Mitteilungsvorlage (Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit Haupt- und Finanzausschuss Rat II / 40 20 65 (Amt/Aktenzeichen) Termin 30.09.2010 26.10.2010 09.11.2010 Frau Brandt (Verfasser/in) ö. S. X X X 408/2010 nö. S. TOP 3 16.09.2010 (Datum) BETREFF: Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards Veranlasser: Rat MITTEILUNG: Das Fachamt schließt vor den Haushaltsberatungen eines jeden Jahres mit dem Bauhof eine Leistungsvereinbarung. Aufgrund der Konsolidierungsnotwendigkeiten wurden die Pflegestandards in den vergangenen Jahren auf einem aus Sicht von Fachamt und Schulen gerade noch vertretbaren Minimum gehalten. Bei den zu verrechnenden Leistungen wird für das jeweils kommende Jahr der in den letzten drei Jahren erzielte Mittelwert zugrunde gelegt. Aufgrund von Leistungsoptimierungen kann in 2011 die gleiche Leistung erneut mit weniger Stunden erbracht werden, d.h. die derzeitigen Pflegestandards mit weniger Haushaltsmitteln gehalten werden. Konkret ergeben sich im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 im Bereich der Pflege der Grünanlagen sowie der Spielplatzkontrollen und Sandaustausche Einsparungen i.H.v. insgesamt 36.204 Euro für das Haushaltsjahr 2011. Aus Sicht von Bauhof, Fachamt und Schulen ist eine weitere Reduzierung der Pflegestandards zum einen dem Bürger nicht mehr zu vermitteln, aber auch nicht sinnvoll, da erwartet wird, dass bei einem deutlich ungepflegteren Erscheinungsbild der Schulen auch die Schüler/innen den Anlagen mit weniger wertschätzendem Verhalten gegenübertreten würden (Schmutz zieht Schmutz an). Ob Einsparpotentiale durch die Aufgabe von Spielplätzen, die auf Schulhöfen angelegt sind, erzielt werden können, soll im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Teilfachplanes Spielplätze im JHA erörtert werden. Hierbei wird zu berücksichtigen sein, dass Spielgeräte oftmals mit Unterstützung der jeweiligen Fördervereine angeschaftt worden sind. -1-