Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 264/2010)

A^t-.. ^r U^t ,4 A - ---- ' und Finanzausschusses der stadt Pulheim Niederschrift über die 5. sitzung --- Haupt- "- " des 2000 am 9. Mai - Bürgerantrag gemäß S 24 GO NW o o erklärt, daß der Arbeitskreis Bürgermeister Dr. Morisse.verweist auf die Venrualtungsvorlage. und Er.stellt die Frage' ob habe.' am S. Mai eine überarbeitete Fassung seines AntragLs vorgelegt sei oder ob eine mÖglich trotz der kurzen Beratungsfrist eine äenänOrung iridieser Sitzung hin' daß die er darauf weist Vorberatung im Umweltausschuß gewunscht weide. Des weiteren Konkretisierung geführt Neufassung der Ziier 4"nicht ru ä"'. von der Verwaltung angeregten Auftrag zu erteilen' Erforderlich habe. Dennoch sei es sinnvoll dem Arbeitskreis den erbelenen präzisieren' Die Moderatorensei lediglich, den umfang der unterstüEung durch die stadt zu in der Vorlage funktion müsse von der Arbeittgruffidargestellt "?üllt werden. Die Gründe seien Agende q?t Der Zuhörer Herr Hecht trägt als Vertreter des Arbeitskreises Lokale -?1 Yol' eine staaten 180 insgesamt 1992 Jahre im Janeiro während der uN-Konferenz in Rio de Aufgabe im 21' Jahrhundert zukunftsfähige Wirtschafts- unO Lenenr*äir" zu einer wichtigen beauftragt' eine erklärt hätten. In Kapitel 28 des Abschlußdokumentes würden die Kommunen Entwicklung der Kommunen lokale Agenda zu beschließen. Deren Inhalt sollte die nachhaltige die die Bedürfnisse der sein. Dies bedeute die Entwicklung einer lebens- und Wirtschaftlweise, zu gegenwärtigen . O"nur]ion befr"ädigt, ohne. dabei die natürlichen Voraussetzungen würden' benötigt zerstören, die zur Deckung der Bed-urfnisse der kommenden Generationen im Pulheim sei daher Dies betreffe ökologische, soziale und ökonomische Aspekte. ln der Stadt seien Vertreter der Jahre 19gg ein entsprechender nrneitskreis gegründei worden. Mitglieder des CafÖ F' evange-lischen und katholischen Kirchengeäeinqenl 9"t Naturschutzbundes' Konkurrent als nicht sowie interessierte Bürger. nerr necni beiont, daß sich der Arbeitskreis personelle und von Rat und Venrualtung betrachte und bedankt sich für die finanzielle, räumliche , -76- riberdieS'SitzungdesHaupt.undFinanzausschussesder$tadtPulheim Vorlaqe Nr. 0312 2000 - Bürgerantrag gemäß $ 24 GO NW über der des ents zuk steh ffi I i i d; ; ;-*tt ; i*l 3;S ääi'ffi;e a o ntlnmehr' einen Grundsatzbeschluß zung durch die $tadt. Der Arbeitskreis beantrage den Arbeitskreis mit der Einleitung iä*n ünO nachhattige Entwicklung in Pulhei*Tu Di" ,enrJioen schritte zu beauftrasen' F as s u n s rb eite te Ji":l?fi "ffi ;äkffi "91n""q-11.^llT:1f"f:Jlfi b e re its ei ne ü be ra sei "ffäl?,i,i äli: i.rl# ä -' ut'rr a; o" ö g wo rd e n, urti zu g e e tet woroetr' s zugeleltel der [:ll-i"J '1"ue'""ä;';;6;-arrr "1,# ylT#i,?'ilil'lfü "*u 2 - lnhalfliche Mitarbeit Antr ursprünglichen dem Geqänuner v-r' ""rrurrüErrr"t'ss"Y .;:l ä ":K"n**n.Rnäü.ö 4lller o giner in Hinzenal]' zirr;; im Einzerran, rylg:?