behindertenbeirat am: 24.09.2012 TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Begrüßung und Genehmigung des Protokolls vom 11.06.2012 Nachlese: Stadtranderholung 2012 Gefahrenstelle : Gehweg Friedhof Brüggen Müllcontainer Herr Preuss Teilnahme am Wandertag der Gold-Kraemer -Stiftung für Menschen mit und ohne Behinderung Anfragen und Mitteilungen Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 8. Anfragen und Mitteilungen Öffentlicher Teil: ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -3- Niederschrift Behindertenbeirat TOP 1. am: 24.09.2012 Begrüßung und Genehmigung des Protokolls vom 11.06.2012 Herr Briefs begrüßt die anwesenden Beiratsmitglieder Das Protokoll der Sitzung vom 11.06.2012 wird genehmigt. Öffentlicher Teil: TOP 2. Nachlese: Stadtranderholung 2012 Herr Briefs berichtet über die Stadtranderholung. Es nahmen an jeder Veranstaltungswoche jeweils 52 Teilnehmer/innen teil. Die gesamte Veranstaltung war sehr gut organisiert. Ein besonderer Dank geht an Herrn Schneider für den reibungslosen Ablauf der Fahrdienste, sowie an Frau Briefs für die gute Organisation. Weiterhin geht ein Dank an alle Helfer und Helferinnen, die immer im Einsatz waren, sowie ein Dankeschön an Frau Ahlgrim, die den Grillnachmittag musikalisch begleitet hat. Aus dem Hephatahaus nahmen 8 Personen teil, die erheblich jünger waren als die übrigen Teilnehmer/innen, sich aber gut in die Gruppe integriert haben. Das Programm war sehr vielseitig und abwechslungsreich. Es wurde aber deutlich, dass die Ausflüge kürzer gestaltet werden sollen, da längere Fahrstrecken für die Teilnehmer/innen teils zu anstrengend waren. Die Finanzierung der Stadtranderholung erfolgte über den Zuschuss der Stadt und die Spende der Bürgermeisterin. Ein Problem war die Behindertentoilette im Gymnasium. Sie befand sich zu weit von den Veranstaltungsräumen entfernt. ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -4- Niederschrift Behindertenbeirat am: 24.09.2012 Öffentlicher Teil: TOP 3. Gefahrenstelle : Gehweg Friedhof Brüggen Der Gehweg zum Friedhof Brüggen ist teilweise mit Stufen ausgestattet, sodass er nicht von Personen, die einen Rollator oder Rollstuhl benötigen, genutzt werden kann. Herr Briefs hat diesbezgl. Kontakt mit Herrn Nagel aufgenommen und wird sich gemeinsam mit Mitgliedern aus dem Behindertenbeirat, die Situation vor Ort ansehen. Öffentlicher Teil: TOP 4. Müllcontainer Herr Preuss Nach Rücksprache mit der Firma Schönemakers, verfügt die Firma nicht über Müllcontainer, die auf halber Höhe stehen bleiben. Mit dem Vermieter von Herrn Preuss, wird Kontakt aufgenommen, ob es möglich ist, in Eigeninitiative eine Lösung zu finden, die es erleichtert den Müll zu entsorgen. Öffentlicher Teil: TOP 5. Teilnahme am Wandertag der Gold-Kraemer -Stiftung für Menschen mit und ohne Behinderung Herr Lock und Herr Linz nehmen an dem Wandertag der Gold Krämer Stiftung teil. ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -5- Niederschrift Behindertenbeirat am: 24.09.2012 Öffentlicher Teil: TOP 6. Anfragen und Mitteilungen Frau Krings beantragt, dass vor dem Hephatahaus 1 – 2 Behindertenparkplätze eingerichtet werden. Dieser Antrag wird an das Tiefbauamt weiter geleitet. Herr Lock teilt mit, dass im Filzengraben/Klostergässchen die Abschrägung entfernt wurde. Rollstuhlfahrer können hier nicht mehr fahren. Die Abschrägung sollte wieder hergestellt werden. Der Behindertenbeirat macht dort eine Begehung und entscheidet dann über das weitere Vorgehen. Herr Binder weist auf einen Bericht im Fernsehen hin, der sich mit dem Thema Rollstuhlfahrer und Bahn fahren auseinander setzt. Herr Briefs teilt folgendes mit: Neubau Bahnhof Horrem: laut Gesetz ist es Behinderten zumutbar, eine Entfernung von 30 Metern bis zur nächsten Behindertentoilette zurück zu legen. In der Sitzung des Bau und Feuerschutzausschusses am 20.09.2012 wurde beschlossen, dass 12 Bushaltestellen im Stadtgebiet Kerpen behindertengerecht eingerichtet werden. Die Umgestaltung der ersten 6 Bushaltestellen ist für Kerpen-Buir, Horrem, Sindorf, Kerpen und 2 in Blatzheim vorgesehen. Öffentlicher Teil: TOP 7. Verschiedenes Am dem Bahnhof Horrem gibt es keine Toiletten. Behindertenparkplätze sind ebenfalls nicht ausreichend vorhanden. Nach Mitteilung von Herrn Briefs wird sich dieser Zustand während der Bauphase nicht ändern. Vom 10.10.- 13.10.2012 findet die Reha Care statt. Frau Kurm und Herr Linz möchten diese besuchen. Frau Kurm teilt mit, dass der Behindertenparkplatz vor Kaufland vorwiegend von nicht behinderten Personen besetzt wird. Sie habe schon mehrmals die Verwaltung von Kaufland darauf aufmerksam gemacht. Nächster Sitzungstermin Montag, den 10.12.2012 ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung -6- Niederschrift Behindertenbeirat am: 24.09.2012 Nichtöffentlicher Teil: TOP 8. Anfragen und Mitteilungen keine _______________________________ Augustus Briefs Vorsitzender ____________________________ Froning-Ollefs Schriftführer/in ________ über _______ zur Kenntnis/weiteren Veranlassung/Beschlussausführung