[*i'T:,,::'.i3?'fi5itl; lung nur i-m und konkrete Ma[nahmgn sollen aus Handlungsprogramm 4 Zitfer geändert und n abgeteitet werden iio stattfindenden Konferenz zu "rarneiä;ä'äi"r'ir;niu ;.h; Hecht bittet, dem Antrag zuzustirnmen' zweijährigen Bedie Auffassung' daß-trotz des bereits itolied Frau Kilias (F.D.P.) vertritt seien' Der vorhanden ptanungsiä;ö;ffi1 Zielsetzung rs-des Arbeitskreiu*s w*d"r skreis habe grund,il=ii ;i-- n'iäq". ql"ilgli,:9":*i.":1":?iilil:l"läf;tfi städtischen Krart in einem :FöäH"äl; ;$:';':?t:"fii:'ff3#iJ "itu' eine ausreichende Basis' däfür DritteiJ*ii"drt{ßig.n'Ätüittt"iti"i einem ng von unterstütze' Falls kondie sPD-Fraktion den Arbeitskreis daß erklärt, uebach werden' rnssprecher mü;; jä9ih.oe1 t1""""""",mweltausschuß beteiligt Beschlüsse gefaßt *äiJän sollten' ääii."on hoabe von reinen Absichtserktarunsenä Hi;-ii,.!l?.0* 'n'* o ku m e nt e rt H ;, s h a ts m tre n d idd :'lL":.'IJT-ililPil 'e ä,11Tä,:?iä l,?,ä ää ääiäl Fr kt D ie I i I i r U o o "ä Erteilung eines daß.der Arbertskreis die ofJizielre hin, darauf weist Morisse Dr. 1 des Antra' rrmeister sottte zunächst lediglich seite lungsauftrages beantragt habe. nregricÄe;;äise beschlossen werden' zum vertritt die Auffassung, daß bereits itglied Frau Eichen (Bündnis' 90/Pi?-.Grünen) zu ,;tfr aktiv n Zeitp u n kt übe r de n - ges a mte n entra!'nf *:*l*tXlllJ-t",li;'?Jfr Jä#fr:fl nämrich offizieil nr"n'nl'!ro1?:Y.3J^*:il9?:*::1,[;X: ti""n :liil"1.?H::#J:?ä"'3ü'?'"'ii;;;'ä;;üffi äi'"nut'begrenzteBedeutung' n"#räff-15'*äi_T;,:""ffiäi"gJ'o?i'iäidd::a*eitskreises, ren und andere Gruppen an den sieht nicht einverstanden' daß die Erläuterungen Nachfrage erklärt sich Herr Hecht damit aschlossen werden. -77 - Niederschrift über die 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim am L Mai 2000 - Bürgerantrag gemäß S 24 GO NW Es ergeht folgender Beschluß: bekennt sich zu den Zielen des Aktionsprogramms ,Agenda 21', "u1. Die Stadt Pulheim Konferenz der vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in welches auf der Rio de Janeiro verabschiedet wurde' Z. Für die Stadt Pulheim ist ein Leitbild sowie ein lokales Handlungsprogramm für eine nachhaltige Entwicklung zu erarbeiten, wobei Ziele und Maßnahmen zur Zielereichung festgelegi werden. Mit der Erarbeitung wird der Arbeitskreis Lokale Agenda Zukunftsfähige Stadt Pulheim beauftragt. 3. Bei der Zielfindung und der Durchführung von Maßnahmen sind die örtlichen Akteure 4. Handlungsprogramm und konkrete Maßnahmen ergeben sich aus dem Leitbild und stellen den Kernpunkt der Lokalen Agenda dar. o o (Kommunalverwaltung, Wirtschaft, Kirchen, Umweltverbände, Vereine, Schulen, Parteien u.a.) im Sinne einer Konsensfindung einzubeziehen. S. über das Handlungsprogramm, die vereinbarten Ziele und den Maßnahmenkatalog 6. Die Stadt stellt bis auf weiteres folgende Leistungen zur Verfügung: - eine Arbeitskraft im Umfange von bis zu 1/3 der regelmäßigen Arbeitszeit, - eine Tagungsmöglichkeit im Rathaus und - finanzieile Mittel nach Maßgabe der Haushaltssatzung"' Ratsbeschlüsse herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: o o einstimmig dafür sind